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   BPatG, 28.04.1995 - 32 W (pat) 73/95   

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https://dejure.org/1995,33643
BPatG, 28.04.1995 - 32 W (pat) 73/95 (https://dejure.org/1995,33643)
BPatG, Entscheidung vom 28.04.1995 - 32 W (pat) 73/95 (https://dejure.org/1995,33643)
BPatG, Entscheidung vom 28. April 1995 - 32 W (pat) 73/95 (https://dejure.org/1995,33643)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 545/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERFLUTE (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Der Wortbestandteil "MASTER" wird in der Alltagssprache im Wesentlichen mit "Herr", "Könner" oder "(Lehr)Meister" übersetzt (vgl. PONS, Online-Wörterbuch) und hat Eingang in die deutsche Sprache gefunden (vgl. BPatG, Beschluss vom 28.04.1995, 32 W (pat) 73/95 - Ecomaster).

    Insgesamt weist das Wortelement auf ein Alleinstellungsmerkmal und/oder (hohe) Qualitätsfunktion hin (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 30.04.1999, 33 W (pat) 215/98 - MASTER STROKE; Beschluss vom 08.11.2005, 33 W (pat) 265/03 - MASTER UNIT; Beschluss vom 28.04.1995, 32 W (pat) 73/95 - Ecomaster).

  • BPatG, 15.12.2004 - 29 W (pat) 93/03
    Durch die Verwendung von "master" soll bei den Abnehmern insoweit der Eindruck einer besonderen Qualität im Sinne eines meisterlichen Produkts erweckt werden (vgl. BPatG 24 W (pat) 82/94 - MASTER; 32 W (pat) 73/95 - Ecomaster; 32 W (pat) 171/95 - ECOMASTER; 32 W (pat) 137/95 - Finishmaster).
  • BPatG, 10.11.2004 - 29 W (pat) 93/03
    Durch die Verwendung von "master" soll bei den Abnehmern insoweit der Eindruck einer besonderen Qualität im Sinne eines meisterlichen Produkts erweckt werden (vgl. BPatG 24 W (pat) 82/94 - MASTER; 32 W (pat) 73/95 - Ecomaster; 32 W (pat) 171/95 - ECOMASTER; 32 W (pat) 137/95 - Finishmaster).
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