Rechtsprechung
| BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 96/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99
INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 96/03
Danach sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, welche im Verkehr u.a. zur Bezeichnung der Art, der Bestimmung, der geographischen Herkunft oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale dienen können (vgl. BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE).
- BPatG, 21.05.2014 - 27 W (pat) 35/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Made im Saarland" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
So könne sie Wirtschaftsteilnehmern als Angabe dienen, um auf die Herkunft ihrer Angebote aus dem Saarland bzw. auf die thematische Behandlung dieses Umstands hinzuweisen (vgl. BPatG 30 W (pat) 39/01 - Design Zentrum Nordrhein Westfalen; 29 W (pat) 169/01 - MedienCampus Bayern; 32 W (pat) 96/03 - Radio Thüringen; 26 W (pat) 248/04 - Lüneburger Heide; 33 W (pat) 112/06 - Eastgermany; 27 W (pat) 43/07 - Allgäu Outlet; 27 W (pat) 525/13 - Kompetenzzentrum NW). - BPatG, 04.07.2012 - 26 W (pat) 42/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Radio Ostfriesland - Heel Watt besünners" - …
Insoweit liegt ein reiner Sachhinweis auf Thema, Inhalt und Gegenstand der beanspruchten Waren und Dienstleistungen vor und kein markenmäßiger Herkunftshinweis (vgl. auch PAVIS PROMA BPatG 27 W (pat) 541/11 zu "heimat LIVE OSTFRIESLAND" sowie die bereits von der Markenstelle erwähnten Entscheidungen PAVIS PROMA 32 W (pat) 3/04 - Rügen Radio und 32 W (pat) 96/03 - Radio Thüringen).