Rechtsprechung
| OLG Celle, 21.09.2011 - 322 SsBs 328/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Burhoff online
Standardisiertes Messverfahren, Geschwindigkeitsmessung, Urteilsanforderungen
Kurzfassungen/Presse
- beck-blog (Kurzinformation)
"Starenkasten" ist doch kein Messgerät...
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Koblenz, 16.10.2009 - 1 SsRs 71/09
Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Geschwindigkeitsmessung mit …
Auszug aus OLG Celle, 21.09.2011 - 322 SsBs 328/11
Der BGH hat in der Grundsatzentscheidung vom 19. August 1993 (BGHSt 39, 291) zwar den Umfang der Darstellung der Überzeugungsbildung des Tatrichters bei sog. standardisierten Messverfahren (also solchen durch Regelungen vereinheitlichten technischen Verfahren, bei denen die Bedingungen ihrer Anwendbarkeit und ihres Ablaufs so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind; vgl. z.B. OLG Koblenz, Beschluss v. 16.10.2009, 1 SsRs 71/09, juris-online) verringert. - BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus OLG Celle, 21.09.2011 - 322 SsBs 328/11
Der BGH hat in der Grundsatzentscheidung vom 19. August 1993 (BGHSt 39, 291) zwar den Umfang der Darstellung der Überzeugungsbildung des Tatrichters bei sog. standardisierten Messverfahren (also solchen durch Regelungen vereinheitlichten technischen Verfahren, bei denen die Bedingungen ihrer Anwendbarkeit und ihres Ablaufs so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind; vgl. z.B. OLG Koblenz, Beschluss v. 16.10.2009, 1 SsRs 71/09, juris-online) verringert. - OLG Celle, 21.09.2011 - 322 SsRs 328/11
Anforderungen an die Darstellung eines standardisierten Messverfahrens in einem …
Auszug aus OLG Celle, 21.09.2011 - 322 SsBs 328/11
322 SsRs 328/11.
- OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 3 RBs 54/18
Anforderungen an den Nachweis einer Geschwindigkeitsüberschreitung
Eine solche ist grundsätzlich nur dann gegeben, wenn die genaue Fundstelle des konkreten Lichtbildes in den Akten mitgeteilt wird (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 21. September 2011, 322 SsBs 328/11 ).