Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Supernature.de

  Ein Forenbetreiber haftet grundsätzlich für rechtswidrige Foreneinträge als "eigene Informationen". Eigene Informationen sind Informationen, für deren Verbreitung der Betreiber einer Internetseite seinen Internetauftritt zur Verfügung stellt.

• openjur.de

  §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB; Artt. 2 Abs. 1, 19 Abs. 3 GG

• Telemedicus

  Haftung eines Forenbetreibers - Supernature.de

 
• Telemedicus

  Haftung eines Forenbetreibers - Supernature.de

• JurPC

  Zurechnung von Äußerungen in einem Internetforum

• foren-und-recht.de
• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 2 Abs. 1, 19 Abs. 3 GG

• RA Kotz

  Internetforum - Haftung des Forumbetreibers für Einträge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

  Der Betreiber eines Internetforums muss sich persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen, die über das von ihm unterhaltene Internetforum abgegeben werden, zurechnen lassen, da er insoweit als Störer anzusehen ist

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

  Der Betreiber eines Internetforums muss sich persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen, die über das von ihm unterhaltene Internetforum abgegeben werden, zurechnen lassen, da er insoweit als Störer anzusehen ist

• heise.de (Pressebericht, 06.05.2007)

  Urteil bestätigt uneingeschränkte Haftung für Forenbetreiber

 
• heise.de (Pressebericht)

  Haftung von Forenbetreibern auch bei Unkenntnis von rechtswidrigen Inhalten

• heise.de (Pressebericht, 06.05.2007)

  Urteil bestätigt uneingeschränkte Haftung für Forenbetreiber

• dr-bahr.com (Auszüge und Kurzanmerkung)

  Abmahnung Supernature-Forum

• lvhm.de (Kurzinformation)

  Forenbetreiber haftet für fremde Inhalte

• loh.de (Kurzinformation)

  Forenbetreiber haftet für fremde Inhalte

• beck.de (Leitsatz)

  Haftung für Foren-Einträge

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Forenbetreiber haften für Äußerungen Dritter!

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Forenbetreiber haften für Äußerungen Dritter!

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Abmahnung Supernature-Forum: Schriftliche Entscheidungsgründe liegen vor

Besprechungen u.ä. (4)

• Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

  Forenhaftung: 7 Fragen zum Supernature-Urteil

• dr-bahr.com (Auszüge und Kurzanmerkung)

  Abmahnung Supernature-Forum

• rechtzweinull.de (Entscheidungsbesprechung)

  Das Ende einiger "User Generated Content" Projekte...

• law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Forenhaftung - Störer und eigene Inhalte

Papierfundstellen

• MMR 2007, 450
• afp 2007, 277

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 21.11.2006 - VI ZR 259/05

  Klinik-Geschäftsführer

  Auszug aus LG Hamburg, 27.04.2007 - 324 O 600/06

  In einem solchen Fall kommt ein Verbot von Meinungsäußerungen, in denen ein Missfallen gegenüber dem Unternehmensgegenstand oder dem Geschäftsgebaren des Betroffenen zum Ausdruck gebracht wird, nur unter engen Voraussetzungen in Betracht (s. etwa BGH, Urt. v. 21.11.2006, GRUR 2007, S. 350 ff., 351 f.), die hinsichtlich der genannten Äußerungen nicht gegeben sind.

• AG Bremen, 31.08.2018 - 9 C 45/18

  Negative Kundenbewertungen im Internet - Löschungsanspruch?

  Er schreibt niedrige Angebote, dann zockt er mit der Endabrechnung ab." ist vorliegend nicht (mehr) als Meinungsäußerung im Sinne des Art. 5 GG, sondern als inhaltlich unzutreffende Tatsachenbehauptung zu bewerten (zur Abgrenzungsproblematik: LG Hamburg, Urt. v. 27.04.2007, 324 O 600/06, juris).
• VG Berlin, 21.05.2019 - 27 K 93.16

  Maßnahmen gegen einen Betreiber einer Facebook- Seite wegen jugendgefährdendem …

  Für ein Zu-eigen-Machen spricht ferner die sog. Herrschaftsmacht des Diensteanbieters, wobei Herrschaftsmacht in diesem Sinn bedeutet, dass der Diensteanbieter seine Rolle als neutraler Vermittler aufgibt, indem er selbständig - insbesondere ohne Rücksprache mit Dritten - entscheidet, welche Äußerungen er abändert oder entfernt und welche er beibehält (vgl. EuGH…, Urteil vom 12. Juli 2011 - C-324/09 -, juris, Leitsatz 6 zur Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt - RL 2000/31/EG -, auf der der aktuelle § 7 TMG beruht und BGH, Urteile vom 4. April 2017 - VI ZR 123/16 -, juris, Rn. 18 und vom 19. März 2015 - I ZR 94/13 -, juris;… Spindler/Schmitz, TMG, 2. Aufl. 2018, § 7 Rn. 11 ff. m.w.N. für § 7 TMG; vgl. insgesamt zur Haftung für Foren-Einträge OLG Köln…, Urteil vom 28. Mai 2002 - 15 U 221/01 -, juris, Rn. 6 ff.; LG Hamburg, Urteil vom 27. April 2007 - 324 O 600/06 -, juris, Rn. 36 ff.; LG Düsseldorf…, Urteil vom 14. August 2002 - 2a O 312/01 -, juris, Rn. 35 ff.; LG Trier, Urteil vom 16. Mai 2001 - 4 O 106/00 -, juris, Leitsatz;… a.A. unter Verneinung des Instruments des Zu-eigen-Machens generell Paal in: Gersdorf/Paal, Informations- und Medienrecht, 2014, § 7 TMG Rn. 35 und Spindler/Schmitz, TMG, 2. Aufl. 2018, § 7 Rn. 22, die aber grundsätzlich das Institut des Zu-eigen-Machens anerkennen).
• OLG Koblenz, 01.10.2013 - 3 U 328/13

  Nutzungs- und Organisationsvertrag zwischen Golfclub und Betreibergesellschaft …

  Der Senat teilt nicht die von der Berufung zitierte Auffassung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 27.04.2007 - 324 O 600/06 - MMR 2007, 450), wonach es sich bei Meinungsbeiträgen in einem Internetforum um eigene Informationen des Betreibers dieses Forums handele, auch wenn nicht er selbst, sondern ein Dritter die konkrete Information eingestellt habe, es sei denn der Betreiber der Internetseite habe sich von der betreffenden Äußerung nicht pauschal, sondern konkret und ausdrücklich distanziert.