Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989

Rechtsprechung
   EuGH, 07.02.1990 - 324/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,3976
EuGH, 07.02.1990 - 324/88 (https://dejure.org/1990,3976)
EuGH, Entscheidung vom 07.02.1990 - 324/88 (https://dejure.org/1990,3976)
EuGH, Entscheidung vom 07. Februar 1990 - 324/88 (https://dejure.org/1990,3976)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,3976) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • EU-Kommission PDF

    Vella u.a. / Alliance nationale des mutualités chrétiennes

    EWG-Vertrag, Artikel 48 bis 51; Verordnungen des Rates Nr . 3, Artikel 1 Buchstabe r, und Nr . 1408/71, Artikel 1 Buchstabe r
    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Versicherungszeiten - Gleichgestellte Zeiten - Bestimmung anhand der nationalen Rechtsvorschriften, nach denen die fragliche Zeit zurückgelegt worden ist

  • EU-Kommission

    Vella u.a. / Alliance nationale des mutualités chrétiennes

  • Wolters Kluwer

    Auslegung von Art. 1 Buchst. r Verordnung Nr. 3 und Art. 1 Buchst. r Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 3 Art. 1 Buchst. r; ; Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 Art. 1 Buchst. r

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Soziale Sicherheit vonWanderarbeitnehmern; Versicherungszeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Versicherungszeiten - Gleichgestellte Zeiten - Bestimmung anhand der nationalen Rechtsvorschriften, nach denen die fragliche Zeit zurückgelegt worden ist - [EWG-Vertrag, Artikel 48 bis 51 - Verordnungen des Rates Nr. 3, Artikel ...

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Gleichstellung einer Zeit der Arbeitsunfähigkeit, für die eine Leistung bezogen wurde, mit einer Versicherungszeit.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 06.06.1972 - 2/72

    Murru / Caisse régionale d'assurance maladie de Paris

    Auszug aus EuGH, 07.02.1990 - 324/88
    Artikel 1 Buchstabe r der Verordnung Nr. 3 und Artikel 1 Buchstabe r der Verordnung Nr. 1408/71 sind dahin auszulegen, daß die einer Versicherungszeit gleichgestellten Zeiten allein anhand der Kriterien zu bestimmen sind, die sich aus den nationalen Rechtsvorschriften ergeben, nach denen diese Zeiten zurückgelegt worden sind, sofern sich diese Rechtsvorschriften im Rahmen der Artikel 48 bis 51 EWG-Vertrag halten ( vgl. das Urteil vom 6. Juli 1972 in der Rechtssache 2/72, Murru, Slg. 1972, 333 ).
  • BSG, 09.10.2012 - B 5 R 54/11 R

    Gesetzliche Rentenversicherung - Beitragserstattung - mitgliedstaatliche

    Bei dieser Festlegung der Voraussetzungen haben die Mitgliedstaaten jedoch das Unionsrecht zu beachten (EuGH Urteile vom 15.3.1978 - C-126/77 - Juris RdNr 5/9, vom 7.2.1990 - C-324/88 - Juris , vom 3.10.2002 - C-347/00 - Juris RdNr 23, vom 20.1.2005 - C-306/03 - Juris RdNr 27 und 30 sowie vom 3.3.2011 - C-440/09 - Juris RdNr 26 f) .
  • EuGH, 07.02.2002 - C-28/00

    DISKRIMINIERUNG DURCH DAS ÖSTERREICHISCHE RECHT IM FALL VON IN EINEM ANDEREN

    Diese Verweisung auf die innerstaatlichen Rechtsvorschriften zeigt deutlich, dass die Verordnung Nr. 1408/71, insbesondere für die Zusammenrechnung von Versicherungszeiten, auf die Voraussetzungen verweist, die nach innerstaatlichen Recht erfüllt sein müssen, damit eine bestimmte Zeit als den eigentlichen Versicherungszeiten gleichwertig anerkannt werden kann (zur Verordnung Nr. 3 des Rates vom 25. September 1958 über die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer, ABl. 1958, Nr. 30, S. 561, vgl. Urteil vom 5. Dezember 1967 in der Rechtssache 14/67, Welchner, Slg. 1967, 443, 452; zur Verordnung Nr. 1408/71 vgl. Urteil vom 7. Februar 1990 in der Rechtssache C-324/88, Vella u. a., Slg. 1990, I-257).
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.09.2001 - C-28/00

    Kauer

    34: - Urteile in den Rechtssachen C-324/88 (Vella, Slg. 1990, I-257) und C-322/95 (Iurlaro, Slg. 1997, I-4881).
  • EuGH, 17.09.1997 - C-322/95

    Iurlaro

    Somit bezeichnet der Begriff "Versicherungszeiten" insbesondere für die Zwecke der Anwendung des Artikels 45 der Verordnung Nr. 1408/71 die Zeiten, die nach den Rechtsvorschriften, nach denen sie zurückgelegt worden sind, als solche bestimmt oder anerkannt sind (vgl. für gleichgestellte Zeiten insbes. Urteil vom 7. Februar 1990 in der Rechtssache C-324/88, Vella u. a., Slg. 1990, I-257), jedoch vorbehaltlich der Beachtung der Artikel 48 bis 51 des Vertrages (vgl. in diesem Sinne insbesondere Urteil vom 15. Oktober 1991 in der Rechtssache C-302/90, Faux, Slg. 1991, I-4875, Randnrn.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 324/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,14958
Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 324/88 (https://dejure.org/1989,14958)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.12.1989 - 324/88 (https://dejure.org/1989,14958)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. Dezember 1989 - 324/88 (https://dejure.org/1989,14958)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,14958) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Rosaria Vella und andere gegen Alliance nationale des mutualités chrétiennes.

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Gleichstellung einer Zeit der Arbeitsunfähigkeit, für die eine Leistung bezogen wurde, mit einer Versicherungszeit

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht