Rechtsprechung
| LG Hamburg, 12.06.2014 - 327 O 516/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
"MINI" kann Markenrechte verletzen, auch wenn es nur ein Hinweis auf die Größe sein soll
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"MINI"-Wecker verletzen Markenrechte
- Telepolis (Pressemeldung, 12.08.2014)
Maximale Marke an MINI
Wird zitiert von ...
- LG Frankfurt/Main, 18.09.2018 - 3 O 288/17 Dabei kann dahin stehen, ob die Bekanntheit der Wortmarke "..." für Kraftfahrzeuge nicht bereits gerichtsbekannt ist (vgl. insoweit in Bezug auf diese Marke: LG Hamburg, Az.: 315 O 261/13, GRUR-RR 2015, 103, 104 - ....; LG Hamburg, Az.: 327 O 516/13, GRUR-RS 2014, 13034 - ..... -Alarmclock; BPatG, BeckRS 2014, 08017 - ......lease).