Rechtsprechung
| LG Hamburg, 30.03.2020 - 327 O 84/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 3a UWG, § 8 Abs 1 S 1 UWG, § 5 Abs 1 Nr 2 TMG, § 1 Abs 2 Nr 1 PAngV, § 1 Abs 7 S 2 PAngV
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit gewerblichem Verkauf von Bekleidung auf Ebay - online-und-recht.de
Fehlende Preisangaben im Online-Bereich
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Bei Differenzbesteuerung gilt Hinweispflicht zur Umsatzsteuer
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Preisangabepflichten eines Online-Shops bei Differenzbesteuerung
Papierfundstellen
- MMR 2021, 600
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.11.2013 - I ZR 34/13
Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: Werbung eines Edelmetallankäufers …
Auszug aus LG Hamburg, 30.03.2020 - 327 O 84/20
Insoweit hat die Antragsgegnerin lediglich - objektiv zutreffend - darauf hingewiesen, dass sie bei der Versenderin DHL die Variante des versicherten Versandes gewählt hat, ohne dies - etwa durch Fettdruck o. Ä. (vgl. OLG Hamm MMR 2012, 466 ff. [467]) - in einer Weise hervorzuheben, dass der Adressat der Werbung hierin einen besonderen Vorzug der beworbenen Ware oder Leistung vermutet (vgl. dazu allgemein BGH GRUR 2014, 498 ff. [499]), oder hiermit den unzutreffenden Eindruck zu erwecken, dies stelle eine Besonderheit der Angebote dar. - OLG Hamburg, 25.10.2018 - 3 U 66/17
Datenschutz bei Bestellbögen, Allergenbestellbögen - Wettbewerbsverstoß bei der …
Auszug aus LG Hamburg, 30.03.2020 - 327 O 84/20
Zwar enthält die DSGVO gemäß HansOLG GRUR 2019, 86 ff. (88), kein abgeschlossenes Sanktionssystem, das die Verfolgung datenschutzrechtlicher Verletzungshandlungen auf lauterkeitsrechtlicher Grundlage durch Mitbewerber ausschlösse. - OLG Hamm, 22.11.2011 - 4 U 98/11
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Mobilfunkzubehör mit der Angabe "volle …
Auszug aus LG Hamburg, 30.03.2020 - 327 O 84/20
Insoweit hat die Antragsgegnerin lediglich - objektiv zutreffend - darauf hingewiesen, dass sie bei der Versenderin DHL die Variante des versicherten Versandes gewählt hat, ohne dies - etwa durch Fettdruck o. Ä. (vgl. OLG Hamm MMR 2012, 466 ff. [467]) - in einer Weise hervorzuheben, dass der Adressat der Werbung hierin einen besonderen Vorzug der beworbenen Ware oder Leistung vermutet (vgl. dazu allgemein BGH GRUR 2014, 498 ff. [499]), oder hiermit den unzutreffenden Eindruck zu erwecken, dies stelle eine Besonderheit der Angebote dar.