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   LG Hamburg, 15.10.1998 - 327 S 79/98   

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https://dejure.org/1998,5266
LG Hamburg, 15.10.1998 - 327 S 79/98 (https://dejure.org/1998,5266)
LG Hamburg, Entscheidung vom 15.10.1998 - 327 S 79/98 (https://dejure.org/1998,5266)
LG Hamburg, Entscheidung vom 15. Oktober 1998 - 327 S 79/98 (https://dejure.org/1998,5266)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schönheitsreparaturen; Verwalterhaftung; Abnahmeprotokoll; farbliche Gestaltung; Schuldanerkenntnis, negatives

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • berlinerseminare.de PDF (Rechtsprechungsübersicht)

    Rücknahme der Mietsache und Abnahmeprotokoll

Papierfundstellen

  • NZM 1999, 838
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 30.10.1984 - VIII ARZ 1/84

    Abwälzung von Schönheitsreparaturen in Formularmietvertrag

    Auszug aus LG Hamburg, 15.10.1998 - 327 S 79/98
    Denn die Übernahme der Schönheitsreparaturen im Mietvertrag dient auch dazu, dem Vermieter die Revovierungskosten bei der Anschlußvermietung zu sparen (BGH, Rechtsentscheid vom 30.10.1984, BGHZ 92, 363, 372 = BGH, HdM Nr. 13).
  • OLG Dresden, 07.09.2022 - 5 U 816/22

    Rückzahlung einer Mietkaution; Fälligkeit eines Rückzahlungsanspruchs; Auslegung

    Urteil vom 13.02.2003, 8 U 371/01, BeckRS 2003, 30306619; LG Hamburg, Urteil vom 15.10.1998, 327 S 97/98, NZM 1999, 838; LG Potsdam, Urteil vom 26.02.2009, 11 S 127/08, BeckRS 2009, 15728; Streyl a.a.O., Rn. 57; Hinz, a.a.O., Seite 623; Zehelein in Langenberg/Zehelein, Schönheitsreparaturen, Instandsetzung und Rückbau, 6. Aufl., Kap. 1 Rn. 668).
  • AG Lörrach, 28.05.2003 - 4 C 382/03

    Wirkung der Bestätigung ordnungsgemäßer Rückgabe der Mietwohnung: Ausschluss von

    Es handelt sich bei der Erklärung um ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis (vgl. LG Hamburg NZM 1999, 838), § 397 Abs. 2 BGB, da die Parteien damit dem Streit über mögliche weitere Forderungen, die sich aus dem Zustand der Räumlichkeiten ergeben könnten, den Boden entziehen wollten.
  • LG Kiel, 09.06.2005 - 1 S 274/04

    Altmietvertrag: Weitergeltung der vertraglich vereinbarten Fristsetzung mit

    Da die Schönheitsreparaturen zum Ende der Mietzeit den Vermieter in die Lage versetzen sollen, das Mietobjekt weiterzuvermieten, ist die farbliche Gestaltung so auszuwählen, dass die Wohnung für einen möglichst großen Interessentenkreis akzeptabel ist (LG Hamburg NZM 1999, 838; Schmidt-Futterer/Langenberg, Mietrecht, 8. Aufl. 2003, § 538 Rn. 239, 242).
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