Rechtsprechung
   LG Regensburg, 18.12.2020 - 33 O 1091/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,66721
LG Regensburg, 18.12.2020 - 33 O 1091/20 (https://dejure.org/2020,66721)
LG Regensburg, Entscheidung vom 18.12.2020 - 33 O 1091/20 (https://dejure.org/2020,66721)
LG Regensburg, Entscheidung vom 18. Dezember 2020 - 33 O 1091/20 (https://dejure.org/2020,66721)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,66721) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • autokaufrecht.info

    Gewährung einer Umweltprämie für die Verschrottung eines älteren Dieselfahrzeugs

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BGB § 133, § 157, § 433 Abs. 2
    Auslegung einer Vertragsabrede im Zusammenhang mit der Anrechnung der Umweltprämie auf den Kaufpreis für ein Neufahrzeug

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 05.10.2006 - III ZR 166/05

    Auslegung von Willenserklärungen und Zustandekommen eines Treuhandvertrages

    Auszug aus LG Regensburg, 18.12.2020 - 33 O 1091/20
    Dabei dürfen nur solche Umstände berücksichtigt werden, die bei Zugang der Erklärung ihrem Empfänger bekannt oder für ihn erkennbar waren (Palandt BGB, 79. Auflage 2020, § 133 Rn. 9; BGH, Urteil v. 05.10.2006 - III ZR 166/05).
  • OLG Koblenz, 05.06.2019 - 9 UF 104/19

    Wirksamer Verzicht auf Verwirkungseinwand in Unterhaltsvereinbarung

    Auszug aus LG Regensburg, 18.12.2020 - 33 O 1091/20
    Denn diejenigen Tatsachen, die zu einem bestimmten Auslegungsergebnis führen sollen, hat derjenige Beteiligte darzulegen und zu beweisen, der sich auf jenes Auslegungsergebnis beruft (OLG Koblenz, Beschluss v. 05.06.2019 - 9 UF 104/19).
  • BGH, 15.10.2014 - XII ZR 111/12

    Auslegung von Verzichts- und Abgeltungsregelungen in einer privatrechtlichen

    Auszug aus LG Regensburg, 18.12.2020 - 33 O 1091/20
    Mi hin sind in erster Linie gerade der von den Parteien gewählte Wortlaut sowie die der dem Wortlaut zu entnehmende objektiv erklärte Parteiwille zu berücksichtigen (BGH, Urteil v. 15.10.2014 - XII ZR 111/12).
  • OLG Nürnberg, 29.07.2021 - 13 U 236/21

    Voraussetzungen einer "Umweltprämie" für zu entsorgendes Altfahrzeug bei

    Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 18.12.2020, Az. 33 O 1091/20, teilweise geändert:.

    Das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 18.12.2020, Az. 33 O 1091/20, ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar, soweit die Berufung zurückgewiesen worden ist.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht