Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Geltendmachung der Verletzung einer Unternehmenskennzeichnung; Verletzung eines Firmenrechts durch die Verwendung der Bezeichnung "DIE BLAUE POST"; Antrag auf Unterlassung der Benutzung der Wortmarke "DIE BLAUE POST"; Verwechslungsgefahr durch Benutzung einer ähnlichen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Köln, 01.06.2004 - 33 O 23/04
• OLG Köln, 28.01.2005 - 6 U 131/04

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2004, 248

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Köln, 26.10.2001 - 6 U 32/01

  UWG -Recht und Verbraucherrecht: Wortmarke "Postmodern"

  Auszug aus LG Köln, 01.06.2004 - 33 O 23/04

  Würde indessen ein solches Verkehrsverständnis in die Betrachtung einbezogen, würde man nicht auf die maßgeblichen durchschnittlich verständigen, aufmerksamen und informierten Verbraucher abstellen, einen die Liberalisierung des Postmarktes nicht entgangen ist und daher gewohnt sind, auf unterscheidungskräftige Zusätze zu achten (vgl. OLG Köln 6 U 32/01 - PostModern).

  Zudem kann auf die Ausführungen des OLG Köln in den Entscheidungen zu PostModern (6 U 32/01) und CitiPost (6 U 195/01) verwiesen werden, mit denen das Oberlandesgericht Ansprüche aus Firmenrecht gegenüber den Kennzeichen PostModern und CitiPost verneint hat.

• BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97

  Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus LG Köln, 01.06.2004 - 33 O 23/04

  Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen abzustellen (BGH GRUR 2000, 606, 508 [BGH 14.10.1999 - I ZR 90/97] - Attache/Tisserand).
• OLG Köln, 08.05.2002 - 6 U 195/01

  UWG -Recht; Verbraucherrecht

  Auszug aus LG Köln, 01.06.2004 - 33 O 23/04

  Zudem kann auf die Ausführungen des OLG Köln in den Entscheidungen zu PostModern (6 U 32/01) und CitiPost (6 U 195/01) verwiesen werden, mit denen das Oberlandesgericht Ansprüche aus Firmenrecht gegenüber den Kennzeichen PostModern und CitiPost verneint hat.
• BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"

  Auszug aus LG Köln, 01.06.2004 - 33 O 23/04

  Da hiermit die von Hause fehlende Unterscheidungskraft überwunden ist, hat dieses Zeichen zumindest normale Kennzeichnungskraft (vgl. BGH vom 28.08.2003/I ZR 257/00 - Kinder).

• OLG Köln, 28.01.2005 - 6 U 131/04

  Kennzeichnungskraft einer Dienstleistungsmarke bei teilweiser Übereinstimmung mit …

  Die Berufung der Klägerin gegen das am 01.06.2004 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 33 O 23/04 - wird zurückgewiesen.