Rechtsprechung
| LG München I, 07.07.2009 - 33 O 8882/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,41347) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Markenrechtsverletzung: Unlautere Ausnutzung des Bekanntheitsgrades einer Marke - Viaguara
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I - 33 O 8882/08.7.2009
- LG München I, 07.07.2009 - 33 O 8882/08
- OLG München, 17.06.2010 - 29 U 4083/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.03.2006 - I ZR 96/03
TOSCA BLU
Auszug aus LG München I, 07.07.2009 - 33 O 8882/08
Die Klage ist zulässig, insbesondere ist das Landgericht München I entgegen der Auffassung der Beklagten auch für den Schutzentziehungsantrag zuständig, da es sich um eine Klage handelt, die die Eintragung oder die Gültigkeit von Marken im Sinne von Art. 22 Nr. 4 EuGVVO zum Gegenstand hat und "auf Entziehung des für das Inland bestehenden Schutzes aus einer IR-Marke gerichtet ist", für die nach der Rechtsprechung des BGH die inländischen Gerichte ausschließlich zuständig sind (vgl. BGH GRUR 2006, 941 f. - TOSCA BLU). - BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05
Metrosex
Auszug aus LG München I, 07.07.2009 - 33 O 8882/08
(i) Entsprechend der Rechtsprechung des BGH ist aufgrund der Anmeldung eines Zeichens als Marke im Regelfall zu vermuten, dass eine Benutzung dieses Zeichens für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen in naher Zukunft bevorsteht, wenn keine konkreten Umstände vorliegen, die gegen eine solche Benutzungsabsicht sprechen (vgl. BGH, GRUR 2008, 912 ff, Rz. 30 - Metrosex). - EuGH, 27.11.2008 - C-252/07
Intel Corporation - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Art. 4 Abs. 4 Buchst. a - …
Auszug aus LG München I, 07.07.2009 - 33 O 8882/08
(iv) Der somit festgestellten Rufausbeutung stehen die Erwägungen des EuGH in der Entscheidung Intel Corporation/CPM United Kingdom (GRUR 2009, 56 ff.) nicht entgegen.
- OLG München, 17.06.2010 - 29 U 4083/09
Europäisches Markenrecht: Bekanntheit der Gemeinschaftswortmarke "VIAGRA"; …
auf die Berufung der Beklagten das angefochtene Urteil des Landgerichts München I (33 O 8882/08) vom 7. Juli 2009 aufzuheben und die Klage abzuweisen.