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| BPatG, 08.01.2008 - 33 W (pat) 117/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
§ 8 MarkenG
Keine clevere Markenanmeldung: "Cleverle” nicht als Marke schutzfähig - openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 08.01.2008 - 33 W (pat) 117/06
Auch Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die Ware oder Dienstleistung selbst nicht unmittelbar betreffen, fehlt eine (hinreichende) Unterscheidungskraft, wenn durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug zu den angemeldeten Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sieht (vgl. BGH GRUR 2006, 850, 854, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006). - EuGH, 16.09.2004 - C-329/02
BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …
Auszug aus BPatG, 08.01.2008 - 33 W (pat) 117/06
Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft ist auf die normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen, sofern es sich wie hier um Dienstleistungen handelt, die für alle Verbraucher bestimmt sind (vgl. EuGH GRUR Int. 2005, 44, 45, Nr. 24 - SAT.2).
- BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05
My World
"cool edition" (BPatG, Beschluss v. 2.10.2007 - 24 W (pat) 121/06 und 122/06; "backWERK" (BPatG, Beschluss v. 24.05.2007 - 25 W (pat) 121/05); "Cleverle" (BPatG, Beschluss v. 8.1. 2008 - 33 W (pat) 117/06) Derselbe Prüfungsansatz kommt auch in weiteren Verfahren zum Tragen, wie z. B. "egovKommune" (BPatG, Beschluss v. 28.06.2007 - 25 W (pat) 51/059); "RECHTLEGAL" (BPatG, Beschluss v. 26.10.2007 - 25 W (pat) 169/05), "Biofriends" (BPatG, Beschluss v. 4.07.2007 - 28 W(pat) 100/06) und "FineLine" (BPatG, Beschluss v. 5.12.2007 28 W (pat) 67/07).