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   BPatG, 17.11.2009 - 33 W (pat) 131/07   

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https://dejure.org/2009,37681
BPatG, 17.11.2009 - 33 W (pat) 131/07 (https://dejure.org/2009,37681)
BPatG, Entscheidung vom 17.11.2009 - 33 W (pat) 131/07 (https://dejure.org/2009,37681)
BPatG, Entscheidung vom 17. November 2009 - 33 W (pat) 131/07 (https://dejure.org/2009,37681)
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  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

    Auszug aus BPatG, 17.11.2009 - 33 W (pat) 131/07
    Selbst im gegenteiligen Falle wären die von ihm dargestellten Bedeutungsmöglichkeiten beschreibender Natur und nach den Grundsätzen der Entscheidung EuGH GRUR 2004, 146 -Doublemint nicht zur Erfüllung der Herkunftsfunktion geeignet.

    Zum anderen reicht es für die Annahme eines Schutzhindernisses aus, wenn ein Wortzeichen zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen bezeichnet (EuGH GRUR 2004, 146 -Doublemint).

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