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| BPatG, 20.05.2008 - 33 W (pat) 41/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
"Advoscout" - "Anwaltscout"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 20.05.2008 - 33 W (pat) 42/06
Auszug aus BPatG, 20.05.2008 - 33 W (pat) 41/06
Mit der Ladung zur mündlichen Verhandlung ist die Anmelderin auf das Ergebnis der Senatsrecherche im parallelen Beschwerdeverfahren 33 W (pat) 42/06 hingewiesen worden.Der zweite Markenbestandteil "scout" ist für die angesprochenen Verkehrskreise auf dem vorliegenden Dienstleistungsgebiet zudem ohne Weiteres als eingebürgerter Begriff für einen Suchdienst geläufig (vgl. insoweit die Entscheidungsbegründung in der Parallelsache 33 W (pat) 42/06).
- BPatG, 21.11.2007 - 29 W (pat) 27/04
Auszug aus BPatG, 20.05.2008 - 33 W (pat) 41/06
Ergänzend verweist die Anmelderin auf die stattgebende Entscheidung des 29. Senats des Bundespatentgerichts vom 21. November 2007 zur Wortmarke "Job Scout 24" (29 W (pat) 27/04).
- BPatG, 16.12.2009 - 29 W (pat) 57/08
Ausreichende Unterscheidungskraft für Markeneintragung von "ladiesfirst.tv"
Ergänzend hierzu verweist die Beschwerdeführerin auf die Entscheidung "Advoscout" des BPatG (33 W (pat) 41/06) sowie auf zwei Eintragungen "LADIESFIRST" u. a. für die Dienstleistung "Unterhaltung" (Registernummern 30108471 und 30156463). - BPatG, 20.05.2008 - 33 W (pat) 42/06 Zur Begründung verweist sie auf ihre Eingabe vom 17. Mai 2008 zum parallel geführten Beschwerdeverfahren 33 W (pat) 41/06 in Sachen der Anmeldung 303 43 375.2 (Wortmarke "Advoscout").