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   BPatG, 14.05.2002 - 33 W (pat) 45/01   

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https://dejure.org/2002,17848
BPatG, 14.05.2002 - 33 W (pat) 45/01 (https://dejure.org/2002,17848)
BPatG, Entscheidung vom 14.05.2002 - 33 W (pat) 45/01 (https://dejure.org/2002,17848)
BPatG, Entscheidung vom 14. Mai 2002 - 33 W (pat) 45/01 (https://dejure.org/2002,17848)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 27.09.1995 - I ZR 199/93

    "COTTON LINE"; Unterscheidungsfähigkeit einer Unternehmenskennzeichnung

    Auszug aus BPatG, 14.05.2002 - 33 W (pat) 45/01
    Dies ist in der Rechtsprechung mehrfach festgestellt worden (vgl. BGH GRUR 1996, 68, 69 "COTTON LINE"; BPatG GRUR 1996, 883, 884 "BLUE LINE").
  • BGH, 14.12.2000 - I ZB 27/98

    SWATCH; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

    Auszug aus BPatG, 14.05.2002 - 33 W (pat) 45/01
    Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die angemeldeten Waren eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. BGH GRUR 2001, 413, 414 - SWATCH, m.w.N.; GRUR 2001, 240, 241 - SWISS ARMY; MarkenR 2001, 407 - antiKALK).
  • BGH, 21.09.2000 - I ZB 35/98

    SWISS ARMY; Bezeichnung ähnlich einer staatlichen Einrichtung

    Auszug aus BPatG, 14.05.2002 - 33 W (pat) 45/01
    Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die angemeldeten Waren eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. BGH GRUR 2001, 413, 414 - SWATCH, m.w.N.; GRUR 2001, 240, 241 - SWISS ARMY; MarkenR 2001, 407 - antiKALK).
  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99

    INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

    Auszug aus BPatG, 14.05.2002 - 33 W (pat) 45/01
    Kann einer Wortmarke kein für die fraglichen Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, dass ihr die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl. BGH MarkenR 2001, 408, 409 - INDIVIDUELLE m.w.N.).
  • BPatG, 16.04.1997 - 32 W (pat) 157/96
    Auszug aus BPatG, 14.05.2002 - 33 W (pat) 45/01
    Dementsprechend sind "Topline"-Marken von verschiedenen Senaten des Bundespatentgerichts ebenso wie von der 3. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) als nicht unterscheidungskräftig angesehen worden (Entscheidungen des 25. Senats vom 27. Februar 1997 (25 W (pat) 9/95), des 32. Senats vom 16. April 1997 (32 W (pat) 157/96), des 24. Senats vom 30. September 1997 (24 W (pat) 76/96) und der 3. Beschwerdekammer des HABM vom 20. Dezember 2000 (R 0690/99-3).
  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

    Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 14.05.2002 - 33 W (pat) 45/01
    Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die angemeldeten Waren eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. BGH GRUR 2001, 413, 414 - SWATCH, m.w.N.; GRUR 2001, 240, 241 - SWISS ARMY; MarkenR 2001, 407 - antiKALK).
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