Rechtsprechung
| BPatG, 28.04.2009 - 33 W (pat) 83/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG
"Schloss Freudenstein” Markenschutz für historische Gebäude - openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 28.04.2009 - 33 W (pat) 83/07
Gegen eine Eignung zur Beschreibung der streitgegenständlichen Waren spricht zunächst, dass sich der mit der Marke benannte Ort, also das in Freiberg/Sachsen belegene Schloss Freudenstein, weder als Sitz entsprechender Herstellungsunternehmen anbietet noch sonst damit zu rechnen ist, dass eine dahingehende wirtschaftliche Entwicklung wegen der geografischen Eigenschaften des Ortes auch aus der Sicht der beteiligten Verkehrskreise wahrscheinlich wird (vgl. EuGH GRUR 1999, 723 -Chiemsee, Rdn. 26 -37;… Ströbele/Hacker, 8. Aufl., § 8, Rdn. 222 und Fuchs-Wissemann in HK-MarkenR, 2. Aufl., § 8, Rdn. 53).
- BPatG, 19.02.2024 - 29 W (pat) 567/20 Insbesondere ist nicht damit zu rechnen, dass sich in diesem Fall mehrere entsprechende Betriebe im Schloss und seinem Park ansiedeln würden, so dass auch diesbezüglich kein Freihaltebedürfnis besteht (vgl. u. a. BPatG, Beschluss vom 28. April 2009, 33 W (pat) 83/07 - Schloss Freudenstein).
- BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 516/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Schloss Neubeuern" - zur Schutzfähigkeit von …
Der 33. Senat hat in seiner Entscheidung vom 28. April 2009, 33 W (pat) 83/07, darauf abgestellt, dass das Schloss Freudenstein nicht als Produktionsort in Betracht kam.