Volltextveröffentlichungen (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Kein Namensschutz für Städte-Domains mit dem Zusatz "-info”

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• JurPC

  Www.Stadtname-info.de

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsanspruch einer Stadt gegen einen Verlag auf Unterlassung der Verwendung einer Internetseite wegen Verletzung des Namensrechts; Namensrecht bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts; Unbefugter Gebrauch eines fremden Namens im Internet

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 12; BGB § 823; BGB § 1004; PatG § 8
  Unterlassungsanspruch einer Stadt gegen einen Verlag auf Unterlassung der Verwendung einer Internetseite wegen Verletzung des Namensrechts; Namensrecht bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts; Unbefugter Gebrauch eines fremden Namens im Internet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

  Reichweite des Namensrechts einer Gemeinde bei Gebrauch des Gemeindenamens in Domainnamen

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Domainrecht: Kein umfassender Schutz für Städtenamen

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Domainrecht: Kein umfassender Schutz für Städtenamen

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  [Stadtname].info-Domain verletzt nicht die Namensrechte der jeweiligen Stadt - kein Anspruch auf Unterlassung und Übertragung der Domain

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Städte-Domains mit Zusatz "-info" nicht namensrechtlich geschützt

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Internetdomain: Städte haben kein Monopol

• wvr-law.de (Kurzinformation)

  Städte-Domains mit Zusatz "-info" sind namensrechtlich nicht geschützt.

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Verwendung einer Städte-Domain mit Zusatz "info" ist namensrechtlich zulässig.

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Städte-Domains mit Zusatz -info sind namensrechtlich nicht geschützt.

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 09.05.2001 - 34 O 16/01
• OLG Düsseldorf, 15.01.2002 - 20 U 76/01

Papierfundstellen

• MMR 2001, 626

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 08.02.1996 - I ZR 216/93

  "J.C. Winter"; Recht des Erwerbers einer Marke zur Führung des in dieser …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 09.05.2001 - 34 O 16/01

  Als unbefugter Gebrauch eines fremden Namens kommt jede Namensanmaßung in Betracht, die dazu führen kann, dass eine namensmäßige Identitäts-oder Zuordnungsverwirrung entsteht; ( vgl. BGH NJW 1996, 1672 ).
• LG München I, 21.09.1999 - 9 HKO 12244/99

  Auszug aus LG Düsseldorf, 09.05.2001 - 34 O 16/01

  LG München RIW 2000, 466; Münchener Kommentar zur ZPO.
• LG Düsseldorf, 04.04.1997 - 34 O 191/96

  Epson.de

  Auszug aus LG Düsseldorf, 09.05.2001 - 34 O 16/01

  abgerufen werden können (LG Düsseldorf NJW-RR 1998, 979;.