Weitere Entscheidung unten: LG Düsseldorf, 20.08.2014

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 18.06.2014 - 34 O 9/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,74272
LG Düsseldorf, 18.06.2014 - 34 O 9/14 (https://dejure.org/2014,74272)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.06.2014 - 34 O 9/14 (https://dejure.org/2014,74272)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Juni 2014 - 34 O 9/14 (https://dejure.org/2014,74272)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,74272) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 18.10.2013 - 6 U 75/13

    Markenmäßige Benutzung eines Kennzeichens durch Anbringung eines dekorähnlichen

    Auszug aus LG Düsseldorf, 18.06.2014 - 34 O 9/14
    Auf die Berufung der Klägerin hob das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 18.10.2013 (6 U 75/13) die einstweilige Verfügung vom 28.01.2013 auf und wies den Antrag auf ihren Erlass zurück.

    Die markenmäßige Benutzung ist jedoch dann ausgeschlossen, wenn der Verkehr das Zeichen ausschließlich als Verzierung wahrnimmt (OLG Köln, Urteil vom 18.10.2013, 6 U 75/13, Seite 5).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 20.08.2014 - 34 O 9/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,74205
LG Düsseldorf, 20.08.2014 - 34 O 9/14 (https://dejure.org/2014,74205)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.08.2014 - 34 O 9/14 (https://dejure.org/2014,74205)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. August 2014 - 34 O 9/14 (https://dejure.org/2014,74205)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,74205) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht