Rechtsprechung
| OLG München, 18.12.2012 - 34 Wx 452/12 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Wird ein Wohnungsrecht unter der Bedingung bestellt, dass es bei Auflösung der Partnerschaft zwischen der Bestellerin und dem Berechtigten erlöschen soll, ist Bedingung für das Erlöschen der Umstand der Auflösung der Partnerschaft. Für den Nachweis der Löschungsreife ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an den Nachweis der Beendigung einer Partnerschaft gegenüber dem Grundbuchamt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an den Nachweis der Beendigung einer Partnerschaft gegenüber dem Grundbuchamt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Löschungserleichterungsnachweis
- vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)
Löschen eines bedingten Wohnrechts
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Nachweis der Auflösung einer Partnerschaft als Bedingung muss u. U. durch Urkunden erfolgen
Papierfundstellen
- MDR 2013, 330
- DNotZ 2013, 444
- FGPrax 2013, 63
- Rpfleger 2013, 264
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BayObLG, 27.10.1982 - BReg. 2 Z 84/82
Auslegung eines Wohnungsrechts in Übergabevertrag
Auszug aus OLG München, 18.12.2012 - 34 Wx 452/12
Sie geht davon aus, dass die grundsätzlich zulässige auflösende Bedingung (§ 158 Abs. 2 BGB; siehe auch BayObLG Rpfleger 1983, 61/62) für das einzutragende Wohnungsrecht nach § 1093 BGB der Umstand bildet, dass die Partnerschaft mit dem Berechtigten erloschen ist. - BayObLG, 27.03.1997 - 2Z BR 139/96
Bestimmtheit der Zwischenverfügung - Verpflichtung zum ausschließlichen Verkauf …
Auszug aus OLG München, 18.12.2012 - 34 Wx 452/12
Allgemein als zulässig erachtet wird jedoch eine Zwischenverfügung mit dem Ziel, den Antrag einzuschränken, um ihm einen eintragungsfähigen Inhalt zu geben (BayObLG Rpfleger 1997, 371; KGJ 44, 263/268;… Demharter § 18 Rn. 27). - BayObLG, 11.09.1997 - 2Z BR 120/97
Keine Aufforderung zu materieller Rechtsänderung durch Zwischenverfügung - …
Auszug aus OLG München, 18.12.2012 - 34 Wx 452/12
Es ist zwar unzulässig, mit einer Zwischenverfügung aufzugeben, das einzutragende dingliche Recht abzuändern (z.B. BayObLG FGPrax 1998, 6;… Demharter GBO 28. Aufl. § 18 Rn. 32).