Rechtsprechung
| AG Trier, 21.10.2020 - 35a OWi 54/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,41825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Rücknahme des Bußgeldbescheides, Verletzung des Zitiergebotes, notwendige Auslagen
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 465 Abs 2 S 2 StPO, § 465 Abs 2 S 3 StPO, § 465 Abs 3 StPO, § 473 StPO, § 46 Abs 1 OWiG
Auslagenentscheidung im Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Rücknahme eines Bußgeldbescheides aufgrund Verletzung des Zitiergebots in der Ermächtigungsgrundlage und dessen Ersetzung durch einen günstigeren - Burhoff online
Zitiergebot, Rücknahme des Bußgeldbescheides, Kostenentscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OWi: Verletzung des Zitiergebotes
Wird zitiert von ...
- AG Bitburg, 16.02.2021 - 3 OWi 4/21
Kostenentscheidung bei Ersetzung eines von der nichtigen StVO-Novelle betroffenen …
Aus demselben Gründen geht der Betroffene auch fehl in seinem Verweis auf die Entscheidung des AG Trier vom 21.10.2020 - 35a OWi 54/20 , dort wurde ersichtlich die entgegenstehende Rechtskraft der Kostengrundentscheidung des Bußgeldbescheides übersehen.