Rechtsprechung
| LG Duisburg, 16.04.2021 - 36 Qs 24/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,14019) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Durchsuchung, Anfangsverdacht, KiPo-Verfahren
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StPO: Anfangsverdacht im "KiPo-Verfahren”? - Reichen Nacktbilder auf dem Smartphone?
Papierfundstellen
- StV 2022, 222
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LG Regensburg, 10.10.2014 - 2 Qs 41/14
Voraussetzungen von Durchsuchungsanordnungen; Anforderungen an den Tatverdacht
Auszug aus LG Duisburg, 16.04.2021 - 36 Qs 24/21
Ein Anfangsverdacht kann zwar grundsätzlich auch aus legalem Verhalten erwachsen, falls weitere Umstände hinzutreten (BVerfG…, Beschluss vom 15. August 2014, Az. 2 BvR 969/14, Rn. 38 m.w.N.; LG Regensburg, Beschluss vom 10. Oktober 2014, Az. 2 Qs 41/14; alle zitiert nach juris;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, 62. Auflage [2019], § 152, Rn. 4a). - BVerfG, 11.02.2015 - 2 BvR 1694/14
Wohnungsdurchsuchung und Beschlagnahme von Cannabispflanzen bei einem …
Auszug aus LG Duisburg, 16.04.2021 - 36 Qs 24/21
liegenden beträchtlichen Zeitspanne noch andere, weniger einschneidende - den Ermittlungszweck auch nicht gefährdende - Maßnahmen zur Erhärtung bzw. zum Erreichen eines höheren Verdachtsgrades zu ergreifen gewesen (siehe dazu BVerfG 11. Februar 2015, Az. 2 BvR 1694/14, Rn. 23; zitiert nach juris). - BVerfG, 13.03.2014 - 2 BvR 974/12
Durchsuchungsbeschluss (Wohnungsgrundrecht; Anforderungen an den Tatverdacht; …
Auszug aus LG Duisburg, 16.04.2021 - 36 Qs 24/21
Das Gewicht des Eingriffs verlangt daher Verdachtsgründe, die über vage Anhaltspunkte und bloße Vermutungen hinausreichen (BVerfG, Beschluss vom 13. März 2014, Az. 2 BvR 974/12; zitiert nach juris). - BGH, 13.10.1999 - StB 7/99
Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung; Anordnung der …
Auszug aus LG Duisburg, 16.04.2021 - 36 Qs 24/21
Für die Zulässigkeit einer regelmäßig in einem frühen Stadium der Ermittlung in Betracht kommenden Durchsuchung gemäß § 102 StPO reicht der auf bestimmte tatsächliche Anhaltspunkte gestützte konkrete Verdacht aus, dass eine Straftat begangen worden ist und der Verdächtige als Täter oder Teilnehmer in Betracht kommt (BGH, Beschluss vom 13. Oktober 1999, Az. StB 7/99, StB 8/99; zitiert nach juris;… Köhler in Meyer-Goßner/Schmitt, 62. Auflage [2019], § 102, Rn. 2). - BVerfG, 15.08.2014 - 2 BvR 969/14
Verfassungsbeschwerde und Eilrechtsschutzantrag des ehemaligen …
Auszug aus LG Duisburg, 16.04.2021 - 36 Qs 24/21
Ein Anfangsverdacht kann zwar grundsätzlich auch aus legalem Verhalten erwachsen, falls weitere Umstände hinzutreten (BVerfG, Beschluss vom 15. August 2014, Az. 2 BvR 969/14, Rn. 38 m.w.N.; LG Regensburg, Beschluss vom 10. Oktober 2014, Az. 2 Qs 41/14; alle zitiert nach juris;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, 62. Auflage [2019], § 152, Rn. 4a).