Rechtsprechung
   LG München I, 01.07.2015 - 37 O 5394/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    Darlegungslast in Filesharing-Fällen

  • raschlegal.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang und Auswirkungen der tatsächlichen Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen; Rechtliche Einordnung der Unterlassungserklärung als ein Schuldversprechen bzw. Schuldanerkenntnis; Unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung eines Musikalbum in einer Internettauschbörse; Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bzgl. des Begehens der Rechtsverletzung durch eine andere Person

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Tatsächliche Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen

Besprechungen u.ä.

  • initiative-abmahnwahn.de (Entscheidungsanmerkung)

    Sekundäre Darlegungslast, Unterlassungserklärung im Original, Lizenzanalogie

Sonstiges

  • raschlegal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Zur tatsächlichen Vermutung und Lizenzschadenshöhe

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 14.01.2016 - 29 U 2593/15  

    Sekundäre Darlegungslast zum Zugriff Dritter auf Internetanschluss bei

    Mit Urteil vom 1. Juli 2015 (BeckRS 2015, 12287), auf dessen tatsächliche Feststellungen ergänzend Bezug genommen wird, hat das Landgericht.
  • LG Düsseldorf, 24.02.2016 - 12 S 2/15  

    Täterschaft beim Filesharing

    Nicht ohne Zweifel bleibt hiernach, ob der Anspruchsteller die zur Anwendung der ihm günstigen Vermutung die für deren Anwendung vorauszusetzenden Tatsachen im Streitfall auch beweisen muss, einschließlich des Negativbeweises, dass keine Nutzungsmöglichkeit eines Dritten bestand (hierfür spricht die Entscheidung 'BearShare'; so auch: OLG München BeckRS 2016, 01186), oder ob es Sache des in Anspruch genommenen ist, die bereits durch die Anschlussinhaberschaft begründete Vermutung durch Beweis der Tatsache zu entkräften, dass ein Dritter Nutzungsmöglichkeit hatte (hierfür spricht die Entscheidung 'Morpheus'; so auch: LG München BeckRS 2015, 12287).
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