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   AG Potsdam, 09.02.2016 - 38 C 32/15   

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AG Potsdam, 09.02.2016 - 38 C 32/15 (https://dejure.org/2016,40650)
AG Potsdam, Entscheidung vom 09.02.2016 - 38 C 32/15 (https://dejure.org/2016,40650)
AG Potsdam, Entscheidung vom 09. Februar 2016 - 38 C 32/15 (https://dejure.org/2016,40650)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • LG Frankfurt/Oder, 13.08.2013 - 16 S 238/12

    Widerruf eines Fernabsatzvertrages: Auslegung einer schriftlichen Äußerung des

    Auszug aus AG Potsdam, 09.02.2016 - 38 C 32/15
    Schließlich ist er der Meinung, unabhängig von der Frage des Zugangs einer entsprechenden Widerrufsbelehrung sei die von der Klägerin seinerzeit verwendete jedenfalls nicht ordnungsgemäß und bezieht sich hierzu auf ein Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 13.08.2013 (Aktenzeichen: 16 S 238/12).
  • AG Berlin-Schöneberg, 27.01.2010 - 104a C 413/09

    Online-Partnervermittlungsvertrag: Fristlose Kündigung des aufgrund besonderen

    Auszug aus AG Potsdam, 09.02.2016 - 38 C 32/15
    Das Amtsgericht Schöneberg hat im Urteil vom 27.01.2010, Aktenzeichen: 104 a C 413/09 zur Anwendbarkeit der Vorschrift auf einen Vertrag der vorliegenden Art Folgendes ausgeführt:.
  • LG Köln, 16.01.2008 - 28 O 498/07

    Teilnahme einer juristischen Person am durch Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz (GG)

    Auszug aus AG Potsdam, 09.02.2016 - 38 C 32/15
    Sowie eine juristische Person als solche - nicht durch ihre Mitarbeiter - durch Verunglimpfung in ihrem durch Artikel 2 Absatz 1 GG geschützten Persönlichkeitsrecht verletzt werden kann (vgl. Urteil vom LG Köln vom 16. Januar 2008 zu 28 O 498/07 n. w. N.), kann ihre Person umgekehrt auch besonderes Vertrauen im Sinne von § 627 BGB entgegengebracht werden.
  • BGH, 08.10.2009 - III ZR 93/09

    Anwendbarkeit von § 627 Abs. 1 , § 628 Abs. 1 S. 1, 3 BGB auf einen Vertrag mit

    Auszug aus AG Potsdam, 09.02.2016 - 38 C 32/15
    Richtig ist zwar, dass der BGH in der Entscheidung vom 08.10.2009, Aktenzeichen: III ZR 93/09 die Auffassung der Vorinstanzen, es bestünde eine besondere Vertrauensbeziehung zu dem Mitarbeiter der dortigen Beklagten, der das analytische Vorgespräch geführt habe, ausdrücklich als zutreffend bezeichnet hat und das im vorliegenden Fall ein solches Vorgespräch unstreitig nicht stattgefunden hat.
  • AG Hamburg, 06.04.2017 - 25b C 383/16

    Online-Partnervermittlungsvertrag: Vorliegen einer besonderen persönlichen

    Zwar nimmt ein Teil der Instanzrechtsprechung auch in diesen Fällen an, dass ein Kündigungsrecht gemäß § 627 Abs. 1 BGB bestehe (so AG Schöneberg v. 27.01.2010, 104 a C413/09 und v. 24.01.2014 - 16 C 249/13; AG Hamburg v. 17.06.2011 - 7 C 69/10; AG Bremen v. 03.07.2013 - 23 C 106/13; AG Berlin-Tempelhof-Kreuzberg 01.09.2015 - 13 C 168/15; AG Potsdam 09.02.2016 38 C 32/15; ebenso OLG Dresden, MMR 2015, 35; a.A. AG München v. 05.05.2011 - 172 C 28687/10; AG Hamburg-St. Georg v. 06.09.2011 - 924 C 28/11; AG Amberg v. 10.10.2012 - 2 C 264/12; AG Rosenheim v. 17.09.2013 7 C 885/13; Rachow, MMR 2015, 152 ff.).
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