Rechtsprechung
| RG, 16.10.1912 - Rep. I. 394/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Wie weit muß bei einem Schiffszusammenstoße der Kläger den prima-facie-Schuldbeweis führen, um den Reeder des unter einem Zwangslotsen fahrenden Schiffes zum Entschuldungsbeweise zu nötigen?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schiffszusammenstoß. ; Prima-facie-Beweis.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 80, 233
Wird zitiert von ...
- KG, 24.04.2015 - 4 Ws 34/15
Besetzung bei Haftentscheidungen während laufender Hauptverhandlung
Über die dem Angeklagten im Beschwerdeverfahren entstandenen notwendigen Auslagen war nicht zu befinden, da es sich um ein Zwischenverfahren handelt (vgl. KG StV 1985, 448, 449; JR 1976, 297; Beschluss vom 12. September 2011 - 2 Ws 394/11 -).