Rechtsprechung
VG Stade, 12.08.2003 - 4 A 2057/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Rücknahme der Asylanerkennung wegen unrichtiger Angaben zur Religionszugehörigkeit.
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 73 Abs 2 AsylVfG; § 74 Abs 1 AsylVfG; § 60 Abs 3 VwGO
Asylanerkennung; Glaubensverlust; Kurde; moslemisches Dorf; Rücknahme; unrichtige Angaben; Viransehir; Yezide - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2002 - 8 A 1405/02
D (A), Verfahrensrecht, Asylberechtigte, Asylanerkennung, Widerruf, Rücknahme, …
Auszug aus VG Stade, 12.08.2003 - 4 A 2057/02
Bei Anwendung dieser Rücknahmeregelung geht die Einzelrichterin in Übereinstimmung mit der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 18.4. 2002 - 8 A 1405/02.A - AuAS 2002 m. w. N.) zunächst davon aus, dass die Jahresfrist des § 48 Abs. 4 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) weder unmittelbar noch analog herzuziehen ist, weil dies mit der von dem Gesetzgeber in. - OVG Niedersachsen, 24.09.1998 - 11 L 6819/96
Zugehörigkeit zur yezidischen Glaubensgemeinschaft
Auszug aus VG Stade, 12.08.2003 - 4 A 2057/02
Wichtigstes Indiz hierfür ist die Herkunft und der Herkunftsort (Geburts- und/oder Wohnort) der Familie, weil die Yeziden - von wenigen Ausnahmen abgesehen - in rein yezidischen Siedlungen lebten, um ihre Religionspraxis Andersgläubigen nicht offenbaren zu müssen, und weil die yezidische Religion in hohem Maße auf ein Zusammenleben in engen gesellschaftlichen Verbänden angewiesen ist (vgl. auch: u. a. OVG Lüneburg, Urt. v. 24.9.1998 - 11 L 6819/96 - Urt. v. 23.11.2000 - 11 L 1730/00. - OVG Niedersachsen, 23.11.2000 - 11 L 1730/00
Auszug aus VG Stade, 12.08.2003 - 4 A 2057/02
Wichtigstes Indiz hierfür ist die Herkunft und der Herkunftsort (Geburts- und/oder Wohnort) der Familie, weil die Yeziden - von wenigen Ausnahmen abgesehen - in rein yezidischen Siedlungen lebten, um ihre Religionspraxis Andersgläubigen nicht offenbaren zu müssen, und weil die yezidische Religion in hohem Maße auf ein Zusammenleben in engen gesellschaftlichen Verbänden angewiesen ist (vgl. auch: u. a. OVG Lüneburg, Urt. v. 24.9.1998 - 11 L 6819/96 - Urt. v. 23.11.2000 - 11 L 1730/00.
- OVG Sachsen-Anhalt, 14.03.2012 - 3 L 152/09
Gruppenverfolgung von Yeziden in der Türkei; Gewährleistung des religiösen …
Darüber hinaus vermittelt die Auflistung der Einzelfälle im Anhang der Stellungnahme für den Senat den Eindruck, dass die Feststellungen des Gutachters auf Angaben von Zeugen, die er für vertrauenswürdig hält, in erheblichem Umfang aber auch auf Berichten von Zeugen vom Hörensagen (z. B. "ein weiterer Vorfall soll sich... abgespielt haben") beruhen, ohne dass insoweit eine Kontrollrecherche stattgefunden hat (vgl. zu diesem Mangel ebenfalls VG Stade, Urt. v. 12.08.2003 - 4 A 2057/02 - Juris;… VG Münster, Urt. v. 27.10.2006, a. a. O.;… Nieders. OVG, Urt. v. 17.07.07, a. a. O unter Verweis auf eine ausführliche Befragung des Gutachters durch das VG Hannover in d. mdl. Vhdlg. v. 30.04.2003 - 1 A 389/02 - zur Frage seiner Informationsgewinnung). - OVG Sachsen-Anhalt, 24.10.2007 - 3 L 380/04
Abschiebungsschutz
Darüber hinaus vermittelt die Auflistung der Einzelfälle im Anhang der Stellungnahme für den Senat den Eindruck, dass die Feststellungen des Gutachters auf Angaben von Zeugen, die er für vertrauenswürdig hält, in erheblichem Umfang aber auch auf Berichten von Zeugen vom Hörensagen (z. B. "ein weiterer Vorfall soll sich... abgespielt haben") beruhen, ohne dass insoweit eine Kontrollrecherche stattgefunden hat (vgl. zu diesem Mangel ebenfalls VG Stade, Urt. v. 12.8.2003 - 4 A 2057/02 - juris;… VG Münster, Urt. v. 27.10.2006, a. a. O.;… Nieders. OVG, Urt. v. 17.07.07, a. a. O unter Verweis auf eine ausführliche Befragung des Gutachters durch das VG Hannover in d. mVhdlg. v. 30.4.2003 - 1 A 389/02 - zur Frage seiner Informationsgewinnung).