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   OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2018 - 4 A 428/17   

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https://dejure.org/2018,145
OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2018 - 4 A 428/17 (https://dejure.org/2018,145)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.01.2018 - 4 A 428/17 (https://dejure.org/2018,145)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. Januar 2018 - 4 A 428/17 (https://dejure.org/2018,145)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden und der Rechtmäßigkeit der Gewerbeuntersagungsverfügung; Gewerbeübergreifender Charakter einer auf der Verletzung steuer- und abgabenrechtlicher Verpflichtungen beruhenden gewerberechtlichen Unzuverlässigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 ; GewO § 35 Abs. 1 S. 1-2
    Beurteilung der Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden und der Rechtmäßigkeit der Gewerbeuntersagungsverfügung; Gewerbeübergreifender Charakter einer auf der Verletzung steuer- und abgabenrechtlicher Verpflichtungen beruhenden gewerberechtlichen Unzuverlässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2017 - 4 A 544/15

    Gewerbeuntersagung bei Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden wegen Verletzung

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2018 - 4 A 428/17
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19.6.2017 - 4 A 544/15 -, juris, Rn. 10 ff.
  • BVerwG, 21.11.2017 - 1 B 148.17

    Prognosemaßstäbe und Beweislastgrundsätze im Asylverfahren; Unterschiede bei der

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2018 - 4 A 428/17
    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21.11.2017 - 1 B 148.17, 1 PKH 93.17 -, juris, Rn. 16, und vom 12.12.1991 - 5 B 68.91 -, Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 302 = juris, Rn. 2.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2016 - 4 B 132/16

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Ordnungsverfügung betreffend die

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2018 - 4 A 428/17
    Der Kläger hat nicht dargelegt, dass er zum maßgeblichen Zeitpunkt für die Beurteilung der Zuverlässigkeit freiwillig Leistungen zur Schuldentilgung erbracht hat, ebenso wenig hat er - wie auch der Senat bereits im zugehörigen Eilverfahren 4 B 132/16 mit Beschluss vom 19.7.2016 festgestellt hat - ein nachvollziehbares und erfolgversprechendes Sanierungskonzept vorgelegt, geschweige denn ein Arbeiten nach einem derartigen Konzept schlüssig vorgetragen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2017 - 4 A 590/16
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2018 - 4 A 428/17
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 29.5.2017 - 4 A 590/16 -, juris, Rn. 7 f. , m. w. N.
  • BVerwG, 12.12.1991 - 5 B 68.91

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Ordnungsgemäße Bezeichnung

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2018 - 4 A 428/17
    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21.11.2017 - 1 B 148.17, 1 PKH 93.17 -, juris, Rn. 16, und vom 12.12.1991 - 5 B 68.91 -, Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 302 = juris, Rn. 2.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2018 - 4 A 218/16

    Feiertagsschutz; Karfreitag; stiller Feiertag; Veranstaltungsverbot; Wohnung;

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 8.1.2018 - 4 A 428/17 -, juris, Rn. 5 f., m. w. N.
  • VG Osnabrück, 22.04.2022 - 4 A 111/20

    Côte d'Ivoire: Unglaubhafter und widersprüchlicher Vortrag zu drohender FGM;

    Die dagegen erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht Osnabrück nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung durch rechtskräftiges Urteil vom 05. Dezember 2018 (4 A 428/17) ab.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird ergänzend auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens und des Asylklageverfahrens der Mutter der Klägerin (4 A 428/17) sowie auf die beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

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