Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Fertigbauarbeiten als baugewerbliche Tätigkeit

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Fertigbauarbeiten - Baugewerbliche Tätigkeit - Tarifvertrag - Bauwerk - Herstellung - Geltungsbereich

 
• Judicialis

  Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe vom 3. Februar 1981 in der Fassung vom 2. September 1996 - BRTV-Bau - § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 13

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Fertigbauarbeiten als baugewerbliche Tätigkeit

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Arbeit & Soziales - Montage von Fertigbauteilen durch Subunternehmer?

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe v. 3. 2. 1981 i. d. F. v. 2. 9. 1996 - BRTV-Bau - § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 13
  Fertigbauarbeiten als baugewerbliche Tätigkeit: Anwendung des BRTV-Bau auch bei Montage der Fertigbauteile durch beaufsichtigten und angeleiteten Subunternehmer

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Mitbestimmung bei Umgruppierung

Papierfundstellen

• BAGE 95, 339
• NZA 2001, 1206
• BB 2001, 996 (Ls.)
• DB 2001, 1422 (Ls.)

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 11.06.1997 - 10 AZR 525/96

  Einweisung und Überwachung der Arbeitnehmer von Nachunternehmen als …

  Auszug aus BAG, 20.09.2000 - 4 ABR 63/98

  Für die den Betrieb prägende Zweckbestimmung ist der Zweck der Gesamtleistung entscheidend (zB BAG 11. Juni 1997 - 10 AZR 525/96 - und 7. Juli 1999 - 10 AZR 582/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 200, 221 mwN).

  Insbesondere die Überwachungstätigkeit ihrer Bauleiter und des Oberbauleiters auf den Baustellen sind bauliche Leistungen (BAG 11. Juni 1997 - 10 AZR 525/96 - aaO).

  Darin folgt der Senat der Rechtsprechung des Zehnten Senats (BAG 11. Juni 1997 - 10 AZR 525/96 - aaO).

• LAG Düsseldorf, 18.08.1998 - 3 TaBV 25/98

  Eingruppierung: Zustimmung des Betriebsrats - unzutreffender Tarifvertrag

  Auszug aus BAG, 20.09.2000 - 4 ABR 63/98

  Landesarbeitsgericht Düsseldorf - 3 TaBV 25/98 - Beschluß vom 18. August 1998.

  4 ABR 63/98 3 TaBV 25/98.

  Die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin gegen den Beschluß des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 18. August 1998 - 3 TaBV 25/98 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 02.04.1996 - 1 ABR 50/95

  Gewährung von Zulage als mitbestimmungspflichtige Eingruppierung

  Auszug aus BAG, 20.09.2000 - 4 ABR 63/98

  Diese unterliegt im selben Maße der Mitbestimmung des Betriebsrats wie die Eingruppierung (BAG 2. April 1996 - 1 ÂBR 50/95 - AP BetrVG 1972 § 99 Eingruppierung Nr. 7).

 
• BAG, 27.01.1987 - 1 ABR 66/85

  Mitbestimmung bei Eingruppierung

  Auszug aus BAG, 20.09.2000 - 4 ABR 63/98

  Dies entspricht der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Zustimmungsverweigerung bei der Eingruppierung (BAGE 54, 147; 64, 94).
• BAG, 07.07.1999 - 10 AZR 582/98

  Geltungsbereich der Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes

  Auszug aus BAG, 20.09.2000 - 4 ABR 63/98

  Für die den Betrieb prägende Zweckbestimmung ist der Zweck der Gesamtleistung entscheidend (zB BAG 11. Juni 1997 - 10 AZR 525/96 - und 7. Juli 1999 - 10 AZR 582/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 200, 221 mwN).
• BAG, 14.04.1971 - 4 AZR 201/70

  Bauten aus selbstgefertigten Fertigteilen - Geltungsbereich des …

  Auszug aus BAG, 20.09.2000 - 4 ABR 63/98

  Da der Zweck dieser betrieblichen Tätigkeit der Arbeitgeberin insgesamt in der Erstellung von Bauwerken besteht, ist nicht rechtserheblich, wieviele Arbeitnehmer der Arbeitgeberin insoweit mit der Herstellung der Fertigbauteile und wieviele mit ihrer Zusammenfügung auf den Baustellen befaßt sind (Senat 14. April 1971 - 4 AZR 201/70 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 10).
• BAG, 30.01.1990 - 1 ABR 98/88

  Mitbestimmung bei Eingruppierung

  Auszug aus BAG, 20.09.2000 - 4 ABR 63/98

  Dies entspricht der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Zustimmungsverweigerung bei der Eingruppierung (BAGE 54, 147; 64, 94).

• BAG, 22.03.2005 - 1 ABR 64/03

  Sperrwirkung eines Tarifvertrags

  Das gilt für Ein- und Umgruppierung gleichermaßen (BAG 20. September 2000 - 4 ABR 63/98 - BAGE 95, 339, 343, zu B 1 der Gründe).
• BAG, 16.06.2010 - 4 AZR 934/08

  Baugewerbe - Nebenarbeiten für Subunternehmer - Einschränkung der …

  Die Einweisung, Überwachung und Kontrolle von Arbeitnehmern eines Subunternehmens ist dann als eigene baugewerbliche Tätigkeit anzusehen, wenn die Arbeitnehmer des Subunternehmens Arbeiten ausführen, die vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst werden, der Subunternehmer vom Betrieb mit diesen Arbeiten beauftragt worden ist und ohne die Tätigkeit des Subunternehmens die Bauarbeiten von eigenen Arbeitnehmern durchgeführt werden müssten (BAG 11. Juni 1997 - 10 AZR 525/96 - zu II 2 a der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 200 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 85; 20. September 2000 - 4 ABR 63/98 - BAGE 95, 339).

  Im einen wie im anderen Fall bezieht sich diese auf eine zu erbringende bauliche Leistung und ist Teil derselben (BAG 20. September 2000 - 4 ABR 63/98 - aaO) .

• BAG, 02.07.2008 - 10 AZR 305/07

  Baugewerbe - Fertiggaragen

  c) Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 20. September 2000 (- 4 ABR 63/98 - BAGE 95, 339) steht dem gefundenen Ergebnis nicht entgegen.

 
• BAG, 03.12.2003 - 10 AZR 107/03

  Sozialkassen des Baugewerbes - Sanierung von eigenen Gebäuden zum Zwecke der …

  Auch für diesen Fall sind die von den Malern und Tischlern erbrachten Leistungen in dem dargestellten Umfang bauliche Leistungen iSv. § 1 Abs. 2 Abschnitt II VTV, weil sie der Instandhaltung von Bauwerken dienten und der Tätigkeit der Beklagten zugerechnet werden (BAG 20. September 2000 - 4 ABR 63/98 - BAGE 95, 339 mwN).
• LAG Hessen, 25.04.2012 - 18 Sa 628/08

  Inanspruchnahme auf Auskunft - Subunternehmer

  Unerheblich ist dabei, ob die Überwachung und Kontrolle werk- oder personenbezogen ist ( BAG Urteil vom 16. Juni 2010 - 4 AZR 934/08 - veröffentlicht in juris; BAG Beschluss vom 20. September 2000 - 4 ABR 63/98 - NZA 2001, 1206; BAG Urteil vom 11. Juni 1997 - 10 AZR 525/96 - AP Nr. 200 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
• BAG, 22.03.2005 - 1 ABR 13/04

  Sperrwirkung eines Tarifvertrags

  Das gilt für Ein- und Umgruppierung gleichermaßen (BAG 20. September 2000 - 4 ABR 63/98 - BAGE 95, 339, 343, zu B 1 der Gründe).
• BAG, 20.09.2000 - 4 AZR 509/98

  Fertigbauarbeiten als baugewerbliche Tätigkeit

  Dies ergibt sich auch aus den in den zeitgleich vor dem Senat verhandelten Parallelsachen - insbesondere in dem den Betrieb H. betreffenden Beschlußverfahren 4 ABR 63/98 - vorgelegten Unterlagen (Managementbuch, interne Stellenausschreibungen, Prospektmaterial).
• LAG Berlin, 21.06.2005 - 6 Sa 1714/04

  Überwachung als Bautätigkeit

  Dabei ist es unerheblich, ob die Beaufsichtigung werk- oder personenbezogen erfolgt (BAG, Urteil vom 20.09.2000 - 4 ABR 63/98 - BAGE 95, 339 = AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 238 zu B II 2 b (2)).
• LAG Berlin-Brandenburg, 28.01.2016 - 26 Sa 1664/15

  Fertiggaragenbau - Aufstellen und Anpassen durch Dritte steht …

  Ein Betrieb, der die Herstellung eines Bauwerkes schuldet, das aus von ihm hergestellten Fertigbauteilen zusammengefügt wird, fällt unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV-Bau (…vgl. BAG 2. Juli 2008 - 10 AZR 305/07, Rn. 28; 20. September 2000 - 4 ABR 63/98).
• LAG Berlin, 11.03.2002 - 9 Sa 2283/01

  Unterhaltung eines Baubetriebes i.S.d. Sozialkassentarifvertrages und Pflicht zur …

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