Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Eingruppierung eines Facharzt für innere Medizin mit zusätzlicher Qualifikation für "Betriebsmedizin"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BAT § 22, Anlage 1a
  Eingruppierung: Facharzt für innere Medizin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 02.12.1987 - 4 AZR 431/87

  Eingruppierung: Facharzt für Chirurgie in einer Klinik

  Auszug aus BAG, 31.05.1989 - 4 AZR 108/89

  Diese Aufgaben des Klägers können nicht, wie in aller Regel bei einer sonstigen ärztlichen Tätigkeit (vgl. BAG Urteil vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 431/87 - AP Nr. 141 zu §§ 22, 23 BAT 1975) einheitlich tariflich bewertet werden.

  Danach ist Facharzt ein Arzt, der sich nach den Bestimmungen einer Facharztordnung durch entsprechende mehrjährige Weiterbildung auf einem bestimmten medizinischen Fachgebiet besondere Kenntnisse erworben hat (BAG Urteil vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 431/87 - AP Nr. 141 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 595/84

  Eingruppierung - Angestellter als Mietzinssachverständiger; als gerichtlicher …

  Auszug aus BAG, 31.05.1989 - 4 AZR 108/89

  Der Senat hat jedoch die rechtliche Möglichkeit, diese selbst zu bestimmen (BAGE 51, 356, 360 = AP Nr. 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975 m. w. N.).
• BAG, 24.09.1980 - 4 AZR 727/78

  Eingruppierung: Beiziehung von Privaturkunden - Schlüssigkeit der Klage - …

  Auszug aus BAG, 31.05.1989 - 4 AZR 108/89

  Vom Kläger können keine tagebuchartigen Aufzeichnungen verlangt werden (BAGE 34, 158 = AP Nr. 36 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

  Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Auszug aus BAG, 31.05.1989 - 4 AZR 108/89

  Dabei ist von dem von der Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, wonach darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (vgl. BAGE 51, 59, 65; 282, 287; 356, 360 = AP Nrn. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 220/08

  Korrigierende Rückgruppierung; Eingruppierung - "entsprechende Tätigkeit" einer …

  Der Klägerin war zudem jedenfalls angesichts dessen auch keine tagebuchartige Aufzeichnung ihrer Tätigkeiten abzuverlangen (vgl. BAG 31. Mai 1989 - 4 AZR 108/89 - EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 4 Ärzte VergGr. Ia Nr. 1).
• BAG, 05.12.1990 - 4 AZR 285/90

  Ärztliche Tätigkeit außerhalb des Bereichs der BÄrztO

  Dies folgt ferner aus dem allgemeinen Rechtsgrundsatz, daß von den Tarifvertragsparteien in einer Tarifnorm verwendete Begriffe, die in der Rechtsterminologie einen bestimmten Inhalt haben, von ihnen auch in ihrer allgemeinen rechtlichen Bedeutung verwendet werden, soweit sich nicht aus dem Tarifvertrag selbst etwas anderes ergibt (vgl. zur gleichen Problematik BAGE 40, 345, 350 = AP Nr. 69 zu §§ 22, 23 BAT 1975 (medizinisch-technische Assistentin); BAGE 42, 232, 236 f. [BAG 20.04.1983 - 4 AZR 375/80] = AP Nr. 71 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 42, 239, 242 [BAG 20.04.1983 - 4 AZR 416/80] = AP Nr. 72 zu §§ 22, 23 BAT 1975 (Krankenschwester) und Urteile vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 431/87 - AP Nr. 141 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 31. Mai 1989 - 4 AZR 108/89 - ZTR 1989, 352 (Facharzt)).
• BAG, 29.08.2007 - 4 AZR 571/06

  Eingruppierung - Tierarzt im Schlachthof

  Die von ihm angeführten früheren Entscheidungen des Senats (2. Dezember 1987 - 4 AZR 431/87 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 141; 31. März 1989 - 4 AZR 108/89 - ZTR 1989, 352) stehen dem nicht entgegen.

 
• BAG, 19.01.2000 - 4 AZR 837/98

  Eingruppierung einer Schulärztin

  Der von der Revision genannten Entscheidung des Senats vom 31. Mai 1989 - 4 AZR 108/89 - ZTR 1989, 352 läßt sich ein abweichender Rechtssatz nicht ableiten.
• LAG Hessen, 22.04.1997 - 9 Sa 1982/96

  Anforderungen an die Ermittlung der richtigen tariflichen Vergütungsgruppe ; …

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• BAG, 28.11.1990 - 4 AZR 289/90

  Schlüsselbewertung der Arbeitnehmer bei der Bundespost - Eingruppierung in eine …

  Siehe auch die Entscheidung vom gleichen Tag 4 AZR 108/89 = nicht zur Veröffentlichung vorgesehen.
• LAG Baden-Württemberg, 26.10.1999 - 10 Sa 3/99

  Eingruppierung: Allgemeinärztin als ärztliche Gutachterin beim Versorgungsamt

  Es kommt nämlich in Vergütungsgruppe I a Fallgruppe 4 ebenso wie in Vergütungsgruppe I b Fallgruppe 7 nicht nur auf eine ärztliche Tätigkeit an, vielmehr ist eine der Facharztqualifikation entsprechende Tätigkeit gefordert (BAG, Urt. v .31.05.1989 - 4 AZR 101/89 - ZTR 1989, 352 = ArztR 1990, 183 ).