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   BAG, 11.06.1986 - 4 AZR 176/85   

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https://dejure.org/1986,2520
BAG, 11.06.1986 - 4 AZR 176/85 (https://dejure.org/1986,2520)
BAG, Entscheidung vom 11.06.1986 - 4 AZR 176/85 (https://dejure.org/1986,2520)
BAG, Entscheidung vom 11. Juni 1986 - 4 AZR 176/85 (https://dejure.org/1986,2520)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung des Lohns eines Oberkochs mit Weisungsbefugnis gegenüber zwei Köchen - Beschäftigung mit der Essenszubereitung der weisungsgebundenen Köche als Voraussetzung der Eingruppierung in Lohnsteuergruppe II SV 2 a - Abhängigkeit der Lohneingruppierung von den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 22.02.1978 - 4 AZR 553/76

    Tarifliche Tätigkeitsmerkmale - Tarifliche Mindestvergütung - Überwiegend

    Auszug aus BAG, 11.06.1986 - 4 AZR 176/85
    Daraus folgt nach ständiger Rechtsprechung des Senats, daß dem Arbeiter, dessen überwiegende Tätigkeit die Tätigkeitsmerkmale der beispielhaft genannten Tätigkeit erfüllt, der Lohn nach der entsprechenden Lohngruppe zusteht (BAG Urteil vom 22. Februar 1978 - 4 AZR 553/76 - AP Nr. 3 zu § 21 MTB II; Urteil vom 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 - AP Nr. 4 zu § 21 MTB II; Urteil vom 21. Januar 1981 - 4 AZR 858/78 - AP Nr. 5 zu § 21 MTB II).

    Vielmehr fehlt es im Lohngruppenverzeichnis zum MTB II im Sonderverzeichnis 2 a an der für die in der Anlage 1 a zum BAT typischen Summierung von qualifizierenden und Heraushebungsmerkmalen (BAG Urteil vom 22. Februar 1978 - 4 AZR 553/76 - AP Nr. 3 zu § 21 MTB II).

  • BAG, 21.01.1981 - 4 AZR 858/78

    Spezialarbeiten - Besonders schwierig - Instandsetzung

    Auszug aus BAG, 11.06.1986 - 4 AZR 176/85
    Daraus folgt nach ständiger Rechtsprechung des Senats, daß dem Arbeiter, dessen überwiegende Tätigkeit die Tätigkeitsmerkmale der beispielhaft genannten Tätigkeit erfüllt, der Lohn nach der entsprechenden Lohngruppe zusteht (BAG Urteil vom 22. Februar 1978 - 4 AZR 553/76 - AP Nr. 3 zu § 21 MTB II; Urteil vom 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 - AP Nr. 4 zu § 21 MTB II; Urteil vom 21. Januar 1981 - 4 AZR 858/78 - AP Nr. 5 zu § 21 MTB II).
  • BAG, 04.06.1980 - 4 AZR 497/78

    Hochempfindliche Geräte - Komplizierte Geräte - Besonders schwierige

    Auszug aus BAG, 11.06.1986 - 4 AZR 176/85
    Daraus folgt nach ständiger Rechtsprechung des Senats, daß dem Arbeiter, dessen überwiegende Tätigkeit die Tätigkeitsmerkmale der beispielhaft genannten Tätigkeit erfüllt, der Lohn nach der entsprechenden Lohngruppe zusteht (BAG Urteil vom 22. Februar 1978 - 4 AZR 553/76 - AP Nr. 3 zu § 21 MTB II; Urteil vom 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 - AP Nr. 4 zu § 21 MTB II; Urteil vom 21. Januar 1981 - 4 AZR 858/78 - AP Nr. 5 zu § 21 MTB II).
  • BAG, 14.11.1979 - 4 AZR 1099/77

    Knappschaftsangestelltentarifvertrag - Anspruch auf Höhergruppierung -

    Auszug aus BAG, 11.06.1986 - 4 AZR 176/85
    II SV 2 a zu zahlen (BAG, Urteil vom 14. November 1979 - 4 AZR 1099/77 - AP Nr. 3 zu §§ 22, 23 KnAT; Urteil vom 9. Juli 1980 - 4 AZR 579/78 - AP Nr. 14 zu § 23 a BAT).
  • BAG, 09.07.1980 - 4 AZR 579/78

    Tarifliche Mindestvergütung - Vergütungsgruppe - Fallgruppe - Eingruppierung -

    Auszug aus BAG, 11.06.1986 - 4 AZR 176/85
    II SV 2 a zu zahlen (BAG, Urteil vom 14. November 1979 - 4 AZR 1099/77 - AP Nr. 3 zu §§ 22, 23 KnAT; Urteil vom 9. Juli 1980 - 4 AZR 579/78 - AP Nr. 14 zu § 23 a BAT).
  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

    Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

    Auszug aus BAG, 11.06.1986 - 4 AZR 176/85
    Nach dem für die Tarifauslegung maßgeblichen Wortlaut und dem tariflichen Gesamtzusammenhang (BAG 46, 308, 313 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung) ist nicht erforderlich, daß ein Oberkoch i. S. der Lohngr.
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 505/06

    Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

    Danach liegt eine Aufbaufallgruppe im Tarifsinne nur vor, wenn das Tätigkeitsmerkmal ein "Herausheben" aus dem in Bezug genommenen Tätigkeitsmerkmal der niedrigeren Vergütungsgruppe durch eine zusätzliche Anforderung ausdrücklich vorsieht, nicht aber dann, wenn ein Tätigkeitsmerkmal im Vergleich zu einem anderen lediglich höhere Anforderungen stellt (12. Mai 2004 - 4 AZR 371/03 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 301; 19. Februar 2003 - 4 AZR 158/02 - ZTR 2003, 511; so auch bereits 11. Juni 1986 - 4 AZR 176/85 - AP MTB II § 21 Nr. 7).
  • BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 158/02

    Eingruppierung: Angestellter im Straßenbauamt

    1 a nicht der Fall (vgl. Senat 11. Juli 1986 - 4 AZR 176/85 - AP MTB II § 21 Nr. 7; vgl. zu "echten" Aufbaufallgruppen zB Senat 24. September 1980 - 4 AZR 727/78 - BAGE 34, 158; an den abweichenden Ausführungen zu II 1 b bb (3) der Gründe im Urteil vom 10. Dezember 1997 - 4 AZR 221/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 237 hält der Senat nicht fest).
  • BAG, 16.04.1997 - 4 AZR 653/95

    Eingruppierung eines Wehrführers in der chemischen Industrie

    Fehlt es an einer Bezugnahme in der höheren Gruppe auf die Voraussetzungen der niedrigeren, sind diese nicht zu prüfen (vgl. nur BAG Urteil vom 11. Juni 1986 - 4 AZR 176/85 - AP Nr. 7 zu § 21 MTB II).
  • BAG, 16.03.2016 - 4 ABR 32/14

    Eingruppierung - Mitarbeiter in der Reklamationsbearbeitung

    Vielmehr werden hier jeweils lediglich höhere Anforderungen gestellt (vgl. dazu BAG 19. Februar 2003 - 4 AZR 158/02 - zu II 4 der Gründe; 11. Juni 1986 - 4 AZR 176/85 -) .
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 407/06

    Eingruppierung von Angestellten im Polizeidienst

    Danach liegt eine Aufbaufallgruppe im Tarifsinne nur vor, wenn das Tätigkeitsmerkmal ein "Herausheben" aus dem in Bezug genommenen Tätigkeitsmerkmal der niedrigeren Vergütungsgruppe durch eine zusätzliche Anforderung ausdrücklich vorsieht, nicht aber dann, wenn ein Tätigkeitsmerkmal im Vergleich zu einem anderen lediglich höhere Anforderungen stellt (12. Mai 2004 - 4 AZR 371/03 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 301; 19. Februar 2003 - 4 AZR 158/02 - ZTR 2003, 511; so auch bereits 11. Juni 1986 - 4 AZR 176/85 - AP MTB II § 21 Nr. 7).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 408/06

    Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

    Danach liegt eine Aufbaufallgruppe im Tarifsinne nur vor, wenn das Tätigkeitsmerkmal ein "Herausheben" aus dem in Bezug genommenen Tätigkeitsmerkmal der niedrigeren Vergütungsgruppe durch eine zusätzliche Anforderung ausdrücklich vorsieht, nicht aber dann, wenn ein Tätigkeitsmerkmal im Vergleich zu einem anderen lediglich höhere Anforderungen stellt (12. Mai 2004 - 4 AZR 371/03 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 301; 19. Februar 2003 - 4 AZR 158/02 - ZTR 2003, 511; so auch bereits 11. Juni 1986 - 4 AZR 176/85 - AP MTB II § 21 Nr. 7).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 503/06

    Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

    Danach liegt eine Aufbaufallgruppe im Tarifsinne nur vor, wenn das Tätigkeitsmerkmal ein "Herausheben" aus dem in Bezug genommenen Tätigkeitsmerkmal der niedrigeren Vergütungsgruppe durch eine zusätzliche Anforderung ausdrücklich vorsieht, nicht aber dann, wenn ein Tätigkeitsmerkmal im Vergleich zu einem anderen lediglich höhere Anforderungen stellt (12. Mai 2004 - 4 AZR 371/03 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 301; 19. Februar 2003 - 4 AZR 158/02 - ZTR 2003, 511; so auch bereits 11. Juni 1986 - 4 AZR 176/85 - AP MTB II § 21 Nr. 7).
  • BAG, 23.11.1994 - 4 AZR 885/93

    Eingruppierung eines Luftfahrzeughydraulikmechanikers

    Die Klage ist als Eingruppierungsfeststellungsklage nach § 256 Abs. 1 ZPO unbedenklich zulässig, nachdem der Kläger in der Revisionsinstanz seinen Antrag dahin neu gefaßt hat, daß er nicht die Feststellung seiner "Eingruppierung" in die Lohngruppe 9 des MTB II, sondern, wie im öffentlichen Dienst allgemein üblich, lediglich die Verpflichtung der Beklagten begehrt, an ihn Lohn nach dieser Lohngruppe zu zahlen (Urteil des Senats vom 11. Juni 1986 - 4 AZR 176/85 - AP Nr. 7 zu § 21 MTB II, m. w. N.).
  • LAG Düsseldorf, 11.12.1997 - 5 Sa 64/97

    Eingruppierung: Elektroinstallateur nach MTB II

    Hieraus folgt im Ergebnis, daß es den Gerichten verwehrt ist, das Vorliegen der Tätigkeitsmerkmale der niedrigeren Lohngruppen zu prüfen (so ausdrücklich: BAG, Urteil vom 11.06.1986 - 4 AZR 176/85 - AP Nr. 7 zu § 21 MTB II).
  • BAG, 09.11.1988 - 4 AZR 418/88

    Eingruppierung von Arbeiten im Dienste der Bundesmarine - Lohngruppen des

    Demnach ist grundsätzlich diejenige Tätigkeit des Arbeiters tarifrechtlich zu beurteilen, die mehr als die Hälfte seiner Gesamtarbeitszeit in Anspruch nimmt (vgl. die Urteile des Senats vom 22. Februar 1978 - 4 AZR 553/76 - AP Nr. 3 zu § 21 MTB II, vom 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 - AP Nr. 4 zu § 21 MTB II, vom 11. Juni 1986 - 4 AZR 176/85 - AP Nr. 7 zu § 21 MTB II und vom 3. Juni 1987 - 4 AZR 5/87 - AP Nr. 8 zu § 21 MTB II).
  • BAG, 16.03.1988 - 4 AZR 634/87

    Tätigkeit eines Maschinisten an Stromerzeugungsanlagen

  • VG für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.06.2003 - VerwG.EKD II-0124/H4
  • MAVG der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.06.2003 - VerwG.EKD II-0124/H4
  • VGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.06.2003 - VerwG.EKD II-0124/H4
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