Rechtsprechung
   BAG, 03.05.2006 - 4 AZR 189/05   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Turboprämie" - Klageverzicht als Bedingung für Abfindung

  • openjur.de

    "Turboprämie"; Klageverzicht als Bedingung für Abfindung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Turboprämien sind o.k., aber ...

  • NWB SteuerXpert START

    RaSchO § 9; BetrVG § 75 Abs. 1 Satz 1; BGB § 612a; NachwG § 3 Satz 1

  • RA Kotz

    Kündigungsschutzklage - Erlöschung des Abfindungsanspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abfindung - "Turboprämie"; Klageverzicht als Bedingung für Abfindung

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    "Turboprämie" neben Sozialplanabfindung: Klageverzicht als Bedingung in kollektiver Regelung außerhalb des Sozialplans - Regelmäßig zulässig, sofern Wahlrecht zwischen Kündigungsschutzklage und Abfindungsanspruch erkennbar

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Klageverzicht als Bedingung für den Erhalt einer Abfindung; Kollektive Regelungen außerhalb von Sozialplänen; Einschränkende Auslegung dieser Klauseln; Erlöschen des Abfindungsanspruchs durch Erhebung einer Kündigungsschutzklage; Erkennbarkeit des Wahlrechts zwischen Abfindung und Kündigungsschutzklage für den Betroffenen; Verstoß gegen den betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    "Turboprämie", Klageverzicht als Bedingung für Abfindung

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Zulässigkeit einer "Turboprämie" bei Verzicht auf Kündigungsschutzklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    "Turboprämie" in kirchlichem Regelwerk

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Turboprämien sind o.k., aber ...

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Abfindung nur bei Verzicht auf Kündigungsschutzklage" So eine Vertragsregelung ist zulässig, muss den Arbeitnehmern allerdings mitgeteilt werden

  • soldan.de (Kurzinformation)

    "Turboprämie" in kirchlichem Regelwerk

  • soldan.de (Pressemeldung)

    Prämie bei Entlassung setzt Belehrung der Arbeitnehmer voraus

  • dbb.de (Kurzinformation)

    "Turboprämie" im kirchlichen Regelwerk

  • 123recht.net (Pressemeldung, 3.5.2006)

    Prämie bei Entlassung setzt Belehrung der Arbeitnehmer voraus // Erzieherin erhält Abfindung trotz Klage

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Klageverzicht als Bedingung zur Abfindung: Turboprämie zulässig?

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Neue Rechtsprechung zu "Turboprämien" - Klageverzicht gegen eine Abfindung?" von Dr. Eckhard Schwarz, original erschienen in: AuA 2007, 424 - 426.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 118, 152
  • NJW 2007, 398 (Ls.)
  • NZA 2006, 1420
  • BB 2006, 2758
  • DB 2006, 2638



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 798/05  

    Tariflicher Sozialplan - Abfindungsausschluss

    Regelmäßig werden Vereinbarungen, in denen der Arbeitgeber den Arbeitnehmern für den Fall des Verzichts auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage eine Abfindung verspricht, als mit § 612a BGB vereinbar und rechtlich nicht zu beanstanden angesehen (Senat 3. Mai 2006 - 4 AZR 189/05 - EzA BGB 2002 § 612a Nr. 3; BAG 31. Mai 2005 - 1 AZR 254/04 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 175 = EzA BetrVG 2001 § 112 Nr. 14, mit zahlreichen weiteren Nachweisen; 15. Februar 2005 - 9 AZR 116/04 - BAGE 113, 327, 339).

    a) Die Beklagte hat die nach § 2 Abs. 1 Buchst. a Satz 2 TV-SozPlan erforderliche vorherige Information über die Betriebsbedingtheit der Kündigung und die Nichterhebung einer Kündigungsschutzklage als Voraussetzungen für einen Abfindungsanspruch nach dem TV-SozPlan erfüllt (zur Notwendigkeit der Kenntnis des Arbeitnehmers von den Folgen der Erhebung einer Kündigungsschutzklage vgl. Senat 3. Mai 2006 - 4 AZR 189/05 - EzA BGB 2002 § 612a Nr. 3).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.07.2008 - 5 Sa 114/07  

    Lehrerpersonalkonzept Mecklenburg-Vorpommern - Nichtteilnehmer - Anspruch auf

    Aus einer vergleichbaren Interessenslage heraus hat das BAG inzwischen auch sogenannte Turboprämien gebilligt, also zusätzliche Abfindungen, die nur für den Fall gezahlt werden, dass der Arbeitnehmer keine Kündigungsschutzklage erhebt (BAG 03.05.2006 - 4 AZR 189/05 - BAGE 118, 152 = AP Nr. 17 zu § 612a BGB = DB 2006, 2638).
  • LAG Hessen, 09.01.2007 - 1 Sa 1245/06  

    Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung - Betriebsschließung - sinnentleertes

    Der KODA- 03. November 2004 wurde zudem erst durch die Anordnung des Bischofs vom 02. März 2005 rückwirkend zum 01. Januar 2005, also nach Ausspruch der Kündigung, überhaupt wirksam (BAG, 03. Mai 2006 - 4 AZR 189/05 - NZA 2006, 1420).
  • LAG Hamm, 18.10.2007 - 8 Sa 942/07  

    Tarifliche Ausschlussfrist; Schadensersatz; Nachweisgesetz; Altfälle; Änderung

    Dies gilt unabhängig von der Tatsache, dass der zugrunde liegende Arbeitsvertrag selbst aus der Zeit vor Inkrafttreten des Nachweisgesetzes datiert (vgl. BAG, 03.05.2006 - 4 AZR 189/05 - AP § 612 a BGB Nr. 17; Schaefer, Das Nachweisgesetz, 2000; Teil B Rz 52).
  • LAG Köln, 17.09.2008 - 3 Sa 653/08  

    Sozialplan; Eigenkündigung; Auslegung; Stichtag; Gleichbehandlung

    Die Rechtslage ist somit derjenigen bei sog. kollektiven "Turboprämien" vergleichbar (vgl. hierzu BAG 31.05.2005 - 1 AZR 254/04 -, NZA 2005, 997; BAG 03.05.2006 - 4 AZR 189/05 -, NZA 2006, 1420).
  • LAG Köln, 18.02.2009 - 3 Sa 715/08  

    Sozialplan, Abfindung, Gleichbehandlung, Klageverzicht, erzwingbares

    Diese Klausel stellt eine sogenannte "Turbo-Prämie" im Sinne der Rechtsprechung des BAG dar (vgl. BAG, 31.05.2005 - 1 AZR 254/04 - EzA § 112 BetrVG 2001 Nr. 14; BAG, 03.05.2006 - 4 AZR 189/05 - Eza § 612 a BGB 2002 Nr. 3).
  • LAG Köln, 18.02.2009 - 3 Sa 1420/08  

    Sozialplan, Abfindung, Gleichbehandlung, Klageverzicht, erzwingbares

    Diese Klausel stellt eine sogenannte "Turbo-Prämie" im Sinne der Rechtsprechung des BAG dar (vgl. BAG, 31.05.2005 - 1 AZR 254/04 - EzA § 112 BetrVG 2001 Nr. 14; BAG, 03.05.2006 - 4 AZR 189/05 - Eza § 612 a BGB 2002 Nr. 3).

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