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   BAG, 29.01.1992 - 4 AZR 217/91   

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BAG, 29.01.1992 - 4 AZR 217/91 (https://dejure.org/1992,6115)
BAG, Entscheidung vom 29.01.1992 - 4 AZR 217/91 (https://dejure.org/1992,6115)
BAG, Entscheidung vom 29. Januar 1992 - 4 AZR 217/91 (https://dejure.org/1992,6115)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Erziehers in psychiatrischem Krankenhaus - Tätigkeitsmerkmal der geschlossenen (gesicherten) Gruppe und der Aufnahme-(Beobachtungs-)Gruppe - Begriff des Arbeitsvorgangs - Abgrenzbare und rechtlich selbstständig zu bewertende Arbeitseinheit - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör -

    Auszug aus BAG, 29.01.1992 - 4 AZR 217/91
    Hierbei ist von dem von der Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, nach dem darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeit und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (BAGE 51, 59, 65; 282, 287; 356, 360 = AP Nr. 115, 116, 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 12.12.2007 - 4 AZR 996/06

    Tarifvertrag - Stellvertretung - Teilnichtigkeit

    Auszug aus BAG, 29.01.1992 - 4 AZR 217/91
    Bei der "geschlossenen (gesicherten) Gruppe" ist zunächst davon auszugehen, daß die Tarifvertragsparteien durch den Klammerzusatz "gesicherten" den vorangehenden Begriff "geschlossenen" erläutern wollten (vgl. BAGE 38, 332 = AP Nr. 39 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

    Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

    Auszug aus BAG, 29.01.1992 - 4 AZR 217/91
    Für die Tarifauslegung sind in erster Linie der Tarifwortlaut und der tarifliche Gesamt Zusammenhang heranzuziehen (BAGE 46, 308, 313 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung).
  • BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 372/90

    Eingruppierung in sozialtherapeutischem Wohnheim

    Auszug aus BAG, 29.01.1992 - 4 AZR 217/91
    Dann ist eine Entscheidung über weiterführende Hilfen, insbesondere über die Übernahme in eine andere Gruppe (Verweilgruppe), zu treffen (vgl. BAG Urteil vom 6. Februar 1991 - 4 AZR 372/90 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 15.02.1984 - 4 AZR 264/82

    Eingruppierung: Leiters einer Zentralregistratur

    Auszug aus BAG, 29.01.1992 - 4 AZR 217/91
    Erheben die Tarifvertragsparteien nämlich eine bestimmte Aufgabe - hier: "Tätigkeit in Gruppen" - zum Tätigkeitsmerkmal, bringen sie damit zum Ausdruck, daß sie alle Einzeltätigkeiten eines solchen Angestellten, die zu der bezeichneten Aufgabe ("Tätigkeit in Gruppen") gehören, einheitlich tariflich bewerten wollen (vgl. BAG Urteil vom 15. Februar 1984 - 4 AZR 264/82 - AP Nr. 86 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 09.04.1986 - 4 AZR 125/85
    Auszug aus BAG, 29.01.1992 - 4 AZR 217/91
    Danach kann eine Gruppe auch aus zwei Personen bestehen (BAG Urteil vom 9. April 1986 - 4 AZR 125/85 - nicht veröffentlicht).
  • BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18

    Eingruppierung - Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie

    (a) Unter einer "Gruppe" ist eine "kleine, als Einheit zusammengehörige Schar von Menschen zu verstehen, die ein gemeinsames Interesse verbindet" (BAG 29. Januar 1992 - 4 AZR 217/91 - mwN) oder "eine Mehrzahl von Menschen, die nach gleichen Merkmalen zusammengefaßt werden können" (BAG 8. Februar 1995 - 4 AZR 958/93 - zu II 2 d cc der Gründe) .
  • BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 602/94

    Eingruppierung: Kinderpflegerin in der Tätigkeit als Erzieherin

    So hat der Senat in jüngerer Zeit beispielsweise entschieden über Vergütungsansprüche einer Erzieherin/eines Erziehers in einem Psychiatrischen Krankenhaus (Urteil vom 29. Januar 1992 - 4 AZR 217/91 - ZTR 1992, 200), in einer Wohngruppe für geistig behinderte Frauen (Urteil vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 358/92 - AP Nr. 2 zu § 12 AVR Caritasverband), im Arbeitstrainingsbereich in einer Behindertenwerkstatt (Urteil vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 383/92 - AP Nr. 4 zu § 12 AVR Caritasverband), in einer Wohngruppe von Kindern aus zerrütteten Familienverhältnissen (Urteil vom 25. August 1993 - 4 AZR 534/92 -, n.v.), als Lehrkraft an Sonderschulen (Urteil vom 23. Februar 1994 - 4 AZR 219/93 - AP Nr. 51 zu Art. 119 EWG-Vertrag, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen) und in der Frühförderung (Urteil vom 22. März 1995 - 4 AZR 30/94 - AP Nr. 195 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 26.07.1995 - 4 AZR 280/94

    Eingruppierung eines Vermessungstechnikers

    Erheben die Tarifvertragsparteien nämlich eine bestimmte Aufgabe zum Tatbestandsmerkmal, bringen sie damit zum Ausdruck, daß sie alle Tätigkeiten eines Angestellten, die zu der bezeichneten Aufgabe gehören, einheitlich tariflich bewerten wollen (Urteile des Senats vom 29. Januar 1992 - 4 AZR 217/91 - ZTR 1992, 200, 201, insoweit unveröffentlicht, sowie vom 15. Februar 1984 - 4 AZR 264/82 - AP Nr. 86 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 08.10.1997 - 4 AZR 151/96

    Eingruppierung: Kinderpflegerin in der Tätigkeit als Erzieherin

    So hat der Senat in jüngerer Zeit beispielsweise entschieden über Vergütungsgruppenansprüche einer Erzieherin/eines Erziehers in einem Psychiatrischen Krankenhaus (Urteil vom 29. Januar 1992 - 4 AZR 217/91 - ZTR 1992, 200), in einer Wohngruppe für geistig behinderte Frauen (Urteil vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 358/92 - AP Nr. 2 zu § 12 AVR Caritasverband), im Arbeitstrainingsbereich einer Behindertenwerkstatt '(Urteil vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 383/92 - AP Nr. 4 zu § 12 AVR Caritasverband), in einer Wohngruppe von Kindern aus zerrütteten Familienverhältnissen (Urteil vom 25. August 1993 - 4 AZR 534/92 - n.v.), als Lehrkraft an Sonderschulen (Urteil vom 23. Februar 1994 - 4 AZR 219/93 - AP Nr. 51 zu Art. 119 EWG-Vertrag) und in der Frühförderung (Urteil vom 22. März 1995 - 4 AZR 30/94 - AP Nr. 195 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 662/94

    Eingruppierung einer Kundenberaterin in einer Sparkasse

    Erheben die Tarifvertragsparteien nämlich eine bestimmte Aufgabe zum Tatbestandsmerkmal, bringen sie damit zum Ausdruck, daß sie alle Tätigkeiten eines Angestellten, die zu der bezeichneten Aufgabe gehören, einheitlich tariflich bewerten wollen (Urteile des Senats vom 29. Januar 1992 - 4 AZR 217/91 - ZTR 1992, 200, 201, insoweit unveröffentlicht, vom 15. Februar 1984 - 4 AZR 264/82 - AP Nr. 86 zu §§ 22, 23 BAT 1975 sowie jüngst Urteil vom 26. Juli 1995 - 4 AZR 280/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • LAG Hamm, 29.08.2018 - 6 Sa 297/18

    Eingruppierung eines Erziehers mit staatlicher Anerkennung in einer

    Selbst bei Unterstellung, der Kläger sei in einer Gruppe tätig geworden (vgl. hierzu BAG 29.01.1992 - 4 AZR 217/91 -), ist nicht ersichtlich, dass es sich um eine Gruppe von behinderten Menschen iSd. § 2 SGB IX oder von Kindern und Jugendlichen mit wesentlichen Erziehungsschwierigkeiten gehandelt hätte.
  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 26/95

    Eingruppierung einer Kinderpflegerin; Zweitkraft

    So hat der Senat in jüngster Zeit beispielsweise entschieden über Vergütungsansprüche einer Erzieherin/eines Erziehers in einem psychiatrischen Krankenhaus (Urteil vom 29. Januar 1992 - 4 AZR 217/91 - ZTR 1992, 200), in einer Wohngruppe für geistig behinderte Frauen (Urteil vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 358/92 - AP Nr. 2 zu § 12 AVR Caritasverband), im Arbeitstrainingsbereich einer Behindertenwerkstatt (Urteil vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 383/92 - AP Nr. 4 zu § 12 AVR Caritasverband), in einer Wohngruppe von Kindern aus zerrütteten Familienverhältnissen (Urteil vom 25. August 1993 - 4 AZR 534/92 -, n.v.), als Lehrkraft an Sonderschulen (Urteil vom 23. Februar 1994 - 4 AZR 219/93 - AP Nr. 51 zu Art. 119 EWG-Vertrag) und in der Frühförderung (Urteil vom 22. März 1995 - 4 AZR 30/94 - AP Nr. 195 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Niedersachsen, 22.12.2004 - 5 Sa 1386/03

    Tarifgerechte Eingruppierung des Leiters einer Mülldeponie nach dem

    Andererseits kann eine Gruppe nach Auffassung des BAG nach der allgemeinen Wortbedeutung bereits aus 2 Personen bestehen (Urteile vom 09.04.1986 - 4 AZR 125/85 - und vom 29.01.1992 - 4 AZR 219/91 - ZTR 1992, 200).
  • BAG, 05.11.1997 - 4 AZR 178/96

    Bewährungsaufstieg - Anrechnung von Dienstzeiten bei anderen Arbeitgebern

    Von einer geschlossenen (gesicherten) Gruppe könne aber nur dann gesprochen werden, wenn sämtliche Gruppenmitglieder gesichert seien (Senatsurteil vom 29. Januar 1992 - 4 AZR 217/91 - ZTR 1992, 200).
  • LAG Hamm, 06.06.2019 - 11 Sa 1066/18

    Eingruppierung; Erzieherin

    Alle der Klägerin übertragenen Tätigkeiten sind auf das Arbeitsergebnis der Betreuung der in der Forensischen Klinik befindlichen Patienten der Station 3 nach den Maßgaben des für die Patienten bestehenden Behandlungsplans und unter Beachtung der ausgearbeiteten Konzepte (Bezugspflege) ausgerichtet ( so auch: BAG 29.01.1992 - 4 AZR 217/91 - ZTR 1992, 200 für Erzieher mit Tätigkeit im Bereich der Fachabteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie einer Landesklinik ).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.12.2020 - 7 Sa 348/19

    Eingruppierung von Erziehern und Erzieherinnen "für geschlossene Gruppen"

  • BAG, 16.04.1997 - 4 AZR 287/95

    Tarifrechtliche Eingruppierung eines Heilpädagogen - Anspruch auf Zahlung einer

  • LAG Hamm, 09.12.2020 - 3 Sa 638/20
  • LAG Hamm, 07.11.2019 - 11 Sa 297/19

    Eingruppierung nach TVöD VKA: Erzieherin

  • BAG, 13.11.1996 - 4 AZR 289/95

    Streit um die tarifgerechte Eingruppierung i.R. eines Anspruchs auf Vergütung

  • BAG, 13.11.1996 - 4 AZR 292/95
  • BAG, 08.02.1995 - 4 AZR 958/93

    Begriff der Aufnahme(Beobachtungs-)gruppe

  • BAG, 06.03.1996 - 4 AZR 801/94
  • LAG Hamm, 29.08.2019 - 17 Sa 170/19

    Überleitung von Beschäftigten in die Entgeltordnung zum TVöD-VKA, Eingruppierung

  • BAG, 27.07.1994 - 4 AZR 528/93
  • LAG Saarland, 20.10.1993 - 2 Sa 102/93

    Vergütungsgruppe; Eingruppierung; Differenzvergütung; BAT; Tätigkeitsmerkmal;

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