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   BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05   

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https://dejure.org/2006,3319
BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05 (https://dejure.org/2006,3319)
BAG, Entscheidung vom 13.09.2006 - 4 AZR 236/05 (https://dejure.org/2006,3319)
BAG, Entscheidung vom 13. September 2006 - 4 AZR 236/05 (https://dejure.org/2006,3319)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Angestellten in einem Haus der Offenen Tür; Innendienstleiter der Offenen Tür und Beratungsseelsorge; Folgen einer Bezugnahme auf das Arbeitsvertragsrecht der Bayerischen (Erz-)Diözesen (ABD) in dem Arbeitsvertrag; Begriff des Arbeitsvorgangs i.S.v. ...

  • Judicialis

    ABD § 22; ; ABD § 23a; ; Vergütungsordnung zum ABD Teil A 3.2 "Allgemeine Tätigkeitsmerkmale" VergGr. IIa Fallgr. 1a; ; Vergütungsordnung zum ABD Teil A 3.2 "Allgemeine Tätigkeitsm... erkmale" VergGr. Ib Fallgr. 2; ; Vergütungsordnung zum ABD Teil A 3.2 "Allgemeine Tätigkeitsmerkmale" Anmerkung Nr. 1; ; Vergütungsordnung zum ABD Teil A 3.3 "Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst" VergGr. III Fallgr. 8; ; Vergütungsordnung zum ABD Teil A 3.3 "Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst" Anmerkung Nr. 5; ; Vergütungsordnung zum ABD Teil A 3.3 "Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst" Anmerkung Nr. 8 Buchst. c

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleichbehandlung; Eingruppierung im kirchlichen Dienst - Eingruppierung eines Pädagogen nach dem Arbeitsvertragsrecht der Bayerischen (Erz-)Diözesen (ABD), der über den Abschluss Magister Artium an der Universität Erlangen verfügt, mit einer Tätigkeit in einem Haus der ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 1128 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (14)

  • BAG, 22.07.1998 - 4 AZR 99/97

    Eingruppierung - Angestellte in der Außensicherung einer Strafvollzugsanstalt

    Auszug aus BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05
    Dies ist unschädlich, da der Senat die Arbeitsvorgänge selbst bestimmen kann (st. Rspr., zB Senat 22. Juli 1998 - 4 AZR 99/97 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 255 mwN).
  • BAG, 18.06.1997 - 4 AZR 764/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter in der Suchttherapie

    Auszug aus BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05
    Die Tätigkeit des Sozialarbeiters hat die Veränderung des Menschen, seiner Lebenslage und Lebensqualität und der sie bedingenden gesellschaftlichen Strukturen als Ziel beruflichen Handelns (zB Senat 18. Juni 1997 - 4 AZR 764/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 38 mwN; 26. Juli 1995 - 4 AZR 318/94 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 8).
  • BAG, 08.09.1999 - 4 AZR 688/98

    Eingruppierung - Diplompädagoge in Erziehungsberatungsstelle

    Auszug aus BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05
    Er ist dann als "sonstiger Angestellter" bei Vorliegen der dafür geforderten subjektiven Voraussetzungen an Fähigkeiten und Erfahrung nach den Merkmalen für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst eingruppiert, wenn er dem Berufsbild des Sozialpädagogen entsprechende Tätigkeiten auszuüben hat (vgl. zB Senat 8. September 1999 - 4 AZR 688/98 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 271 zur Eingruppierung eines Diplompädagogen nach den Tätigkeitsmerkmalen für Sozialpädagogen).
  • LAG Nürnberg, 05.04.2005 - 7 Sa 432/04

    Eingruppierung - Gleichbehandlungsgrundsatz - Kirche - AVR Bayern - Pädagoge

    Auszug aus BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 5. April 2005 - 7 Sa 432/04 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 177/95

    Eingruppierung: Sozialpädagoge/Sozialarbeiter im Jugendhaus

    Auszug aus BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05
    Insbesondere zählt auch die vom Kläger als eingruppierungsrechtlich besonders hochwertig angesehene Beratung von Personen in besonders gefährdeten Lebenssituationen wie suizidgefährdeten Menschen zu den - schwierigen - Aufgaben des Sozialpädagogen, wie der Senat mehrfach für Tätigkeiten von - organisatorisch anders eingegliederten - Sozialpädagogen mit vergleichbarem Aufgabenbereich entschieden hat (zB 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt Nr. 2; 4. September 1996 - 4 AZR 177/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 30).
  • BAG, 18.11.2003 - 1 AZR 604/02

    Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung über Sonderzahlungen

    Auszug aus BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05
    Er verbietet eine willkürliche Schlechterstellung einzelner Arbeitnehmer innerhalb der Gruppen und eine sachfremde Gruppenbildung (BAG 18. November 2003 - 1 AZR 604/02 - BAGE 108, 299, 309 f.).
  • BAG, 26.04.2000 - 4 AZR 157/99

    Korrigierende Rückgruppierung; Zeitaufstieg

    Auszug aus BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05
    1a nach den Grundsätzen der sog. korrigierenden Rückgruppierung oblag, obwohl die nach der Rechtsprechung des Senats für die Umkehrung der Beweislast vorausgesetzte Bezeichnung der für den Bewährungsaufstieg maßgeblichen Fallgruppe in dem Arbeitsvertrag der Parteien vom 13. November 1985 nicht erfolgt ist (vgl. 26. April 2000 - 4 AZR 157/99 - BAGE 94, 287).
  • BAG, 20.06.1990 - 4 AZR 91/90

    Anstalten - Heime - Wiederherstellung der Gesundheit - Behandlung einer Krankheit

    Auszug aus BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05
    aa) Der Begriff des Arbeitsvorgangs iSv. § 22 ABD bezeichnet eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (st. Rspr. des Senats zu der gleichlautenden Vorschrift des § 22 BAT, zB 20. Juni 1990 - 4 AZR 91/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 150).
  • BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93

    Eingruppierung: Sozialarbeiterin mit staatl. Anerkennung

    Auszug aus BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05
    Insbesondere zählt auch die vom Kläger als eingruppierungsrechtlich besonders hochwertig angesehene Beratung von Personen in besonders gefährdeten Lebenssituationen wie suizidgefährdeten Menschen zu den - schwierigen - Aufgaben des Sozialpädagogen, wie der Senat mehrfach für Tätigkeiten von - organisatorisch anders eingegliederten - Sozialpädagogen mit vergleichbarem Aufgabenbereich entschieden hat (zB 1. März 1995 - 4 AZR 985/93 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt Nr. 2; 4. September 1996 - 4 AZR 177/95 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 30).
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 221/96

    Eingruppierung - Daktyloskop in einem Landeskriminalamt

    Auszug aus BAG, 13.09.2006 - 4 AZR 236/05
    Die als Eingruppierungsfeststellungsklage auszulegende und mit diesem Inhalt zulässige Klage (st. Rspr., zB Senat 10. Dezember 1997 - 4 AZR 221/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 237 mwN) ist nicht begründet.
  • BAG, 09.07.1997 - 4 AZR 177/96

    Eingruppierung eines technischen Angestellten im Hochbauamt

  • BAG, 26.07.1995 - 4 AZR 318/94

    Arbeitserzieher im Berufserziehungsdienst

  • BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 6/04

    Eingruppierung der Leiterin einer Referategruppe

  • BAG, 14.03.2001 - 4 AZR 172/00

    Eingruppierung Schulsekretärin

  • BAG, 20.05.2009 - 4 AZR 184/08

    Eingruppierung bei Beratungstätigkeit in der Schuldner- und

    Durch psychosoziale Mittel und Methoden sollen die als Bedürftigkeit, Abhängigkeit und Not bezeichneten Lebensumstände geändert werden (Senat 13. September 2006 - 4 AZR 236/05 - ZTR 2007, 258).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.07.2008 - 15 Sa 517/08

    Stufenklage - Entgeltdiskriminierung

    Ob die Klägerin auch auf Basis des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes (vgl. BAG vom 13.09.2006 - 4 AZR 236/05 - ZTR 2007, 258) eine höhere Vergütung verlangen könnte, muss nicht erörtert werden, weil die Klägerin sich hierauf im Vergleich zu Frau G. oder Frau St. nicht beruft.
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