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   BAG, 12.03.1975 - 4 AZR 248/74   

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https://dejure.org/1975,1056
BAG, 12.03.1975 - 4 AZR 248/74 (https://dejure.org/1975,1056)
BAG, Entscheidung vom 12.03.1975 - 4 AZR 248/74 (https://dejure.org/1975,1056)
BAG, Entscheidung vom 12. März 1975 - 4 AZR 248/74 (https://dejure.org/1975,1056)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tarifverträge - Graphisches Gewerbe - Begründung der anspruchsauslösenden Maßnahme - Technische Entwicklung - Rationalisierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    TVG § 1; TV Rat § 3
    Interessenausgleich: Voraussetzungen für die Anwendung des Tarifvertrages zur Abwendung sozialer Härten bei Rationalisierungsmaßnahmen im graphischen Gewerbe

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 26.04.1966 - 1 AZR 242/65

    Methoden der Tarifvertragsauslegung - Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes

    Auszug aus BAG, 12.03.1975 - 4 AZR 248/74
    Wie das Landesarbeitsgericht unter Anwendung der zutreffenden Auslegungsgrundsätze (vgl. Urteil des Senats vom 11. Dezember 1974- AZR 1o8/74- - t/demnächst 7 AP Nr. 124- zu § 1 TVG Auslegung, im Anschluß an BAG 18, 278 /~282 - 283 1 AP Nr. 117 zu § 1 TVG Auslegung) mit -.
  • BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 139/04

    Tarifliche Entlassungsentschädigung - Druckindustrie

    Dies folgt aus dem Wortlaut des Tarifvertrages durch die Verwendung des Wortes "und" (Senat 9. März 1994 - 4 AZR 270/93 -aaO, zu II 2 b der Gründe; ebenso zum gleich lautenden Tarifvertrag in der Fassung vom 2. Oktober 1969: Senat 12. März 1975 - 4 AZR 248/74 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Graphisches Gewerbe Nr. 3 = EzA TVG § 4 Graphisches Gewerbe Nr. 1).

    Unter "Rationalisierung" im Sinne von § 3 Ratio-TV sind alle Maßnahmen zur Steigerung des wirtschaftlichen Erfolgs unter Einschluss von Änderungen im Fertigungs- und Verteilungsprozess zu verstehen, die zur Einsparung menschlicher Arbeitskraft führen (Senat 12. März 1975 - 4 AZR 248/74 - aaO).

  • BAG, 09.03.1994 - 4 AZR 270/93

    Rationalisierungsentschädigung bei Teil-Betriebsaufgabe

    Das entspricht der Senatsrechtsprechung zum gleichlautenden Tarifvertrag in der Fassung vom 2. Oktober 1969, nach dem die Stillegung von Produktionsabschnitten und die Vergabe des Druckes an andere Unternehmen die Änderung von Produktionsabläufen durch organisatorische Maßnahmen bewirkt (BAG Urteil vom 12. März 1975 - 4 AZR 248/74 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Graphisches Gewerbe).

    Dies folgt aus dem Wortlaut des Tarifvertrages durch die Verwendung des Wortes "und" (BAG Urteil vom 12. März 1975 - 4 AZR 248/74 - AP, aaO).

    Nach der Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 12. März 1975 - 4 AZR 248/74 - AP, aaO) bedarf es für eine technische Entwicklung im Sinne des § 3 Rationalisierungsschutzvertrag (i.d.F. vom 2. Oktober 1969) des Vollzugs einer konkreten technischen Maßnahme im Rahmen der allgemeinen technischen Gesamtentwicklung im betreffenden Betrieb oder Unternehmen, was insbesondere z. B. bei der Einführung neuer Maschinen oder Fabrikationsmethoden der Fall ist.

  • LAG Baden-Württemberg, 22.05.1995 - 15 Sa 182/94

    Abfindung: Auslegung des Haustarifvertrags einer Bank - Rationalisierungsschutz

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