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   BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03   

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https://dejure.org/2004,1290
BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03 (https://dejure.org/2004,1290)
BAG, Entscheidung vom 12.05.2004 - 4 AZR 371/03 (https://dejure.org/2004,1290)
BAG, Entscheidung vom 12. Mai 2004 - 4 AZR 371/03 (https://dejure.org/2004,1290)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Tarifgerechte Vergütung und Eingruppierung; Zwingende Geltung des Bundesangestelltentarifvertrag (BAT); Erfüllung der zwingenden tariflichen Voraussetzungen für Vergütungsgruppe; Bewertung der Tätigkeiten und Bestimmung der Arbeitsvorgänge; Abgrenzbarkeit einer ...

  • Judicialis

    BAT 1975 § 22; ; BAT 1975 § 23; ; Teil I Allgemeiner Teil der Anl. 1a zum BAT/VKA VergGr. Vb Fallgr. 1a; ; Teil I Allgemeiner Teil der Anl. 1a zum BAT/VKA VergGr. IVb Fallgr. 1a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung öffentlicher Dienst - Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Sachgebiet wirtschaftliche Jugendhilfe/Unterhaltsvorschuss; Arbeitsvorgang-Merkmale; "Heranziehung Unterhaltspflichtiger" und Arbeitsvorgang; Eingruppierung bei Aufbaufallgruppen; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 432 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (95)Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 21.02.2001 - 4 AZR 40/00

    Korrigierende Rückgruppierung

    Auszug aus BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
    1a geforderte Maß der besonderen Verantwortung nicht erreicht (vgl. Senat 21. Februar 2001 - 4 AZR 40/00 - EzBAT §§ 22, 23 BAT B 1 Allgemeiner Verwaltungsdienst VergGr. Vb Nr. 13).

    Es kann dahinstehen, ob dieser Arbeitsvorgang das Heraushebungsmerkmal erfüllt (vgl. Senat 21. Februar 2001 - 4 AZR 40/00 - aaO).

  • BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 579/01

    Eingruppierung einer Gleichstellungsbeauftragten

    Auszug aus BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist bei Aufbaufallgruppen zunächst zu prüfen, ob der Kläger die Anforderungen der Ausgangsfallgruppe und anschließend diejenigen der qualifizierenden Merkmale der höheren Vergütungsgruppe(n) erfüllt (zB 16. Oktober 2002 - 4 AZR 579/01 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 294 mwN).

    Dem Kläger obliegt es, im Eingruppierungsrechtsstreit diejenigen Tatsachen darzulegen, die diesen Vergleich ermöglichen (zB Senat 16. Oktober 2002 - 4 AZR 579/01 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 294 mwN).

  • BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 158/02

    Eingruppierung: Angestellter im Straßenbauamt

    Auszug aus BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
    1a der Fall (Senat 19. Februar 2003 - 4 AZR 158/02 - ZTR 2003, 511 mwN).
  • LAG Baden-Württemberg, 30.01.2003 - 22 Sa 31/02

    Eingruppierung einer Unterhaltssachbearbeiterin

    Auszug aus BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg - Kammern Freiburg - vom 30. Januar 2003 - 22 Sa 31/02 - aufgehoben.
  • BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 187/00

    Eingruppierung eines Sachbearbeiters im Landesamt zur Regelung offener

    Auszug aus BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
    1a ein bestimmtes, der darin beschriebenen Tätigkeit adäquates Maß an Verantwortung voraus (vgl. Senat 4. April 2001 - 4 AZR 187/00 - EzBAT §§ 22, 23 BAT B 1 Allgemeiner Verwaltungsdienst VergGr. IVa Nr. 19), denn anderenfalls enthielte dieses Tätigkeitsmerkmal für den durch VergGr.
  • BAG, 14.04.1999 - 4 AZR 334/98

    Eingruppierung einer Gleichstellungsbeauftragten

    Auszug aus BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
    Dabei ist nach der Senatsrechtsprechung eine pauschale Prüfung ausreichend, wenn die Tätigkeit des Arbeitnehmers zwischen den Parteien unstreitig ist und der Arbeitgeber selbst die Tätigkeitsmerkmale als erfüllt erachtet (zB 14. April 1999 - 4 AZR 334/98 - BAGE 91, 185 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 263 mwN).
  • BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten

    Auszug aus BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
    aa) Unter einem Arbeitsvorgang iSv. § 22 Abs. 2 BAT nebst der dazu tariflich vereinbarten Protokollnotizen ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (ständige Rechtsprechung des Senats, zB 29. November 2001 4 AZR 736/00 BAGE 100, 35 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 288 mwN).
  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1025/94

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten

    Auszug aus BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
    Bei einem solchen Rechtsbegriff ist die revisionsrechtliche Prüfung darauf beschränkt, ob das Landesarbeitsgericht vom zutreffenden Rechtsbegriff ausgegangen ist, ob es diesen bei der Subsumtion beibehalten hat, ob ihm bei seiner Anwendung Verstöße gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze unterlaufen sind und ob es alle entscheidungserheblichen Umstände berücksichtigt hat (ständige Senatsrechtsprechung, zB 12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 212 mwN).
  • BAG, 24.02.1999 - 4 AZR 8/98
    Auszug aus BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
    (1) Das Landesarbeitsgericht ist zwar auch insoweit, wie die Beklagte ausdrücklich zugesteht, unter Anführung einschlägiger Entscheidungen des Senats vom zutreffenden Rechtsbegriff (vgl. dazu auch ausführlich Senat 24. Februar 1999 - 4 AZR 8/98 - ZTR 1999, 319) ausgegangen.
  • BAG, 31.07.2002 - 4 AZR 129/01

    Vergütung Fluggastkontrolleur bei Verweisung auf BAT

    Auszug aus BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
    Bei der Prüfung, welche Arbeitsvorgänge in einer Tätigkeit anfallen, kommt es entscheidend auf die jeweiligen Arbeitsergebnisse an (zB Senat 31. Juli 2002 - 4 AZR 129/01 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 291 mwN, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

    Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter

  • BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 195/20

    Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einem Amtsgericht

    Maßgebend für dessen Bestimmung ist das Arbeitsergebnis (BAG 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16 - Rn. 24, BAGE 162, 81; 13. Mai 2015 - 4 AZR 355/13 - Rn. 16; 21. März 2012 - 4 AZR 266/10 - Rn. 24; 22. September 2010 - 4 AZR 149/09 - Rn. 17; 25. August 2010 - 4 AZR 5/09 - Rn. 22; 12. Mai 2004 - 4 AZR 371/03 - zu I 1 e aa der Gründe) .
  • LAG Hamm, 07.07.2016 - 8 Sa 306/16

    Eingruppierung; kommunaler Vollziehungs- oder Vollstreckungsbeamter; gründliche

    Soweit ein Tätigkeitsmerkmal, hier "gründliche Fachkenntnisse" nicht im Streit steht, kann sich die gerichtliche Kontrolle auf eine pauschale Überprüfung der jeweiligen tatbestandlichen Voraussetzungen beschränken (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts: BAG, Urteil vom 22.04.2009 - 4 AZR 166/07 - AP Nr. 311 zu §§ 22, 23 BAT 1975 m. w. N; BAG, Urteil vom 12.05.2004 - 4 AZR 371/03 - AP Nr. 301 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 266/10

    Eingruppierung - Mitarbeiter/in im Außendienst (städtischer/bezirklicher

    VIb Fallgr. 1a und die VergGr. Vc Fallgr. 1a BAT aufbauen, durch diese Tätigkeit als erfüllt erachten (st. Rspr., vgl. nur BAG 22. April 2009 - 4 AZR 166/08 - Rn. 21 mwN, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 311; 25. Januar 2006 -  4 AZR 613/04  - Rn. 17, AP BAT-O § 27 Nr. 4; 12. Mai 2004 -   4 AZR 371/03  - zu I 1 f aa (3) der Gründe mwN, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 301) .
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