Volltextveröffentlichungen (5)

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  Eingruppierung in sozialtherapeutischem Wohnheim - Eingruppierung eines Sozialbetreuers - Erzieher in der Tätigkeit von Sozialarbeitern in einer sozialtherapeutischen Einrichtung

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  Eingruppierung in sozialtherapeutischem Wohnheim

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BB 1991, 1051

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 06.12.1989 - 4 AZR 450/89

  Eingruppierung: Erzieherin in einer Wohngruppe

  Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 372/90

  Auch Erzieher in der Tätigkeit von Sozialarbeitern in einer sozialtherapeutischen Einrichtung der Erwachsenenbetreuung können nach den Vergütungsgruppen für Angestellte im Erziehungsdienst eingruppiert werden (Urt. v. 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - AP Nr. 148 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  Der Senat hat sich mit der Frage, ob die Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im Erziehungsdienst auch auf Tätigkeiten anzuwenden sind, bei denen nicht Kinder und Jugendliche, sondern Erwachsene betreut werden, bereits im Urteil vom 6. Dezember 1989 (- 4 AZR 450/89 - AP Nr. 148 zu §§ 22, 23 BAT 1975) befaßt und ausgeführt, daß den Tätigkeitsmerkmalen des Teils II, Abschnitt G, Unterabschnitt II, generell eine derartige Einschränkung nicht zu entnehmen sei, sondern vielmehr in den einzelnen Fallgruppen jeweils angegeben sei, wenn sich die Tätigkeit nur auf Kinder und Jugendliche beziehe.

  Auch das Berufsbild des Erziehers schließt einen Einsatz bei der Betreuung Erwachsener nicht aus (vgl. BAG Urteil vom 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - AP Nr. 148 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 14.02.1990 - 4 AZR 586/89

  Eingruppierung im Erziehungsdienst - Begriff des Arbeitsvorgangs - …

  Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 372/90

  Im Urteil vom 14. Februar 1990 (- 4 AZR 586/89 - nicht veröffentlicht) hat der Senat ferner ausgeführt, daß die Tarifvertragsparteien mit den zahlreichen speziellen Tätigkeitsmerkmalen für Angestellte im Erziehungsdienst in Unterabschnitt II, Teil II, Abschnitt G der Anlage 1a zum BAT ersichtlich eine abschließende und erschöpfende Eingruppierungsregelung für Angestellte im Erziehungsdienst treffen wollten.

  Allerdings hat der Senat insoweit darauf verwiesen, daß die Gerichte nicht zu prüfen hätten, ob es sachnäher gewesen wäre, die Tätigkeit in Aufnahme- und Beobachtungsgruppen dem Sozialdienst zuzuordnen, da die Zuordnung zu der durch das Grundgesetz (Art. 9 Abs. 3 GG) geschützten Tarifautonomie gehöre (BAG Urteil vom 14. Februar 1990, aaO).

• BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

  Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 372/90

  Hierbei ist von dem von der Senatsrechtsprechung entwikkelten Begriff des Arbeitsvorganges auszugehen, nach dem darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (BAGE 51, 59, 65; 282, 287; 356, 360 = AP Nrn. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

 
• BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 20/90

  Eingruppierung eines Erziehers in heilpädagogischer Gruppe - Einstufung eines …

  Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 372/90

  Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats in vergleichbaren Fallgestaltungen (vgl. BAGE 55, 171 = AP Nr. 136 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil vom 4. April 1990 - 4 AZR 20/90 -nicht veröffentlicht).
• BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

  Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

  Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 372/90

  Weder dem Tarifwortlaut noch dem tariflichen Gesamtzusammenhang, die bei der Tarifauslegung maßgebend zu berücksichtigen sind (vgl. BAGE 46, 308, 313 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung), läßt sich mit hinreichender Deutlichkeit entnehmen, daß sich die Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im Erziehungsdienst des Teils II, Abschnitt G, Unterabschnitt II der Anlage 1a zum BAT nur auf Tätigkeiten beziehen sollen, die auf die Betreuung von Kindern und Jugendlichen ausgerichtet sind.
• BAG, 01.04.1987 - 4 AZR 397/86

  Eingruppierung: Sozialpädagogin mit Betreuungsaufgaben für gefährdete Kinder

  Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 372/90

  Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats in vergleichbaren Fallgestaltungen (vgl. BAGE 55, 171 = AP Nr. 136 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil vom 4. April 1990 - 4 AZR 20/90 -nicht veröffentlicht).
• LAG Bremen, 05.06.1990 - 1 Sa 343/88

  Vergütung; BAT; Erziehungsdienst ; Sozialdienst; Erwachsenenbetreuung

  Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 372/90

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 5. Juni 1990 - 1 Sa 343/88 und 136/90 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.

• BAG, 09.11.2005 - 4 AZR 437/04

  Eingruppierung Pflegehelferin

  Dabei wird der Einsatz bei der Betreuung von Erwachsenen von dem Berufsbild des Erziehers nicht ausgeschlossen, wie einzelne Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im Erziehungsdienst zeigen, zB die berufspädagogische Arbeit auch mit Erwachsenen in Berufsförderungswerkstätten oder beschützenden Werkstätten (vgl. BAG 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 148; 6. Februar 1991 - 4 AZR 372/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 155 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F. 2 Erziehungsdienst VergGr. Vb Nr. 2).
• BAG, 29.01.1992 - 4 AZR 217/91

  Eingruppierung eines Erziehers in psychiatrischem Krankenhaus - Tätigkeitsmerkmal …

  Dann ist eine Entscheidung über weiterführende Hilfen, insbesondere über die Übernahme in eine andere Gruppe (Verweilgruppe), zu treffen (vgl. BAG Urteil vom 6. Februar 1991 - 4 AZR 372/90 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
• BAG, 09.11.2005 - 4 AZR 446/04

  Eingruppierung einer Pflegehelferin; Unmaßgeblichkeit einer inhaltlichen …

  Dabei wird der Einsatz bei der Betreuung von Erwachsenen von dem Berufsbild des Erziehers nicht ausgeschlossen, wie einzelne Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im Erziehungsdienst zeigen, zB die berufspädagogische Arbeit auch mit Erwachsenen in Berufsförderungswerkstätten oder beschützenden Werkstätten (vgl. BAG 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 148; 6. Februar 1991 - 4 AZR 372/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 155 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F. 2 Erziehungsdienst VergGr. Vb Nr. 2).

 
• BAG, 08.02.1995 - 4 AZR 958/93

  Begriff der Aufnahme(Beobachtungs-)gruppe

  Dann ist eine Entscheidung über weiterführende Hilfen, insbesondere über die Aufnahme in eine andere Gruppe (Verweilgruppe) zu treffen (vgl. Urteil des Senats vom 6. Februar 1991 - 4 AZR 372/90 - AP Nr. 155 zu §§ 22, 23 BAT 1975 zum Begriff der Aufnahme(Beobachtungs-)gruppe in einer sozialtherapeutischen Einrichtung der Erwachsenenbildung; vgl. auch Urteil des Senats vom 29. Januar 1992 - 4 AZR 217/91 - ZTR 1992, 200, 201; aus jüngster Zeit Urteil vom 27. Juli 1994 - 4 AZR 528/93 -, n.v.).
• BAG, 09.11.2005 - 4 AZR 445/04

  Eingruppierung Pflegehelferin

  Dabei wird der Einsatz bei der Betreuung von Erwachsenen von dem Berufsbild des Erziehers nicht ausgeschlossen, wie einzelne Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im Erziehungsdienst zeigen, zB die berufspädagogische Arbeit auch mit Erwachsenen in Berufsförderungswerkstätten oder beschützenden Werkstätten (vgl. BAG 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 148; 6. Februar 1991 - 4 AZR 372/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 155 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F. 2 Erziehungsdienst VergGr. Vb Nr. 2).
• BAG, 09.11.2005 - 4 AZR 444/04

  Eingruppierung Pflegehelferin

  Dabei wird der Einsatz bei der Betreuung von Erwachsenen von dem Berufsbild des Erziehers nicht ausgeschlossen, wie einzelne Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im Erziehungsdienst zeigen, zB die berufspädagogische Arbeit auch mit Erwachsenen in Berufsförderungswerkstätten oder beschützenden Werkstätten (vgl. BAG 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 148; 6. Februar 1991 - 4 AZR 372/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 155 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F. 2 Erziehungsdienst VergGr. Vb Nr. 2).
• BAG, 27.07.1994 - 4 AZR 528/93
  Dann ist eine Entscheidung über weiterführende Hilfen, insbesondere über die Aufnahme in eine andere Gruppe (Verweilgruppe) zu treffen (vgl. Urteil des Senats vom 6. Februar 1991 - 4 AZR 372/90 - AP Nr. 155 zu §§ 22, 23 BAT 1975 zum Begriff der Aufnahme-(Beobachtungs-)gruppe in einer sozialtherapeutischen Einrichtung der Erwachsenenbetreuung; vgl. auch Urteil des Senats vom 29. Januar 1992 - 4 AZR 217/91 - ZTR 1992, 200, 201).
• LAG Hessen, 23.08.1994 - 9 Sa 70/94

  Richtige tarifliche Vergütungsgruppe für einen als Elektroinstallateur …

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• LAG Baden-Württemberg, 22.02.1995 - 12 Sa 162/94

  Eingruppierung: Sozialpädagoge

  In eben diesem Sinne hat das Bundesarbeitsgericht entschieden bezüglich eines Sozialarbeiters in einer sozialtherapeutischen Einrichtung der Erwachsenenbetreuung, der psychosoziale Diagnosen zu erstellen hat (BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 372/90 - AP Nr. 150 aaO.), sowie mit Entscheidung vom 06.02.1991 (- 4 AZR 443/90 -) bezüglich eines Sozialarbeiters, welcher in einer Familientherapie sogenannte Erziehungsbeistandschaft zu leisten hat und mit Urteil vom 29.09.1993 ( 4 AZR 690/92 = AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter) bei Sozialarbeiterischen Tätigkeiten in der Organisation und Beratung von therapeutischen Wohngemeinschaften; schließlich auch im Falle eines Sozialarbeiters, der Behinderte betreut hatte (09.03.1994 - 4 AZR 288/93 -, soweit ersichtlich nicht veröffentlicht) und jüngst in zwei Entscheidungen vom 14.12.1994 im Falle eine Adoptionsvermittlers (- 4 AZR 935/93 - zu II 3 der Gründe) und eines Diplom-Sozialarbeiters in der Jugendgerichtshilfe (- 4 AZR 950/93 -).
• LAG Hamm, 10.10.1996 - 17 Sa 372/96

  Eingruppierung: Seminarleiterin - Arbeiterwohlfahrt

  Dabei könne die heilpädagogische Tätigkeit eines Erziehers auch an und mit behinderten oder beeinträchtigten Erwachsenen ausgeübt werden (BAG, Urteil vom 06.12.1989 - 4 AZR 450/89 - AP Nr. 148 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 06.02.1991 - 4 AZR 372/90 - AP Nr. 155 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• LAG Hessen, 29.04.1994 - 9 Sa 623/93

  Eingruppierung in die richtige Vergütungsgruppe des …
• LAG Hessen, 01.07.1994 - 9 Sa 1458/93

  Eingruppierung eines Rettungsassistenten in einer Zentralen Rettungsleitstelle; …
• LAG Hessen, 28.01.1994 - 9 Sa 445/93
• LAG Hessen, 30.10.1992 - 9 Sa 645/91

  Tarifliche Eingruppierung eines im Bereich der Unterhaltssicherung tätigen …