Rechtsprechung
BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 394/99 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
Eingruppierung: Arbeiter in der Nachtpostabfertigung Flughafen
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung - Arbeiter in der Nachtpostabfertigung Flughafen
- Judicialis
BMT-G II § 20; ; BZT-G/NRW § 4 Lohngruppe 3; ; BZT-G/NRW § 4 Lohngruppe 4
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung: Arbeiter in der Nachtpostabfertigung Flughafen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 29.04.1998 - 7 (13) Ca 8016/97
- ArbG Köln, 29.04.1998 - 7 Ca 8016/97
- LAG Köln, 11.11.1998 - 8 Sa 1057/98
- BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 394/99
Papierfundstellen
- BB 2000, 2368
- NZA-RR 2001, 671 (Ls.)
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (4)
- LAG Köln, 11.11.1998 - 8 Sa 1057/98
Anspruch auf Einordnung in Lohngruppe eines Mitarbeiters in der …
Auszug aus BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 394/99
4 AZR 394/99 8 Sa 1057/98.Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11. November 1998 - 8 Sa 1057/98 - wird zurückgewiesen.
- BAG, 14.05.1986 - 4 AZR 134/85
Eingruppierung eines Betriebsprüfers, der zu einem Drittel schwierige …
Auszug aus BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 394/99
Dann ist es geboten, hierfür die von den Tarifvertragsparteien in den Oberbegriffen oder Obersätzen festgelegte Wertigkeit der Tätigkeit jeweils mit heranzuziehen (vgl. zB Senat 14. Mai 1986 - 4 AZR 134/85 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 119). - BAG, 08.10.1997 - 4 AZR 167/96
Bewährungsaufstieg: Technischer Angestellter
Auszug aus BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 394/99
Deshalb kommt es auf die Frage der Übertragbarkeit der Rechtsprechung zur korrigierenden Rückgruppierung auf den Bewährungsaufstieg nicht an (vgl. Senat 8. Oktober 1997 - 4 AZR 167/96 - AP BAT § 23 b Nr. 2). - BAG, 12.01.1994 - 4 AZR 102/93
Tarifliche Eingruppierung eines Busfahrers - Erfüllung der erforderlichen …
Auszug aus BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 394/99
Es handelt sich insoweit um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die auch im privatrechtlich verfaßten Unternehmen allgemein üblich ist und nach ständiger Rechtsprechung des Senats keinen prozessrechtlichen Bedenken begegnet (vgl. Senat 12. Januar 1994 - 4 AZR 102/93 - AP BMT-G II § 20 Nr. 3, zu I der Gründe mwN).
- BAG, 11.10.2006 - 4 AZR 534/05
Eingruppierung eines städtischen Reinigers
Daher muss zunächst das Einreihungsmerkmal der Ausgangslohngruppe erfüllt sein, aus der sich ein Aufstieg in die höheren Lohngruppen ergeben könnte (st. Rspr., vgl. nur Senat 21. Juni 2000 - 4 AZR 394/99 - AP BMT-G II § 20 Nr. 7). - LAG Hamm, 15.07.2005 - 10 TaBV 4/05
Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung, Eingruppierung von …
Bestimmen nämlich Tarifvertragsparteien Beispiele für typische Tätigkeiten, bringen sie damit zum Ausdruck, dass sie die abstrakten Tätigkeitsmerkmale einer Vergütungsgruppe als erfüllt ansehen, wenn diese Tätigkeit in der Vergütungsgruppe als Richtbeispiel aufgeführt ist (BAG, Urteil vom 14.05.1986 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 119; BAG, Urteil vom 25.09.1991 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Großhandel Nr. 7; BAG, Urteil vom 13.11.1991 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Brauereien Nr. 3; BAG, Urteil vom 21.06.2000 - AP BMT-G II § 20 Nr. 7 m.w.N.). - LAG Hamm, 02.09.2005 - 13 TaBV 57/05
Eingruppierung; Lagerarbeiter; S Speditionsgewerbe; Lagereigewerbe; …
Nennen sodann die Tarifvertragsparteien - wie hier - bei den einzelnen Lohngruppen Beispiele für bestimmte Tätigkeiten, bringen sie damit zum Ausdruck, dass sie die abstrakten Merkmale einer Vergütungsgruppe als erfüllt ansehen, wenn eine Beispielstätigkeit ausgeübt wird (vgl. z.B. BAG AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 119; AP TVG § 1 Tarifverträge: Großhandel Nr. 7; AP TVG § 1 Tarifverträge: Brauereien Nr. 3; AP BMT-G II § 20 Nr. 7 m.w.N.).
- LAG Düsseldorf, 19.05.2004 - 12 Sa 191/04
Eingruppierung eines Systemtechnikers in der Flugsicherung
Für die Auslegung von tariflichen Eingruppierungsregelungen gilt, wie das Arbeitsgericht im Einklang mit der BAG-Judikatur (BAG, Urteil vom 21.06.2000, 4 AZR 394/99, AP Nr. 7 zu § 20 BMT-G II, Urteil vom 17.04.2003, 8 AZR 482/01, n.v., Urteil vom 05.02.2004, 8 AZR 600/02, n.v.) ausgeführt hat, die Maxime, dass, wenn in Vergütungsgruppen den allgemein gefassten Tätigkeitsmerkmalen (Oberbegriff) konkrete Tätigkeiten oder Funktionsbezeichnungen beigefügt sind, die Erfordernisse der betreffenden Vergütungsgruppe regelmäßig schon dann erfüllt sind, wenn eine solche Funktion oder Tätigkeit gegeben ist. - LAG Hamm, 08.08.2001 - 18 Sa 1967/00
Klage eines Arbeitnehmers (Baggerführer, aber gelernter Schlosser) gegen die …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Berlin, 10.11.2000 - 6 TaBV 1475/00
Eingruppierung: Serviceberaterin bei der Bank
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