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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Zulagen eines Orchestermusikers - Orchester - Instrumentengruppierungen - Musiker in Kulturorchestern - Solistische Leistungen - Improvisationen

Papierfundstellen

• BAGE 45, 330

Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (10)

• BAG, 11.05.1983 - 4 AZR 545/80

  Rechtliches Gehör - Schiedsgerichtsverfahren - Aufhebungsverfahren

  Auszug aus BAG, 18.04.1984 - 4 AZR 427/82

  schlossen worden ist, handelt es sich dabei um einen sogenannten "typischen Arbeitsvertrag", den der Senat unbeschränkt und selbständig auslegen kann (vgl. BAG 35, 7, 13 = AP Nr. 3 zu § 19 TV Arb Bundespost sowie die weiteren Urteile des Senats vom 11. Mai 1983 - 4 AZR 545/80 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, und 8. Dezember 1982 - 4 AZR 88/80 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).

  Dabei kann dahingestellt bleiben, ob die tariflichen Voraussetzungen überhaupt bei Opernmusik erfüllt werden können, da bei der Oper immer neben der Musik auch das szenische Geschehen seine eigen ständige und werkprägende Bedeutung hat (vgl. das Urteil des Senats vom 11. Mai 1983 - 4 AZR 545/80 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).

• BAG, 28.01.1981 - 4 AZR 869/78

  Arbeiter der Deutschen Bundespost - Trennungsentschädigung - Verweis auf …

  Auszug aus BAG, 18.04.1984 - 4 AZR 427/82

  schlossen worden ist, handelt es sich dabei um einen sogenannten "typischen Arbeitsvertrag", den der Senat unbeschränkt und selbständig auslegen kann (vgl. BAG 35, 7, 13 = AP Nr. 3 zu § 19 TV Arb Bundespost sowie die weiteren Urteile des Senats vom 11. Mai 1983 - 4 AZR 545/80 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, und 8. Dezember 1982 - 4 AZR 88/80 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 19.05.1982 - 4 AZR 762/79

  Bestimmung der tarifgerechten Vergütung - Begriff des Arbeitsvorgangs - …

  Auszug aus BAG, 18.04.1984 - 4 AZR 427/82

  eingehend, kritisch und in einer mit den Grundsätzen der Senatsrechtsprechung übereinstimmenden Weise auseinandergesetzt (vgl. das Urteil des Senats vom 19. Mai 1982 - 4 AZR 762/79 - AP Nr.: 61 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

 
• BAG, 24.08.1983 - 4 AZR 32/81

  Eingruppierung einer Politesse - Gründliche Fachkenntnisse - Betrachtung aller …

  Auszug aus BAG, 18.04.1984 - 4 AZR 427/82

  kein Raum besteht (vgl. das Urteil des Senats vom 24. August 1983 - 4 AZR 32/81 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 08.12.1982 - 4 AZR 88/80

  Außendienstangestellter - Festgehalt - Schuldsaldo - Pfändbarkeit - …

  Auszug aus BAG, 18.04.1984 - 4 AZR 427/82

  schlossen worden ist, handelt es sich dabei um einen sogenannten "typischen Arbeitsvertrag", den der Senat unbeschränkt und selbständig auslegen kann (vgl. BAG 35, 7, 13 = AP Nr. 3 zu § 19 TV Arb Bundespost sowie die weiteren Urteile des Senats vom 11. Mai 1983 - 4 AZR 545/80 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, und 8. Dezember 1982 - 4 AZR 88/80 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 07.12.1983 - 4 AZR 394/81

  Revision

  Auszug aus BAG, 18.04.1984 - 4 AZR 427/82

  Diese Beurteilung entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach dann, wenn die Tarifvertragsparteien einen bestimmten Fachbegriff in eine Tari fnorm ein führen , im Zweifel anzunehmen ist, daß er auch im Geltungsbereich des entsprechenden Tarifvertrages in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung Geltung haben soll (vgl. die Urteile des Senats vom 8. Februar 1984 - 4 AZR 369/83 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, 7. Dezember 1983 - 4 AZR 394/81 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, und 4. Dezember 1974 - 4 AZR 120/74 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Musiker).
• BAG, 20.04.1983 - 4 AZR 497/80

  Tarifl. Bandzulage - Tarifauslegung - Prozeßvergleich-Zinsen

  Auszug aus BAG, 18.04.1984 - 4 AZR 427/82

  Daran ändert entgegen den weiteren Ausführungen der Revision weder der außergewöhnliche Charakter der zur Aufführung gelangten Musik noch die ungewöhnliche Orchesterbesetzung etwas« Nur die vom Landesarbeitsgericht vorgenommene Tarif aus 1egung, nach der auch die bei der Aufführung der Oper "Das Mädchen aus Domremy" ein gesetzte Instrumentengruppierung als "Orchester" im Sinne von § 7 TVK anzusehen ist, wird zudem dem Umstand gerecht, daß die Tarifvertragsparteien den fachmusikalischen und den tariflichen Begriff des "Orchesters" gerade deswegen haben identifizieren wollen, weil es sonst im Einzel falle bei der Abgrenzung des Orchesterbegriffes zu unüberwindlichen fachlichen und praktischen Schwierigkeiten kommen würde und deswegen die Auslegung des Landesarbeitsgerichts auch im Hinblick darauf zutreffend er scheint, daß im Zweifel immer derjenigen Tarifauslegung der Vorzug zu geben ist, die zu einem zweckentsprechenden, vernünftigen, gerechten und auch praktisch brauchbaren Ergebnis führt (vgl. dazu die Urteile des Senats vom 20. April 1983 - 4 AZR 497/80 - 8.
• BAG, 04.12.1974 - 4 AZR 120/74

  Orchestermusiker - Musiker in Kulturorchestern - Einzelvertragliche Vereinbarung …

  Auszug aus BAG, 18.04.1984 - 4 AZR 427/82

  Diese Beurteilung entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach dann, wenn die Tarifvertragsparteien einen bestimmten Fachbegriff in eine Tari fnorm ein führen , im Zweifel anzunehmen ist, daß er auch im Geltungsbereich des entsprechenden Tarifvertrages in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung Geltung haben soll (vgl. die Urteile des Senats vom 8. Februar 1984 - 4 AZR 369/83 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, 7. Dezember 1983 - 4 AZR 394/81 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, und 4. Dezember 1974 - 4 AZR 120/74 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Musiker).
• BAG, 08.02.1984 - 4 AZR 369/83

  Supermarkt - Eingruppierung einer Kassiererin - Lebensmittel-Supermarktes - …

  Auszug aus BAG, 18.04.1984 - 4 AZR 427/82

  Diese Beurteilung entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach dann, wenn die Tarifvertragsparteien einen bestimmten Fachbegriff in eine Tari fnorm ein führen , im Zweifel anzunehmen ist, daß er auch im Geltungsbereich des entsprechenden Tarifvertrages in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung Geltung haben soll (vgl. die Urteile des Senats vom 8. Februar 1984 - 4 AZR 369/83 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, 7. Dezember 1983 - 4 AZR 394/81 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, und 4. Dezember 1974 - 4 AZR 120/74 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Musiker).
• BAG, 28.04.1982 - 4 AZR 728/79

  Angestellte - Sachbearbeiter - Aufgaben nach Grundstücksverkehrsgesetz - …

  Auszug aus BAG, 18.04.1984 - 4 AZR 427/82

  Danach aber steht es im pflichtgemäßen, von den Revisionsgerichten nur beschränkt über prüfbaren Ermessen der Tatsachengerichte, ob und inwieweit sie den Ausführungen in dieser Weise eingeschalteter Sachverständiger folgen (vgl. das Urteil des Senats vom 28. April 1982 - 4 AZR 728/79 - AP Nr. 60 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 03.12.2003 - 10 AZR 124/03

  Tätigkeitszulage - 1. (Solo-) Harfenistin

  Auszugehen ist dabei vom fachspezifischen Verständnis der Begriffe (BAG 18. April 1984 - 4 AZR 427/82 - BAGE 45, 330).

  Das Bundesarbeitsgericht hat bereits in der Entscheidung vom 18. April 1984 (- 4 AZR 427/82 - BAGE 45, 330) ausgeführt, dass ein Unterschied zwischen solistischen Leistungen - in jenem Fall einem dreiminütigen Paukensolo - als innerhalb des Musikwerkes zu spielenden Soloparts und Leistungen iSd. § 27 iVm. § 6 Abs. 2 Buchst. b TVK besteht.

• BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 456/01

  Trompeter - Pflicht zum Spielen der Jazztrompete

  Außerdem ist der Arbeitsvertrag nach dem Muster der Anlage 1 des Tarifvertrages abgeschlossen worden (§ 3 Abs. 1 Satz 1 TVK), so daß es sich um einen sog. "typischen Arbeitsvertrag" handelt, den der Senat unbeschränkt und selbständig auslegen könnte (BAG 18. April 1984 - 4 AZR 427/82 - BAGE 45, 330).
• BAG, 15.11.1990 - 6 AZR 112/89
  Ein besonderes für sein Instrument geschriebenes Musikstück im Sinne des § 6 Abs. 2 Buchst. b TVK ist nur dann anzunehmen, wenn das Instrument den musikalisch tragenden Charakter des Gesamtwerkes ausmacht ( BAGE 45, 330, 337 = AP Nr. 8 zu § 611 BGB Musiker).

  Nach dem im Rahmen der Tarifvertragsauslegung vorrangig heranzuziehenden fachmusikalischen Sprachgebrauch (vgl. BAG Urteile vom 4. Dezember 1974 - 4 AZR 120/74 - , vom 18. April 1984 - 4 AZR 121/82 - AP Nr. 5 und 7 zu § 611 BGB Musiker und BAGE 45, 330 = AP Nr. 8 zu § 611 BGB Musiker) erfordert der Tatbestand einer Stimmführung stets das Vorhandensein von mehreren Stimmen bzw. einer Gruppe von Stimmen (vgl. Riemann, Musiklexikon, S. 905 f., Stichwort: Stimmführung;… Honegger/Massenkeil, Das große Lexikon der Musik, Bd. 8, S. 9, Stichwort: Stimmführung).

 
• BAG, 18.02.1987 - 4 ABR 35/86

  Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung von Arbeitnehmern - …

  Hieraus hat der Senat den rechtlichen Schluß gezogen, daß die Tarifvertragsparteien den Begriff des "Mehrfarbendruckers" branchenspezifisch im Sinne seiner besonderen Bedeutung in der Druckindustrie verwenden (vgl. die Urteile des Senats BAGE 45, 330, 335 = AP Nr. 8 zu § 611 BGB Musiker sowie vom 29. Oktober 1986 - 4 AZR 614/85 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, 28. Februar 1979 - 4 AZR 461/77 - AP Nr. 9 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk und 12. März 1986 - 4 AZR 547/84 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 12.03.1986 - 4 AZR 547/84

  Fahrgastzulage für den Koch eines Taucherbasisschiffes - Definition des …

  Auch wenn die Tarifvertragsparteien einen allgemein anerkannten Fachbegriff einer bestimmten Berufssparte in eine Tarifnorm einführen, ist - wie bei Rechtsbegriffen - davon auszugehen, daß er auch im Geltungsbereich des Tarifvertrages in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung verwendet werden soll (vgl. die Urteile des Senats BAG 45, 330, 335, auch zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, BAG 44, 323, 334 = AP Nr. 82 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 4. Dezember 1974 - 4 AZR 120/74 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Musiker).
• LAG Schleswig-Holstein, 10.11.2021 - 6 Sa 182/21

  Erschwerniszuschlag, Atemschutzmaske, Schutzausrüstung (persönliche), OP-Maske

  (4) Verwenden die Tarifvertragsparteien - wie hier - einen rechtlichen und im Arbeitsleben allgemein gebräuchlichen Begriff, ist anzunehmen, dass dieser Begriff auch den allgemeinen/rechtlichen Bedeutungsinhalt haben soll, wie er sich aus Wörterbüchern oder Lexika ergibt (…vgl. BAG 18.10.2006 - 10 AZR 657/05 - Rn. 19; BAG 18.04.1984 - 4 AZR 427/82 - Rn. 27;… LAG Baden-Württemberg 14.02.2019 - 17 Sa 47/18 - Rn. 116).
• LAG Schleswig-Holstein, 14.10.2021 - 5 Sa 101/21

  Erschwerniszulage, Atemschutzmaske, Schutzausrüstung (persönliche), …

  (3) Verwenden Tarifvertragsparteien einen rechtlichen und im Arbeitsleben allgemein gebräuchlichen Begriff, ist anzunehmen, dass dieser Begriff auch den allgemeinen/rechtlichen Bedeutungsinhalt haben soll, wie er sich aus Wörterbüchern oder Lexika ergibt (…vgl. BAG, Urt. v. 18.10.2006 - 10 AZR 657/05 -, Rn. 19, juris; BAG, Urt. v. 18.04.1984 - 4 AZR 427/82 -, Rn. 27, juris;… LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 14.02.2019 - 17 Sa 47/18 -, Rn. 116, juris).
• BAG, 08.09.1994 - 6 AZR 312/94

  Arbeitspflicht eines Orchestermusikers

  Weiter folgt daraus, daß er dieses Instrument in der tarifrechtlich "ihm übertragenen Tätigkeit" als stellvertretender 1. (Solo-) Fagottist zu spielen hat (vgl. BAG Urteile vom 18. April 1984 - 4 AZR 121/82 - AP Nr. 7 zu § 611 BGB Musiker; - 4 AZR 427/82 - BAGE 45, 330 = AP Nr. 8 zu § 611 BGB Musiker).
• LAG Hamm, 19.01.1995 - 17 Sa 1183/94

  Orchestermusiker: Verpflichtung zum Spielen eines "ungewöhnlichen" …

  Danach ist zunächst für die Entscheidung der Frage, welches (welche) Instrument (Instrumente) der Kläger im Orchester des Beklagten vertraglich grundsätzlich zu spielen hat, auf den Inhalt des zwischen den Parteien unter dem 13.11.1984 schriftlich geschlossenen Arbeitsvertrages zurückzugreifen (BAG, Urteil vom 18.04.1984 - 4 AZR 427/82 -, AP Nr. 8 zu § 611 BGB Musiker).
• BAG, 12.10.1988 - 4 AZR 331/88

  Vereinbarung bzgl. einer Tronc-Vergütungsregelung für Angestellte in Spielbanken …

  Dabei geht das Landesarbeitsgericht nach den allgemeinen Grundsätzen der Gesetzes- und Tarifauslegung mit Recht davon aus, daß Arbeitgeber und Gesamtbetriebsrat den Begriff des "Tischchefs" in seiner spezifischen Bedeutung bei den Spielbanken verwenden (vgl. die Urteile des Senats BAGE 42, 349, 360 = AP Nr. 21 zu § 611 BGB Bühnenengagementsvertrag; BAGE 42, 272, 277 = AP Nr. 61 zu § 616 BGB; BAGE 45, 330, 335 = AP Nr. 8 zu § 611 BGB Musiker sowie das Urteil vom 31. August 1988 - 4 AZR 133/88 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
• LAG Schleswig-Holstein, 10.11.2021 - 6 Sa 102/21

  Erschwerniszuschlag, Atemschutzmaske, Schutzausrüstung (persönliche), OP-Maske
• BAG, 18.03.1987 - 4 AZR 244/86

  Eingruppierung im Kirchendienst - Anforderungen an die Tätigkeit des …
• BAG, 31.08.1988 - 4 AZR 134/88

  Eingruppierung eines Schalttafelwärters in Heizkraftwerken - Eingruppierung eines …
• BAG, 31.08.1988 - 4 AZR 135/88

  Vergütung der Arbeitsleistung nach Lohngruppe IX MTL II - Anforderungen für die …
• BAG, 31.08.1988 - 4 AZR 133/88

  Tarifliche Eingruppierung einer in der Energiezentrale des Klinikums einer …
• BAG, 28.05.1986 - 4 AZR 458/84

  Zulage für Ersten Schlagzeuger - Musiker in Kulturorchestern - Solistische …
• BAG, 15.11.1990 - 6 AZR 133/89

  Mitwirkungspflicht eines Orchestermusikers - Fachmusikalischer Orchesterbegriff - …
• BAG, 16.06.1987 - 4 ABR 29/87
• BAG, 10.12.1986 - 4 ABR 11/86