Volltextveröffentlichungen (5)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Eingruppierung als Leiter von Erziehungsheimen - Umfang der rechtlichen Überprufung des Revisionsgerichts

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung als "Leiter von Erziehungsheimen"

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  ZPO § 559 Abs. 2 Satz 1
  Revisionsverfahren: Keine Beschränkung der materiellrechtlichen Prüfung des Berufungsurteils auf die in der Revisionsbegründung geltend gemachten Mängel der Tarifanwendung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BB 1997, 2060
• DB 1998, 320
• NZA-RR 1997, 409 (Ls.)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 18.01.1991 - V ZR 315/89

  Rechtsfolgen der Verweigerung einer Schuldübernahme bei Grundstückskaufvertrag

  Auszug aus BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 510/95

  Ob der Mangel in der Revisionsbegründungsschrift gerügt worden ist, ist unerheblich, sofern diese nur irgendeine ordnungsgemäße Revisionsrüge enthält (BGH NJW 1991, 1822, 1823;… Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 21. Aufl., § 559 Rz 19; MünchKommZPO-Walchshöfer, § 559 Rz 27).
• BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

  Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Auszug aus BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 510/95

  Dabei ist von dem in ständiger Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, also von einer unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertetenden Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (BAGE 51, 59; 51, 282; 51, 356 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; ständige Rechtsprechung des Senats).
• BAG, 23.10.1996 - 4 AZR 270/95

  Eingruppierung als "Leiter von Erziehungsheimen"

  Auszug aus BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 510/95

  Mit den Tatbestandsmerkmalen "Leiter von Erziehungsheimen" hat sich der Senat in seiner Entscheidung vom 23. Oktober 1996 - 4 AZR 270/95 - AP Nr. 220 zu §§ 22, 23 BAT 1975 = ZTR 1997, 127) auseinandergesetzt.

 
• BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

  Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

  Auszug aus BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 510/95

  Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (z. B. Senatsurteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 595/84

  Eingruppierung - Angestellter als Mietzinssachverständiger; als gerichtlicher …

  Auszug aus BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 510/95

  Dabei ist von dem in ständiger Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, also von einer unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertetenden Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (BAGE 51, 59; 51, 282; 51, 356 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; ständige Rechtsprechung des Senats).
• BAG, 21.01.1970 - 4 AZR 106/69

  Eingruppierungsstreitigkeiten - Feststellungsantrag - Zinsforderung - Aufeinander …

  Auszug aus BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 510/95

  Der Feststellungsantrag ist auch insoweit zulässig, als er Zinsforderungen zum Gegenstand hat (z. B. Senatsurteil vom 21. Januar 1970 - 4 AZR 106/69 - BAGE 22, 247, 249 = AP Nr. 30 zu §§ 22, 23 BAT).
• BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

  Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter …

  Auszug aus BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 510/95

  Dabei ist von dem in ständiger Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, also von einer unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertetenden Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (BAGE 51, 59; 51, 282; 51, 356 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; ständige Rechtsprechung des Senats).
• LAG Hessen, 01.03.1995 - 7 Sa 14/94

  Eingruppierung: Angestellter im Sozial- und Erziehungsdienst

  Auszug aus BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 510/95

  Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 1. März 1995 - 7 Sa 14/94 - aufgehoben.

• BAG, 16.11.2011 - 10 AZR 210/10

  Heimzulage - Tagesförderung

  Unterschiedliche Tätigkeiten in selbständigen Einrichtungen oder Einrichtungsteilen können tariflich unterschiedlich betrachtet und bewertet werden (…BAG 20. Juni 2007 - 10 AZR 285/06 - Rn. 26, aaO; vgl. auch 26. März 1997 - 4 AZR 510/95 - AP ZPO § 559 Nr. 1) .
• BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 285/06

  Heimzulage

  Auch die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 26. März 1997 (- 4 AZR 510/95 - AP ZPO § 559 Nr. 1) geht davon aus, dass unterschiedliche Tätigkeiten in Teileinrichtungen eines Erziehungsheims tarifrechtlich unterschiedlich zu betrachten sein können.
• BAG, 16.11.2011 - 10 AZR 211/10

  Heimzulage - Tagesförderung

  Unterschiedliche Tätigkeiten in selbständigen Einrichtungen oder Einrichtungsteilen können tariflich unterschiedlich betrachtet und bewertet werden (… BAG 20. Juni 2007 - 10 AZR 285/06 - Rn. 26, aaO; vgl. auch 26. März 1997 - 4 AZR 510/95 - AP ZPO § 559 Nr. 1 ).

 
• LAG Baden-Württemberg, 08.12.1998 - 10 Sa 23/98
  Dem Begriff der "ständigen Unterbringung" im Sinne der Protokollnotiz Nr. 1 zur Anlage 1 a der Vergütungsordnung Bund/Länder Teil II Abschnitt G BAT steht eine regelmäßige Abwesenheit an Wochenenden und während der Schulferien nicht entgegen, selbst wenn sich die behinderten Kinder und Jugendlichen nur noch an 183 Tagen pro Jahr im Heim aufhalten (Fortf. v. BAG, Urt. v. 26.03.1997 - 4 AZR 510/95 , AP Nr. 1 zu § 559 ZPO).

  Diese Frage hat das BAG im Urteil vom 26.03.1997 ( 4 AZR 510/95 - AP Nr. 1 zu § 559 ZPO = NZA-RR 1997, 409 = EzBAT §§ 22, 23 BAT F.2 VergGr IVa Nr. 6 unter II 4.5) ausdrücklich offen gelassen.

• BAG, 16.11.2011 - 10 AZR 213/10

  Heimzulage - Tagesförderung

  Unterschiedliche Tätigkeiten in selbständigen Einrichtungen oder Einrichtungsteilen können tariflich unterschiedlich betrachtet und bewertet werden (… BAG 20. Juni 2007 - 10 AZR 285/06 - Rn. 26, aaO; vgl. auch 26. März 1997 - 4 AZR 510/95 - AP ZPO § 559 Nr. 1 ).
• BAG, 16.11.2011 - 10 AZR 212/10

  Heimzulage - Tagesförderung

  Unterschiedliche Tätigkeiten in selbständigen Einrichtungen oder Einrichtungsteilen können tariflich unterschiedlich betrachtet und bewertet werden (… BAG 20. Juni 2007 - 10 AZR 285/06 - Rn. 26, aaO; vgl. auch 26. März 1997 - 4 AZR 510/95 - AP ZPO § 559 Nr. 1 ).
• LAG Baden-Württemberg, 08.12.1998 - 10 Sa 24/98

  Anspruch auf Zahlung einer Heimzulage ; Begriff des "Heimes" im …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar