Rechtsprechung
   BAG, 11.10.2006 - 4 AZR 534/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Eingruppierung eines städtischen Reinigers

  • openjur.de

    Eingruppierung eines städtischen Reinigers

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Eingruppierung nach Übertragung einer neuen Tätigkeit (hier: städtischer Reiniger) - Darlegungslast des Arbeitsnehmers für eine angestrebte höhere Einreihung

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  • NWB SteuerXpert START

    BMT-G II § 20; Bezirkstarifvertrag zum BMT-G II Rheinland-Pfalz § 5 Abs. 2 Lohngr. 2, § 5 Abs. 2 Lohngr. 3, § 5 Abs. 2 Lohngr. 3a, § 5 Abs. 2 Lohngr. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BMT-G II § 20; Bezirkstarifvertrag zum BMT-G II Rheinland-Pfalz § 5 Abs. 2 Lohngr. 2, 3, 3a, 4
    Eingruppierung eines städtischen Reinigers; Darlegungslast bei der Einreihung nach Übertragung einer neuen Tätigkeit; Einreihungsmerkmal einer "eingehenden fachlichen Einarbeitung"

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Eingruppierung eines städtischen Reinigers

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • DB 2007, 464
  • NZA-RR 2007, 224 (Ls.)


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Wird zitiert von ... (35)  

  • BAG, 28.01.2009 - 4 ABR 92/07  

    Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

    Dafür gelten vergleichbare Regeln und Kriterien wie bei der Bestimmung des Arbeitsvorgangs, lediglich die anzuwendenden Maßstäbe sind weniger streng (…Senat 27. August 2008 - 4 AZR 484/07 - Rn. 17; 11. Oktober 2006 - 4 AZR 534/05 - AP BMT-G II § 20 Nr. 9;… 15. Februar 2006 - 4 AZR 634/04 - Rn. 17, BAGE 117, 92, 99).

    Aus seinen tatsächlichen Feststellungen kann der Senat jedoch eine eigenständige Bewertung vornehmen, was auch in der Revisionsinstanz noch möglich ist (st. Rspr., zB 11. Oktober 2006 - 4 AZR 534/05 - AP BMT-G II § 20 Nr. 9; 15. September 2004 - 4 AZR 396/03 - mwN, BAGE 112, 39, 46).

    Die Meldung des Reinigungsmittelbedarfs und das Ausfüllen der sog. Reinigungschecklisten sind mit der Durchführung der Reinigung so eng verknüpft, dass sie tariflich nicht gesondert zu bewerten sind (vgl. zur Eingruppierung eines städtischen Reinigers Senat 11. Oktober 2006 - 4 AZR 534/05 - aaO.).

  • BAG, 27.08.2008 - 4 AZR 484/07  

    Eingruppierung eines Landschaftsgärtners

    Dafür gelten vergleichbare Regeln und Kriterien wie bei der Bestimmung des Arbeitsvorgangs, lediglich die anzuwendenden Maßstäbe sind weniger streng (vgl. Senat 11. Oktober 2006 - 4 AZR 534/05 - AP BMT-G II § 20 Nr. 9; 15. Februar 2006 - 4 AZR 634/04 - BAGE 117, 92).
  • BAG, 20.05.2009 - 4 ABR 99/08  

    Eingruppierung einer Küchenhilfe - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

    Dabei ist zunächst die Prüfung erforderlich, ob eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit ausgeübt wird oder unterschiedliche Tätigkeiten, die tatsächlich trennbar und jeweils rechtlich selbständig bewertbar sind (Senat 11. Oktober 2006 - 4 AZR 534/05 - Rn. 22, AP BMT-G II § 20 Nr. 9;… zum TV AL II: 23. August 2006 - 4 AZR 410/05 - Rn. 11, AP TV AL II § 51 Nr. 12;… 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - AP TV AL II § 51 Rn. 1).

    Dafür gelten vergleichbare Regeln und Kriterien wie bei der Bestimmung des Arbeitsvorgangs, lediglich die anzuwendenden Maßstäbe sind weniger streng (…Senat 27. August 2008 - 4 AZR 484/07 - Rn. 17, AP TVG § 1 Auslegung Nr. 210; 11. Oktober 2006 - 4 AZR 534/05 - aaO.;… 15. Februar 2006 - 4 AZR 634/04 - Rn. 17, BAGE 117, 92, 99).

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