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   BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06   

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https://dejure.org/2007,11370
BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06 (https://dejure.org/2007,11370)
BAG, Entscheidung vom 06.06.2007 - 4 AZR 567/06 (https://dejure.org/2007,11370)
BAG, Entscheidung vom 06. Juni 2007 - 4 AZR 567/06 (https://dejure.org/2007,11370)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Wolters Kluwer

    Vorübergehende Beschneidung von während der Laufzeit eines Vergütungstarifvertrages entstandenen Vergütungssteigerungen durch einen Änderungstarifvertrag; Anwendbarkeit eines bestimmten Tarifvertrages auf ein Arbeitsverhältnis als Gegenstand einer Feststellungsklage; ...

  • Judicialis

    TVG § 1; ; VTV Nr. 8 für das Cockpitpersonal der Deutschen Lufthansa... AG vom 8. Juni 2001 Teil 1 § 3 Abs. (3); ; ÄndTV Nr. 1 zum VTV Nr. 8 Cockpitpersonal Lufthansa/Condor vom 07.02.2003; ; ÄndTV Nr. 2 zum VTV Nr. 8 Cockpitpersonal Lufthansa/Condor vom 07.02.2003; ; BGB § 814; ; BGB § 818 Abs. 3; ; BGB § 242

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (17)

  • BAG, 06.01.2004 - 9 AZR 680/02

    Weihnachtsgeld - Wegfall durch Sanierungstarifvertrag

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06
    Ferner muss dargelegt werden, dass die Unterlassung der Beweiserhebung kausal für die Entscheidung gewesen ist (BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145, 150 mwN;… Müller-Glöge in Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge ArbGG 5. Aufl. § 74 Rn. 38 f.;… GK-ArbGG/Mikosch Stand Dezember 2006 § 74 Rn. 68;… HWK/Bepler 2. Aufl. § 74 ArbGG Rn. 27).

    Zwar kann ausnahmsweise von einer solchen Konkretisierung abgesehen werden, wenn ohne weiteres klar und einsichtig ist, welchen Vortrag und welchen Beweisantritt das Landesarbeitsgericht nicht berücksichtigt hat (BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145, 151 mwN).

    (1) Wird eine Verletzung der dem Landesarbeitsgericht obliegenden Aufklärungspflicht aus § 139 ZPO gerügt, muss im Einzelnen vorgetragen werden, welchen konkreten Hinweis das Landesarbeitsgericht dem Revisionskläger auf Grund welcher Tatsachen hätte erteilen müssen und welche weiteren erheblichen Tatsachen der Revisionskläger dann in der Berufungsinstanz vorgebracht hätte (BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145, 150 mwN).

  • BAG, 18.01.1995 - 5 AZR 817/93

    Sanierungs-TV - rückwirkender Eingriff

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06
    Bei derartig typischen Geschehensabläufen kann von der feststehenden Ursache auf einen bestimmten Erfolg oder umgekehrt von einem feststehenden Erfolg auf eine bestimmte Ursache geschlossen werden (BAG 18. Januar 1995 - 5 AZR 817/93 - BAGE 79, 115, 119 mwN).

    Das ist regelmäßig dann der Fall, wenn Arbeitnehmer mit geringem oder mittlerem Einkommen über keine weiteren Einkünfte verfügen, so dass sie die Nettobezüge aus ihrem Arbeitsverhältnis verwenden, um den laufenden Lebensunterhalt für sich und evtl. für ihre Familie zu bestreiten (BAG 9. Februar 2005 - 5 AZR 175/04 - AP BGB § 611 Lohnrückzahlung Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 818 Nr. 1 mwN; 18. Januar 1995 - 5 AZR 817/93 - BAGE 79, 115).

  • BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 175/04

    Anforderungen an Revisionsbegründung

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06
    Beruht die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit, schließt das den Rückforderungsanspruch nicht aus (BAG 8. November 2006 - 5 AZR 706/05 - EzA BGB 2002 § 611 Arbeitnehmerbegriff Nr. 8 mwN; 9. Februar 2005 - 5 AZR 175/04 - AP BGB § 611 Lohnrückzahlung Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 818 Nr. 1 mwN).

    Das ist regelmäßig dann der Fall, wenn Arbeitnehmer mit geringem oder mittlerem Einkommen über keine weiteren Einkünfte verfügen, so dass sie die Nettobezüge aus ihrem Arbeitsverhältnis verwenden, um den laufenden Lebensunterhalt für sich und evtl. für ihre Familie zu bestreiten (BAG 9. Februar 2005 - 5 AZR 175/04 - AP BGB § 611 Lohnrückzahlung Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 818 Nr. 1 mwN; 18. Januar 1995 - 5 AZR 817/93 - BAGE 79, 115).

     
  • BAG, 12.04.2000 - 5 AZR 704/98

    Gehaltsüberzahlung - Entreicherung - Anscheinsbeweis

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06
    Der unterbliebene Vortrag ist vollständig nachzuholen (BAG 12. April 2000 - 5 AZR 704/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 1).
  • BAG, 19.03.2003 - 7 AZR 267/02

    Rückzahlung überzahlter Honorare - Rückwirkende Feststellung eines …

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06
    Voraussetzung ist, dass dem Schuldner die gegenwärtige Erfüllung des Rechts oder Anspruchs unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles nach Treu und Glauben nicht mehr zuzumuten ist (Umstandsmoment) (zB BAG 19. März 2003 - 7 AZR 267/02 - BAGE 105, 317, 324; 25. April 2001 - 5 AZR 497/99 - BAGE 97, 326, 329).
  • BAG, 25.04.2001 - 5 AZR 497/99

    SanierungsTV - rückwirkender Eingriff

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06
    Voraussetzung ist, dass dem Schuldner die gegenwärtige Erfüllung des Rechts oder Anspruchs unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles nach Treu und Glauben nicht mehr zuzumuten ist (Umstandsmoment) (zB BAG 19. März 2003 - 7 AZR 267/02 - BAGE 105, 317, 324; 25. April 2001 - 5 AZR 497/99 - BAGE 97, 326, 329).
  • BAG, 04.04.1979 - 4 AZR 618/77
    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06
    Der unterbliebene Vortrag ist vollständig nachzuholen (BAG 12. April 2000 - 5 AZR 704/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 1).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 382/06

    Bezugnahme auf Tarifvertrag

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06
    Hinweise des Senats: Parallelsachen 6. Juni 2007 - 4 AZR 573/06 - (führend) und - 4 AZR 567/06 - vorliegend; ähnlich: 6. Juni 2007 - 4 AZR 382/06 - und - 4 AZR 534/06 -.
  • BAG, 15.03.2006 - 4 AZR 75/05

    Rückzahlung überzahlter Vergütung - Fälligkeit - Tarifliche Ausschlußfrist - …

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06
    Gegenstand einer Feststellungsklage kann die Anwendbarkeit eines bestimmten Tarifvertrages oder Tarifwerkes auf ein Arbeitsverhältnis sein (Senat 15. März 2006 - 4 AZR 75/05 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 38 = EzA TVG § 3 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 31 mwN).
  • BAG, 01.06.1995 - 6 AZR 912/94

    Rückwirkung TVe

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06
    Entgegen der Auffassung des Klägers ist auch im Falle eines Organisationsverschuldens bei der Vergütungsberechnung die Rückforderung nicht nach § 814 BGB ausgeschlossen (vgl. BAG 1. Juni 1995 - 6 AZR 912/94 - BAGE 80, 144, 147).
  • LAG Köln, 07.04.2006 - 12 (2) Sa 1435/05

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: 80 % oder 100 %

  • BAG, 11.10.2006 - 4 AZR 486/05

    Arbeitnehmerstatus eines Rundfunkmitarbeiters - Rückzahlung von Honoraren

  • BAG, 08.11.2006 - 5 AZR 706/05

    Arbeitnehmerüberlassung - vermutete Arbeitsvermittlung

  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 534/06

    Verwirkung

  • BAG, 22.10.2003 - 10 AZR 152/03

    Vergütung eines Flugzeugführers - Tarifänderung - Rückwirkung

  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 573/06

    Dekorateure im Einzelhandel - Gehaltsgruppen - Allgemeine Tätigkeitsmerkmale

  • BAG, 11.10.2006 - 4 AZR 522/05
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