Rechtsprechung
BAG, 25.10.2000 - 4 AZR 572/99 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
Bauzuschlag bei Arbeiten Untertage
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Bauzuschlag - Bauunternehmen - Untertage - Baustelle - Tarifvertrag
- Judicialis
TVG § 1 Tarifverträge/Bau; ; Tarifvertrag zur Regelung der Löhne und... Ausbildungsvergütungen im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der fünf neuen Länder vom 5. Mai 1998 (LTV-Bau) § 1; ; Tarifvertrag zur Regelung der Löhne und Ausbildungsvergütungen im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der fünf neuen Länder vom 5. Mai 1998 (LTV-Bau) § 2; ; Tarifvertrag zur Regelung der Löhne und Ausbildungsvergütungen im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der fünf neuen Länder vom 5. Mai 1998 (LTV-Bau) § 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bauzuschlag bei Arbeiten Untertage
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Arbeit & Soziales - Untertagearbeit "auf Baustellen" oder "stationär"?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wesel, 17.03.1999 - 4 Ca 1986/98
- LAG Düsseldorf, 19.08.1999 - 5 Sa 724/99
- BAG, 25.10.2000 - 4 AZR 572/99
Papierfundstellen
- NZA 2001, 1152
- BB 2001, 788
Wird zitiert von ... (8) Neu Zitiert selbst (4)
- LAG Düsseldorf, 19.08.1999 - 5 Sa 724/99
Begriff der Baustelle im Baugewerbe, Abschmelzung von Bauzuschlägen
Auszug aus BAG, 25.10.2000 - 4 AZR 572/99
Landesarbeitsgericht Düsseldorf - 5 Sa 724/99 -.4 AZR 572/99 5 Sa 724/99.
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. August 1999 - 5 Sa 724/99 - wird zurückgewiesen.
- BAG, 11.11.1997 - 3 AZR 210/96
Fahrtkostenabgeltung im Gerüstbau-Gewerbe
Auszug aus BAG, 25.10.2000 - 4 AZR 572/99
Das gibt es auch bei Dauerbaustellen, wie zB einer Dombauhütte, die von einer Bauunternehmung betrieben wird (vgl. zur Dauerbaustelle als einem auf Dauer eingerichteten Arbeitsort ausserhalb des Betriebs: Dritter Senat 11. November 1997 - 3 AZR 210/96 - BAGE 87, 84). - BAG, 05.10.1999 - 4 AZR 578/98
Tarifliche Alterssicherung und zusätzliche Pausenvergütung
Auszug aus BAG, 25.10.2000 - 4 AZR 572/99
Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. zB Senat 5. Oktober 1999 - 4 AZR 578/98 - AP TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 15 = EzA TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 8, zu I 2 a der Gründe). - BAG, 08.10.1975 - 4 AZR 432/74
Tarifverträge: Anwendungsbereich, Selbständige baugewerbliche Betriebsabteilung …
Auszug aus BAG, 25.10.2000 - 4 AZR 572/99
Daß diese Bauarbeiten den knappschaftlichen Tätigkeiten gleichgestellt sind und deshalb von der Rentenversicherung für den Bergbau, der Knappschaft, erfaßt werden, auch wenn sie von einem anderen als einem Bergbauunternehmen ausgeführt werden (vgl. in diesem Zusammenhang Ottow Anm. 3 b zu Senat 8. Oktober 1975 - 4 AZR 432/74 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 25), führt zu keinem anderen Ergebnis.
- BAG, 26.09.2007 - 10 AZR 415/06
Baugewerbe - Bergbau - Betriebsabteilung
(7) Zu Recht hat das Landesarbeitsgericht auch darauf hingewiesen, dass die von der Beklagten herangezogene Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 25. Oktober 2000 (- 4 AZR 572/99 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 239 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 100) dem nicht entgegensteht. - LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2006 - L 12 AL 150/05
Arbeitslosenversicherung
Das von der Beklagten zitierte Urteil des BAG vom 25.10.2000 (4 AZR 572/99) betreffe die Anwendung des richtigen Lohntarifs auf ein Arbeitsverhältnis, das ohne jeden Zweifel dem persönlichen Geltungsbereich des Bautarifvertrages unterlegen habe.Die arbeitsgerichtlichen Entscheidungen (BAG - 4 AZR 572/99 und AG Wiesbaden - 2 Ca 2151/02) beschäftigen sich nicht mit der tatsächlichen Abgrenzung von Bergbau und Bau nach den Maßgabe des NACE Codes, sondern behandeln die Auslegung von Tarifverträgen.
- BAG, 05.12.2001 - 10 AZR 228/01
Bauzuschlag für Kraftfahrer
Auch der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts geht in seinem Urteil vom 25. Oktober 2000 (- 4 AZR 572/99 - AP § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 239 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 100, zu 4 b der Gründe) davon aus, daß bei den in § 3 Abs. 1 Satz 1 TV Lohn/West genannten Fahrern eine stationäre Tätigkeit im Sinne des Tarifvertrages vorliegt.
- LAG Hamm, 12.06.2002 - 18 Sa 1256/01
Freischichtzuschlag, Mehrarbeitszuschlag, Wach- und Sicherheitsgewerbe NRW
aa) Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 25.10.2000 - 4 AZR 572/99 - NZA 2001, 1152; BAG, Urteil vom 05.10.1999 - 4 AZR 578/98 - NZA 2000, 268) den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln. - LAG Hessen, 12.03.2007 - 16 Sa 1478/06
Tarifauslegung - Sozialkassenverfahren - Bergbau - Baugewerbe
Die von dem Beklagten herangezogene Entscheidung des BAG vom 25.10.2000 (AP Nr. 239 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) steht ebenfalls nicht entgegen. - LAG Hamm, 12.06.2002 - 8 Sa 1256/01
Klage eines Arbeitnehmers (Werkschutzmann) auf Zahlung von Mehrarbeitszuschlägen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG München, 21.08.2001 - 8 Sa 431/00
Auslegung von Tarifvertragsregelungen; Jährliche tarifliche Sonderzahlung und …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 25.10.2000 - 4 AZR 573/99 Parallelsache zu Senat 25. Oktober 2000 - 4 AZR 572/99 - zur Veröffent lichung in der Fachpresse vorgesehen; hier: Bauzuschlag für einen Schlosser, der mit der Wartung der Untertage eingesetzten Werkzeuge, mit denen zB Strebsaumsanierungen, Abbau von Streben in abgearbei teten Schächten usw. ausgeführt werden, befaßt ist.