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   BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 574/97   

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https://dejure.org/1998,2971
BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 574/97 (https://dejure.org/1998,2971)
BAG, Entscheidung vom 21.10.1998 - 4 AZR 574/97 (https://dejure.org/1998,2971)
BAG, Entscheidung vom 21. Oktober 1998 - 4 AZR 574/97 (https://dejure.org/1998,2971)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    BAT-O § 22; ; BAT-O § 23; ; Anlage 1 a zum BAT-O Teil II Abschnitt K VergGr. II a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer Diplom-Restauratorin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1999, 376
  • NZA-RR 1999, 445
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 629/97

    Eingruppierung: Beratende Ingenieurin (technische Beraterin) in

    Auszug aus BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 574/97
    Senatsurteil vom 21. Oktober 1998 - 4 AZR 629/97 - zur Veröffentlichung vorgesehen.

    II a der Anlage 1 a Teil II Abschnitt K BAT-O genügt die Tätigkeit der Klägerin nur, wenn ihre akademische Ausbildung nicht nur wünschenswert und nützlich für ihre Tätigkeit ist, sondern das adäquate, zur Ausübung der konkreten Tätigkeit befähigende und erforderliche Mittel ist (vgl. z.B. Urteile des Senats vom 20. September 1995 - 4 AZR 413/94 - AP Nr. 205 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 21. Oktober 1998 - 4 AZR 629/97 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Er kann insbesondere auch als Sachverständigenbeweis geführt werden (§ 402 ZPO), nachdem das Landesarbeitsgericht festgestellt hat, von welchen Tatsachen ein solcher Sachverständiger auszugehen hat (vgl. Senatsurteil vom 21. Oktober 1998 - 4 AZR 629/97 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

  • LAG Berlin, 30.07.1997 - 8 Sa 58/97

    Eingruppierung; Vergütungsgruppe; BAT; Herstellungstechniken; Aufbaufallgruppe;

    Auszug aus BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 574/97
    Landesarbeitsgericht Berlin - 8 Sa 58/97 -.

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 30. Juli 1997 - 8 Sa 58/97 - aufgehoben.

  • BAG, 08.02.1984 - 5 AZR 501/81

    Korrekte Verwendung des akademischen Grades eines Arbeitnehmers

    Auszug aus BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 574/97
    Der mehr praxisbezogen ausgebildete Restaurator mit Fachhochschulabschluß hat danach vor allem gelernt, wissenschaftliche Erkenntnisse und Methoden praktisch anzuwenden, während der an der Universität ausgebildete Diplomrestaurator in höherem Maße wissenschaftlich theoretisch ausgebildet ist und zur wissenschaftlichen Weiterentwicklung auf dem Gebiet der Restauration von Kunstwerken und dergleichen befähigt sein soll (vgl. zu den Ingenieurwissenschaften BAGE 45, 111, 118 = AP Nr. 5 zu § 611 BGB Persönlichkeitsrecht).
  • BAG, 30.11.1988 - 4 AZR 412/88

    Eingruppierung: Hochschulstudium als personenbezogene Voraussetzung,

    Auszug aus BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 574/97
    Die Hochschulausbildung vermittelt eine vertiefte wissenschaftliche Ausbildung, während die Fachhochschulen in ihrem Studienangebot einen engen Bezug zur künftigen Berufspraxis aufweisen (vgl. BAG Urteil vom 30. November 1988 - 4 AZR 412/88 - ZTR 1989, 110).
  • BAG, 23.02.1994 - 4 AZR 219/93

    Eingruppierung einer Erzieherin - mittelbare Diskriminierung

    Auszug aus BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 574/97
    Gegen die Zulässigkeit der im öffentlichen Dienst allgemein üblichen Eingruppierungsfeststellungsklage bestehen keine Bedenken (vgl. BAG Urteil vom 23. Februar 1994 - 4 AZR 219/93 - BAGE 76, 44 = AP Nr. 51 zu Art. 119 EWG-Vertrag).
  • BAG, 20.09.1995 - 4 AZR 413/94

    Eingruppierung einer Gleichstellungs-/Frauenbeauftragten

    Auszug aus BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 574/97
    II a der Anlage 1 a Teil II Abschnitt K BAT-O genügt die Tätigkeit der Klägerin nur, wenn ihre akademische Ausbildung nicht nur wünschenswert und nützlich für ihre Tätigkeit ist, sondern das adäquate, zur Ausübung der konkreten Tätigkeit befähigende und erforderliche Mittel ist (vgl. z.B. Urteile des Senats vom 20. September 1995 - 4 AZR 413/94 - AP Nr. 205 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 21. Oktober 1998 - 4 AZR 629/97 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 17.04.2003 - 8 ABR 24/02

    Eingruppierung eines Disponenten/Lokleitung bei der Bahn

    Dabei vermitteln die Hochschulen eine vertiefte wissenschaftliche Ausbildung, während die Fachhochschulen in ihrem Studienangebot einen engen Bezug zur künftigen Berufspraxis aufweisen (BAG 10. Dezember 1997 - 4 AZR 264/96 - BAGE 87, 272 = AP BGB § 612 Diskriminierung Nr. 3 = EzA BGB § 612 Nr. 22; 30. November 1988 - 4 AZR 412/88 - ZTR 1989, 110; 21. Oktober 1998 - 4 AZR 574/97 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 11).
  • LAG München, 22.02.2005 - 11 Sa 480/04

    Eingruppierung einer Projektleiterin

    Das wäre nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. z. B. Urteile v. 02.12.1998 - 4 AZR 126/92 - AP 30 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, und vom 21.10.1998 - 4 AZR 574/97 - AP 11 zu §§ 22, 23 BAT-O) nur anzunehmen, wenn die Tätigkeit der Klägerin, wenn sie schon nicht eine Ausbildung in einem konkreten akademischen Fachgebiet voraussetzt, so doch eine allgemeine akademische Qualifikation erfordern würde, wie sie typischerweise durch ein abgeschlossenes wissenschaftliches Hochschulstudium vermittelt wird.
  • BAG, 17.04.2003 - 8 ABR 16/02

    Eingruppierung eines Wagenmeisters WTS bei der Bahn

    Dabei vermitteln die Hochschulen eine vertiefte wissenschaftliche Ausbildung, während die Fachhochschulen in ihrem Studienangebot einen engen Bezug zur künftigen Berufspraxis aufweisen (BAG 10. Dezember 1997 - 4 AZR 264/96 - BAGE 87, 272 = AP BGB § 612 Diskriminierung Nr. 3 = EzA BGB § 612 Nr. 22; 30. November 1988 - 4 AZR 412/88 - ZTR 1989, 110; 21. Oktober 1998 - 4 AZR 574/97 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 11).
  • LAG Hamm, 17.06.2004 - 11 Sa 1763/03
    Die von dem Kläger eingeforderte Eingruppierung in die Vergütungsgruppe II TV Restauratoren kommt nur in Betracht, wenn zumindest die Hälfte der die gesamte Arbeitszeit des Klägers ausfüllenden Arbeitsvorgänge dem Tätigkeitsmerkmal der Vergütungsgruppe II der Anlage 1 a zum BAT-LWL Teil VI Restauratoren (Tarifvertrag zur Änderung der Ergänzung der Anlage 1 a zum BAT vom 20. September 1968 [Angestellte mit Restaurierungs-, Präparierungs- und Konservierungsarbeiten], fortan: TV Restauratoren) entspricht (BAG 21.10.1998 AP Nr. 11 zu §§ 22, 23 BAT-O = ZTR 1999, 266).
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