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   BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 575/99   

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https://dejure.org/2001,2892
BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 575/99 (https://dejure.org/2001,2892)
BAG, Entscheidung vom 20.06.2001 - 4 AZR 575/99 (https://dejure.org/2001,2892)
BAG, Entscheidung vom 20. Juni 2001 - 4 AZR 575/99 (https://dejure.org/2001,2892)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Judicialis

    BAT-O § 3 Buchst. g; ; BAT-O § 22; ; BAT-O § 23; ; Nr. 5 der Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen; ; BAT-O Anl. 1 a VergGr. I b Fallgr. 15; ; BAT-O Anl. 1 a VergGr. II a Fallgr. 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität tätigen approbierten Apothekers; tarifliche Bewertung der Lehrtätigkeit als Tätigkeit eines Apothekers; korrigierende Rückgruppierung; Apotheker in der Hochschullehre

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 98, 98
  • BB 2001, 2380
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (12)

  • LAG Sachsen-Anhalt, 07.09.1999 - 4 Sa 896/97

    Anspruch auf Vergütung nach einer bestimmten Vergütungsgruppe

    Auszug aus BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 575/99
    4 AZR 575/99 4 Sa 896/97 E.

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 7. September 1999 - 4 Sa 896/97 E - wird zurückgewiesen.

  • BAG, 01.06.1977 - 4 AZR 111/76

    Lehrhilfskräfte - Tätigkeitsmerkmale - Technische Angestellte - Besondere …

    Auszug aus BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 575/99
    Zwar führt der Kläger seine Lehrveranstaltungen offensichtlich selbständig durch, so daß er nicht als Lehrhilfskraft angesehen werden kann (vgl. dazu BAG 1. Juni 1977 - 4 AZR 111/76 - AP BAT §§ 22, 23 Nr. 98 = EzA BAT §§ 22, 23 VergGr. IV a Nr. 4).
  • VGH Hessen, 29.09.1992 - 11 UE 1829/90

    Zur Pflichtmitgliedschaft eines als Chemiker tätigen approbierten Apothekers und …

    Auszug aus BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 575/99
    Die vom Kläger herangezogenen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Januar 1996 (- 1 C 9/93 - NJW 1997, 814) bzw. des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (29. September 1992 - 11 UE 1829/90 - ESVGH 43, 47) stehen nicht entgegen.
     
  • BAG, 24.04.1985 - 4 AZR 457/83

    Autonomie der Tarifvertragsparteien bei der Rechtssetzung

    Auszug aus BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 575/99
    Danach fallen in den Anwendungsbereich der Vorbem. Nr. 5 auch Lehrkräfte an Hochschulen (BAG 24. April 1985 - 4 AZR 457/83 - BAGE 48, 307).
  • BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 62/99

    Korrigierende Rückgruppierung - BAT

    Auszug aus BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 575/99
    Beruft sich der Angestellte auf die ihm vom Arbeitgeber mitgeteilte Vergütungsgruppe, so muß der Arbeitgeber die objektive Fehlerhaftigkeit der mitgeteilten Vergütungsgruppe darlegen und ggf. beweisen; die Fehlerhaftigkeit ist bereits gegeben, wenn es auch an nur einer der tariflichen Voraussetzungen für die mitgeteilte bisherige Eingruppierung fehlt (Senat 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

    Auszug aus BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 575/99
    a) Dabei ist von dem durch die Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, nämlich einer unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer vernünftigen, sinnvollen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbaren und tariflich selbständig bewertbaren Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (ua. Senat 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - BAGE 51, 59).
  • BAG, 26.01.1972 - 4 AZR 104/71

    Angestellter im Justizdienst - Ausbilder von Kanzleilehrlingen - Angestellter im …

    Auszug aus BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 575/99
    a) "Lehrkraft" iSd. Vorbemerkung Nr. 5 sind nach der Protokollnotiz zu Nr. 1 der SR 2 l I, die für die Bestimmung des Begriffes heranzuziehen ist (so schon BAG 26. Januar 1972 - 4 AZR 104/71 - AP BAT §§ 22, 23 Nr. 48), Personen, bei denen die Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten im Rahmen eines Schulbetriebes der Tätigkeit das Gepräge gibt.
  • BAG, 14.06.1989 - 4 AZR 139/89

    Eingruppierung: Wissenschaftlicher Assistent

    Auszug aus BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 575/99
    Wissenschaftliche Mitarbeiter verbleiben trotz dieser Änderungen im persönlichen Geltungsbereich des BAT/BAT-O, es sei denn, ihre Stellung und Aufgaben sowie die Zielsetzung ihrer Beschäftigung entsprechen dem, was früher für Verwalter von Stellen wissenschaftlicher Assistenten gegolten hat (ua. BAG 14. Juni 1989 - 4 AZR 139/89 - ZTR 1989, 396).
  • BAG, 11.06.1997 - 10 AZR 724/95

    Korrigierende Rückgruppierung eines Fernmeldehandwerkers

    Auszug aus BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 575/99
    a) Der an die Vergütungsordnung des BAT bzw. BAT-O gebundene Arbeitgeber muß darlegen, inwieweit und weshalb die von ihm ursprünglich mitgeteilte Eingruppierung unrichtig ist, wenn er sich an dieser Mitteilung nicht festhalten lassen will (BAG 11. Juni 1997 - 10 AZR 724/95 - AP BMT-G II § 20 Nr. 6 = EzA TVG § 4 Eingruppierung Nr. 7; 18. Februar 1998 - 4 AZR 581/96 - BAGE 88, 69).
  • BVerwG, 30.01.1996 - 1 C 9.93

    Berufsrecht - Apotheker: Zwangsmitgliedschaft eines in der Forschung tätigen …

    Auszug aus BAG, 20.06.2001 - 4 AZR 575/99
    Die vom Kläger herangezogenen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Januar 1996 (- 1 C 9/93 - NJW 1997, 814) bzw. des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (29. September 1992 - 11 UE 1829/90 - ESVGH 43, 47) stehen nicht entgegen.
  • BAG, 05.12.1990 - 4 AZR 285/90

    Ärztliche Tätigkeit außerhalb des Bereichs der BÄrztO

  • BAG, 18.02.1998 - 4 AZR 581/96

    Korrigierende Rückgruppierung

  • BAG, 05.11.2003 - 4 AZR 632/02

    Feststellungsinteresse bei beendetem Arbeitsverhältnis

    Wissenschaftliche Mitarbeiter hingegen unterfallen dem persönlichen Geltungsbereich des BAT (vgl. Senat 20. Juni 2001 - 4 AZR 575/99 - BAGE 98, 98 = AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 19), es sei denn, ihre Stellung und Aufgaben sowie die Zielsetzung ihrer Beschäftigung entsprechen dem, was früher für Verwalter von Stellen wissenschaftlicher Assistenten gegolten hat (zu dem Begriff des "Verwalters von Stellen wissenschaftlicher Assistenten" vgl. Senat 14. Juni 1989 - 4 AZR 139/89 - ZTR 1989, 396).

    Unter den Begriff "Lehrkraft" fallen der Protokollnotiz zu Nr. 1 der SR 2l I zufolge, die für die Bestimmung des Begriffes maßgebend ist (Senat 20. Juni 2001 - 4 AZR 575/99 - BAGE 98, 98 = AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 19), alle Angestellten, bei denen die Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten im Rahmen eines Schulbetriebes der Tätigkeit das Gepräge gibt (BAG 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 - EzBAT §§ 22, 23 BAT M Nr. 105).

  • LAG Köln, 18.11.2016 - 10 Sa 33/16

    Eingruppierung; Studienrätin im Hochschuldienst

    In den Anwendungsbereich der Vorbemerkung Nr. 5 fallen auch Lehrkräfte an Hochschulen (vgl. BAG, Urteil vom 20.06.2001 - 4 AZR 575/99, Randziffer 22 m. w. N.).
  • LAG Köln, 18.05.2018 - 10 Sa 33/16

    Eingruppierung

    In den Anwendungsbereich der Vorbemerkung Nr. 5 fallen auch Lehrkräfte an Hochschulen (vgl. BAG, Urteil vom 20.06.2001 - 4 AZR 575/99, Randziffer 22 m. w. N.).
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