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• Wolters Kluwer

  Anrechnung von Wehrdienstzeit auf Beschäftigungszeiten im Arbeitsverhältnis auf Stufenlohnerhöhung bei der Lufthansa

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 10.09.1980 - 4 AZR 719/78

  Tariflohnerhöhung - Steigerungsstufen - Beschäftigungsjahr in entsprechender …

  Auszug aus BAG, 15.10.1986 - 4 AZR 584/85

  Im Gegensatz zu den bisher vom Senat entschiedenen Fällen zu § 8 SVG (BAG Urteil vom 10. September 1980 - 4 AZR 719/78 -, AP Nr. 125 zu § 1 TVG Auslegung; BAG Urteil vom 28. September 1983 - 4 AZR 130/81 -, AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seniorität) und zu § 16 a ArbPlSchG in Verb. mit § 12 ArbPlSchG (BAG Urteil vom 23. Mai 1984 - 4 AZR 287/82 -, AP Nr. 1 zu § 16 a ArbPlSchG) geht es vorliegend nämlich nicht darum, ob ein Arbeitnehmer bei Neubegründung eines Arbeitsverhältnisses nach Ableistung des Wehrdienstes die Anrechnung von Wehrdienstzeiten verlangen kann, sondern darum, ob eine während des Bestehens des Arbeitsverhältnisses abgeleistete Wehrdienstzeit die Beschäftigungszeit unterbricht.
• BAG, 28.09.1983 - 4 AZR 130/81

  Anrechnung für Wehrdienstzeiten - Seniorität - Flugzeugführer

  Auszug aus BAG, 15.10.1986 - 4 AZR 584/85

  Im Gegensatz zu den bisher vom Senat entschiedenen Fällen zu § 8 SVG (BAG Urteil vom 10. September 1980 - 4 AZR 719/78 -, AP Nr. 125 zu § 1 TVG Auslegung; BAG Urteil vom 28. September 1983 - 4 AZR 130/81 -, AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seniorität) und zu § 16 a ArbPlSchG in Verb. mit § 12 ArbPlSchG (BAG Urteil vom 23. Mai 1984 - 4 AZR 287/82 -, AP Nr. 1 zu § 16 a ArbPlSchG) geht es vorliegend nämlich nicht darum, ob ein Arbeitnehmer bei Neubegründung eines Arbeitsverhältnisses nach Ableistung des Wehrdienstes die Anrechnung von Wehrdienstzeiten verlangen kann, sondern darum, ob eine während des Bestehens des Arbeitsverhältnisses abgeleistete Wehrdienstzeit die Beschäftigungszeit unterbricht.
• BAG, 23.05.1984 - 4 AZR 287/82

  Anrechnung des Wehrdienstes auf die Gesellenjahre nach den Vorschriften des …

  Auszug aus BAG, 15.10.1986 - 4 AZR 584/85

  Im Gegensatz zu den bisher vom Senat entschiedenen Fällen zu § 8 SVG (BAG Urteil vom 10. September 1980 - 4 AZR 719/78 -, AP Nr. 125 zu § 1 TVG Auslegung; BAG Urteil vom 28. September 1983 - 4 AZR 130/81 -, AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seniorität) und zu § 16 a ArbPlSchG in Verb. mit § 12 ArbPlSchG (BAG Urteil vom 23. Mai 1984 - 4 AZR 287/82 -, AP Nr. 1 zu § 16 a ArbPlSchG) geht es vorliegend nämlich nicht darum, ob ein Arbeitnehmer bei Neubegründung eines Arbeitsverhältnisses nach Ableistung des Wehrdienstes die Anrechnung von Wehrdienstzeiten verlangen kann, sondern darum, ob eine während des Bestehens des Arbeitsverhältnisses abgeleistete Wehrdienstzeit die Beschäftigungszeit unterbricht.

• LAG Hessen, 05.08.1987 - 10 Sa 1286/86

  Anrechnung von Grundwehrdienstzeiten und Ersatzdienstzeiten auf die …

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• BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 402/92

  Tätigkeit für Arbeiter- und Bauern-Inspektion

  Zwar ist teilweise die tatsächliche Beschäftigung gemeint (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1 LFZG ), teils aber auch der Bestand eines Rechtsverhältnisses (vgl. § 5 Abs. 1 BetrVG ), und regelmäßig sind Unterbrechungen der tatsächlichen Tätigkeit für die Berechnung von Beschäftigungszeiten unschädlich (vgl. Senatsurteil vom 15. Oktober 1986 - 4 AZR 584/85 -, n.v. ).
• LAG Hessen, 15.10.2007 - 8 Sa 139/07

  Tarifauslegung - Übergangsversorgung - Flugbegleiter - Gesamtbeschäftigungszeit

  Danach ist unter Beschäftigungszeit bei einem Arbeitgeber die Zeit zu verstehen, während der das Arbeitsverhältnis rechtlich besteht (BAG 15. Oktober 1986 - 4 AZR 584/85 - n.v.; juris) .

  Der Begriff der Beschäftigungszeit knüpft an den rechtlichen Bestand des Arbeitsverhältnisses an (BAG 15. Oktober 1986 - 4 AZR 584/85 - a.a.O.) .

 
• LAG Rheinland-Pfalz, 23.11.2006 - 4 Sa 588/06

  Berücksichtigung der Elternzeit bei Betriebszugehörigkeitszulage

  Im Urteil vom 15.10.1986 - 4 AZR 584/85 - hat das Bundesarbeitsgericht auf die allgemeine Bedeutung des Begriffs der Beschäftigungszeit abgestellt und darunter die Zeit verstanden, während der das Arbeitsverhältnis rechtlich besteht.
• BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 6/15

  Betriebliche Altersversorgung - Höhe einer vorzeitigen Firmenrente - Anrechnung …

  Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch, der wegen fehlender anderweitiger Definition durch die Tarifparteien auch dem TV-ÜV 2003 zugrunde liegt, ist unter "Beschäftigungszeit" nur die Zeit zu verstehen, während der ein Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitgeber bestand (vgl. auch BAG 15. Oktober 1986 - 4 AZR 584/85 -) .
• LAG Hessen, 15.10.2007 - 8 Sa 138/07

  Tarifauslegung - Übergangsversorgung - Flugbegleiter - Gesamtbeschäftigungszeit

  Danach ist unter Beschäftigungszeit bei einem Arbeitgeber die Zeit zu verstehen, während der das Arbeitsverhältnis rechtlich besteht (BAG 15. Oktober 1986 - 4 AZR 584/85 - n.v.; juris) .

  Der Begriff der Beschäftigungszeit knüpft an den rechtlichen Bestand des Arbeitsverhältnisses an (BAG 15. Oktober 1986 - 4 AZR 584/85 - a.a.O.) .

• LAG Hessen, 15.10.2007 - 17 Sa 671/07

  Tarifauslegung - Übergangsversorgung - Flugbegleiter - Gesamtbeschäftigungszeit - …

  Danach ist unter Beschäftigungszeit bei einem Arbeitgeber die Zeit zu verstehen, während der das Arbeitsverhältnis rechtlich besteht (BAG 15. Oktober 1986 - 4 AZR 584/85 - n.v.; juris) .

  Der Begriff der Beschäftigungszeit knüpft an den rechtlichen Bestand des Arbeitsverhältnisses an (BAG 15. Oktober 1986 - 4 AZR 584/85 - a.a.O.) .

• LAG Hessen, 23.11.2009 - 17 Sa 821/09

  Berechnung der Mindestvergütung einer Flugkapitänin - Tarifauslegung

  Danach ist unter Beschäftigungszeit bei einem Arbeitgeber die Zeit zu verstehen, während der das Arbeitsverhältnis rechtlich besteht (BAG 15. Oktober 1986 - 4 AZR 584/85 - n. v., juris) .
• LAG Hessen, 25.07.2002 - 9 Sa 1346/01

  Anrechnung von Beschäftigungszeiten

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• LAG Hessen, 23.11.2009 - 17 Sa 822/09

  Berechnung der Mindestvergütung einer Flugkapitänin - Tarifauslegung

  Danach ist unter Beschäftigungszeit bei einem Arbeitgeber die Zeit zu verstehen, während der das Arbeitsverhältnis rechtlich besteht (BAG 15. Oktober 1986 - 4 AZR 584/85 - n. v., juris) .
• LAG Hessen, 28.06.2010 - 17 Sa 18/10

  Berechnung einer Firmenrente nach dem TV Übergangsversorgung Flugbegleiter - …