Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com

  Eingruppierung einer Fernschreiberin bei der Bundeswehr - Tarifauslegung

• openjur.de

  Eingruppierung einer Fernschreiberin bei der Bundeswehr; Tarifauslegung

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Eingruppierung einer bei der Bundeswehr tätigen Fernschreiberin; Arbeitsvorgang "Funktionstätigkeit als Fernschreiberin"; Verrichtung von Arbeiten "mit mehreren Kryptoverfahren" wegen der Bedienung von jeweils zwei nicht interoperablen Kryptogeräten; Erforderlichkeit von ...

• Judicialis

  BAT 1975 § 22; ; BAT 1975 § 23; ; Anlage 1a zum BAT/BL Teil III Abschn. L ("Sonstige Angestellte im Bereich des Bundesministers der Verteidigung") Unterabschn. VII ("Angestellte im... Fernmeldebetriebsdienst") VergGr. VII Fallgr. 1; ; Anlage 1a zum BAT/BL Teil III Abschn. L ("Sonstige Angestellte im Bereich des Bundesministers der Verteidigung") Unterabschn. VII ("Angestellte im Fernmeldebetriebsdienst") VergGr. VIb Fallgr. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung öffentlicher Dienst; Tarifauslegung - Eingruppierung einer Fernschreiberin bei der Bundeswehr; Arbeit "mit mehreren Kryptoverfahren im Schlüsselbetrieb"; Tarifauslegung

• rechtsportal.de

  Eingruppierung öffentlicher Dienst; Tarifauslegung - Eingruppierung einer Fernschreiberin bei der Bundeswehr; Arbeit "mit mehreren Kryptoverfahren im Schlüsselbetrieb"; Tarifauslegung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BAGE 120, 269
• NZA-RR 2007, 389

Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 04.11.1987 - 4 AZR 320/87

  Besondere tarifliche Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im Schreibdienst - Das …

  Auszug aus BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 659/05

  Für die Auslegung des Tätigkeitsmerkmals sind daher die Verhältnisse im Jahre 1971 maßgebend, da die Tarifvertragsparteien nur diese bei dessen Formulierung berücksichtigen konnten (vgl. Senat 4. November 1987 - 4 AZR 320/87 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 139).

  Andernfalls würden die Gerichte in unzulässiger Weise in die durch das Grundgesetz geschützte Tarifautonomie (Art. 9 Abs. 3 GG) eingreifen (Senat 4. November 1987 - 4 AZR 320/87 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 139).

  Entscheidend ist, dass sie bei der täglichen Arbeit anfällt (vgl. Senat 4. November 1987 - 4 AZR 320/87 - aaO).

• LAG Niedersachsen, 05.09.2005 - 17 Sa 282/05

  Eingruppierung von Fernschreiber bei der Bundeswehr nach BAT; Folgen einer …

  Auszug aus BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 659/05

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 5. September 2005 - 17 Sa 282/05 E - wird zurückgewiesen.
• BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 660/05

  Eingruppierung einer Fernschreiberin bei der Bundeswehr

  Auszug aus BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 659/05

  Hinweise des Senats: Parallelsachen - 4 AZR 660/05 - und - 4 AZR 663/05 -.

 
• LAG Köln, 11.07.2003 - 11 Sa 100/03

  Tarifgerechte Eingruppierung bei Vorliegen der Voraussetzungen eines …

  Auszug aus BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 659/05

  Bei dieser Auslegung ist zwar das Tatbestandsmerkmal "im Schlüsselbetrieb" streng genommen entbehrlich, denn ein "Fernschreiber", der "mit mehreren Kryptoverfahren" arbeitet, dürfte stets "im Schlüsselbetrieb" tätig sein (so mit Recht LAG Köln 11. Juli 2003 - 11 Sa 100/03 - die vom Landesarbeitsgericht zugelassene Revision ist nicht eingelegt worden).
• BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 6/04

  Eingruppierung der Leiterin einer Referategruppe

  Auszug aus BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 659/05

  1 zunächst nach Wortlaut und Gesamtzusammenhang des Tarifvertrages als den für die Tarifauslegung vorrangig bedeutsamen Kriterien (zB 26. Januar 2005 - 4 AZR 6/04 - BAGE 113, 291, 299) vorgenommen.
• BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 663/05

  Eingruppierung einer Fernschreiberin bei der Bundeswehr

  Auszug aus BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 659/05

  Hinweise des Senats: Parallelsachen - 4 AZR 660/05 - und - 4 AZR 663/05 -.

• BAG, 23.02.2012 - 2 AZR 44/11

  Änderungskündigung

  Der Wortlaut der Bestimmung, von dem bei der Tarifauslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., zB BAG 14. September 2011 - 10 AZR 358/10 - Rn. 15, NZA 2011, 1358; 6. Dezember 2006 - 4 AZR 659/05 - BAGE 120, 269) , sieht eine Eingruppierung von Arbeitnehmern mit einschlägiger abgeschlossener Berufsausbildung in die Lohngruppe I LTV vor, sofern sie dem Berufsbild entsprechend tätig sind.
• BAG, 16.03.2016 - 4 AZR 502/14

  Eingruppierung einer Medizinisch-technischen Radiologieassistentin

  bb) Maßgebend für die Auslegung des Tätigkeitsmerkmals sind die Verhältnisse zum Zeitpunkt der Einführung der fraglichen Tätigkeitsmerkmale im Jahr 1971, da die Tarifvertragsparteien nur diese bei dessen Formulierung berücksichtigen konnten (vgl. BAG 6. Dezember 2006 - 4 AZR 659/05 - Rn. 23, BAGE 120, 269) .

  Andernfalls würden die Gerichte in unzulässiger Weise in die durch das Grundgesetz geschützte Tarifautonomie (Art. 9 Abs. 3 GG) eingreifen (BAG 6. Dezember 2006 - 4 AZR 659/05 - Rn. 25, BAGE 120, 269) .

• BAG, 01.07.2009 - 4 AZR 249/08

  Eingruppierung eines Spielplatzkontrolleurs

  Das ergibt die Auslegung des Tarifvertrages (zu den Maßstäben etwa BAG 6. Dezember 2006 - 4 AZR 659/05 - Rn. 22, BAGE 120, 269, 276).

 
• BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 117/07

  Eingruppierung einer Angestellten "in der Tätigkeit einer …

  Als eine solche wird regelmäßig der Antrag bezeichnet, wonach eine konkrete Vergütungsverpflichtung des Arbeitgebers nach Maßgabe einer bestimmten Vergütungsgruppe einer Vergütungsordnung wie der des BAT festgestellt werden soll (vgl. nur Senat 8. November 2006 - 4 AZR 620/05 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 304; 6. Dezember 2006 - 4 AZR 659/05 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 303; 26. Januar 2005 - 4 AZR 6/04 - BAGE 113, 291).
• LAG Rheinland-Pfalz, 05.02.2020 - 7 Sa 11/19

  Eingruppierung einer Kassiererin im Baumarkt - GTV Einzel- und Versandhandel …

  Erscheint eine tarifliche Regelung infolge der technischen Entwicklung als nicht mehr sachgerecht, ist es Sache der Tarifvertragsparteien, der fortgeschrittenen technischen Entwicklung durch entsprechende Normen Rechnung zu tragen (BAG 06.12.2006 - 4 AZR 659/05 - Rn. 25; 04.11.1987 - 4 AZR 320/87 - Rn.18, jeweils mwN.).

  Andernfalls würden die Gerichte in unzulässiger Weise in die durch das Grundgesetz geschützte Tarifautonomie (Art. 9 Abs. 3 GG) eingreifen (…BAG 16.03.2016 - 4 AZR 503/14 - Rn. 29; 06.12.2006 - 4 AZR 659/05 - Rn. 25, jeweils mwN.).

• BAG, 26.02.2020 - 4 ABR 19/19

  Mitbestimmung bei Ein- und Umgruppierung - Zustimmungsersetzungsverfahren - …

  Dabei sind für die Auslegung zunächst die Verhältnisse zu diesem Zeitpunkt maßgebend (vgl. BAG 16. März 2016 - 4 AZR 502/14 - Rn. 27; 6. Dezember 2006 - 4 AZR 659/05 - Rn. 23, BAGE 120, 269) .
• BAG, 16.03.2016 - 4 AZR 503/14

  Eingruppierung einer Medizinisch-technischen Radiologieassistentin

  bb) Maßgebend für die Auslegung des Tätigkeitsmerkmals sind die Verhältnisse zum Zeitpunkt der Einführung der fraglichen Tätigkeitsmerkmale im Jahr 1971, da die Tarifvertragsparteien nur diese bei dessen Formulierung berücksichtigen konnten (vgl. BAG 6. Dezember 2006 - 4 AZR 659/05 - Rn. 23, BAGE 120, 269) .

  Andernfalls würden die Gerichte in unzulässiger Weise in die durch das Grundgesetz geschützte Tarifautonomie (Art. 9 Abs. 3 GG) eingreifen (BAG 6. Dezember 2006 - 4 AZR 659/05 - Rn. 25, BAGE 120, 269) .

• BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 76/15

  Eingruppierung eines Energieanlagenelektronikers in der Braunkohleindustrie - …

  Andernfalls würden die Gerichte in unzulässiger Weise in die durch das Grundgesetz geschützte Tarifautonomie (Art. 9 Abs. 3 GG) eingreifen (BAG 16. März 2016 - 4 AZR 502/14 - Rn. 29; 6. Dezember 2006 - 4 AZR 659/05 - Rn. 25, BAGE 120, 269) .
• BAG, 24.09.2008 - 4 ABR 83/07

  Eingruppierung eines Lagerarbeiters nach dem Lohntarifvertrag im Einzelhandel in …

  Dies folgt aus Wortlaut und Gesamtzusammenhang als den vorrangig für die Tarifauslegung maßgebenden Kriterien (Senat 6. Dezember 2006 - 4 AZR 659/05 - BAGE 120, 269, 276 mwN).
• BAG, 23.02.2012 - 2 AZR 45/11

  Änderungskündigung

  Der Wortlaut der Bestimmung, von dem bei der Tarifauslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., zB BAG 14. September 2011 - 10 AZR 358/10 - Rn. 15, NZA 2011, 1358; 6. Dezember 2006 - 4 AZR 659/05 - BAGE 120, 269) , sieht eine Eingruppierung von Arbeitnehmern mit einschlägiger abgeschlossener Berufsausbildung in die Lohngruppe I LTV vor, sofern sie dem Berufsbild entsprechend tätig sind.
• LAG Bremen, 11.05.2016 - 3 Sa 19/16

  Eingruppierung eines Hafenarbeiters der Deutschen Seehafenbetriebe
• BAG, 02.07.2008 - 4 AZR 392/07

  Eingruppierung - Bewährungszeiten
• LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17

  Eingruppierung - kaufmännische Angestellte - Gleichbehandlungsgrundsatz
• LAG Hamm, 16.06.2009 - 12 Sa 1596/08

  Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA
• LAG Hamm, 29.03.2011 - 12 Sa 1925/10

  Eingruppierung eines angestellten Lehrers bei vorübergehender Übertragung …
• LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1092/08

  Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA
• LAG Hamm, 13.04.2010 - 12 Sa 1267/09

  Eingruppierung eines Sportlehrers an Bundeswehrschule; "akademischer Zuschnitt" …
• ArbG Wuppertal, 16.10.2008 - 1 Ca 1934/08

  Eingruppierung einer Ärztin nach der Überleitung aus dem BAT-KF
• LAG Düsseldorf, 21.12.2021 - 14 Sa 662/21

  Eingruppierungssystematik in § 12 Abs. 2 TVöD-NRW Arbeitsvorgang als Bezugsobjekt …
• LAG Hamm, 13.04.2010 - 12 Sa 1615/09

  Eingruppierung eines Sportlehrers an Bundeswehrschule; "akademischer Zuschnitt" …
• BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 663/05
• BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 660/05