Volltextveröffentlichungen (5)

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• Wolters Kluwer

  Eingruppierung eines leitenden Krankengymnasten - Begriff des Angestellten im Sinne von Anlage 1a VergGr. IVb Fallgruppe 7 Bundesangestelltentarif (BAT) - Anforderungen an das Rechtsschutzinteresse im Rahmen einer Feststellungsklage

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  Eingruppierung eines leitenden Krankengymnasten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BB 1993, 368

Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (9)

• BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 458/91

  Erzieher im Krankenhaus sind keine Pflegepersonen

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 69/92

  Denn auch dann muß der Kläger jederzeit und sofort in der Lage sein, aktiv durch Erteilung der erforderlichen Anordnungen und fachlichen Weisungen Leitungsaufgaben in diesem Bereich wahrzunehmen (vgl. hierzu auch BAG Urteil vom 27. Mai 1981 - 4 AZR 1079/78 - AP Nr. 44 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und BAG Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
• BAG, 20.03.1991 - 4 AZR 471/90

  Eingruppierung: Gleichstellungsbeauftragte

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 69/92

  IVa BAT Fallgruppe 4 zu prüfen sind (vgl. BAGE 51, 284, 292 [BAG 19.03.1986 - 4 AZR 642/84] = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 20. März 1991 - 4 AZR 471/90 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
• BAG, 27.05.1981 - 4 AZR 1079/78

  Ständige Vertretung - Vertretung bei Abwesenheit - Vertretung bei Krankheit - …

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 69/92

  Denn auch dann muß der Kläger jederzeit und sofort in der Lage sein, aktiv durch Erteilung der erforderlichen Anordnungen und fachlichen Weisungen Leitungsaufgaben in diesem Bereich wahrzunehmen (vgl. hierzu auch BAG Urteil vom 27. Mai 1981 - 4 AZR 1079/78 - AP Nr. 44 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und BAG Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

 
• BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

  Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 69/92

  Dabei ist von dem in ständiger Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, also von einer unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbaren und rechtlich selbständig zu bewertenden Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (BAGE 51, 59, 65 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren umfangreichen Nachweisen).
• BAG, 24.11.1988 - 6 AZR 243/87

  Tarifliche Gratifikation

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 69/92

  Nach dem bei der Auslegung einer Tarifnorm in erster Linie zu berücksichtigenden Wortlaut (vgl. statt vieler BAGE 60, 219, 223, 224 = AP Nr. 127 zu § 611 BGB Gratifikation) ist zwar einerseits zu berücksichtigen, daß der BAT selbst durch die Vorschrift des § 3 Buchst. f Auszubildende und Praktikanten aus seinem Geltungsbereich ausnimmt.
• BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

  Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 69/92

  Wegen dieser mit der Feststellungsklage ebenfalls erfaßten Statusfrage, die für den Kläger auch weiterhin trotz der Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der Beklagten Bedeutung hat, ist das Rechtsschutzinteresse für den Klageantrag zu bejahen (vgl. BAG Urteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 25.08.1971 - 4 AZR 375/70

  Meister - Gärtnermeister - Tätigkeit im Gartenbau

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 69/92

  Denn auch dann muß der Kläger jederzeit und sofort in der Lage sein, aktiv durch Erteilung der erforderlichen Anordnungen und fachlichen Weisungen Leitungsaufgaben in diesem Bereich wahrzunehmen (vgl. hierzu auch BAG Urteil vom 27. Mai 1981 - 4 AZR 1079/78 - AP Nr. 44 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und BAG Urteil vom 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
• BAG, 03.09.1986 - 4 AZR 355/85

  Tarifgerechte Eingruppierung einer leitenden Unterrichtsschwester - Anspruch auf …

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 69/92

  Das ist jedoch unschädlich, da der Senat die Arbeitsvorgänge selbst bestimmen kann (BAGE 53, 8, 13 = AP Nr. 125 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m. w. N.).
• BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

  Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter …

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 69/92

  IVa BAT Fallgruppe 4 zu prüfen sind (vgl. BAGE 51, 284, 292 [BAG 19.03.1986 - 4 AZR 642/84] = AP Nr. 116 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 20. März 1991 - 4 AZR 471/90 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

• BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 308/08

  Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - …

  Die Verwendung von Antragsformularen schließt die Notwendigkeit, ganz besondere Rechtskenntnisse anzuwenden ebenso wenig aus, wie die Verwendung eines EDV-Programms zur Überwachung von Fristen und Zahlungen sowie der Erstellung von Bescheiden (BAG 2. Dezember 1992 - 4 AZR 140/92 - ZTR 1993, 204).
• BAG, 22.04.2009 - 4 AZR 166/08

  Eingruppierung eines Schleusenaufsehers

  Allein eine tatsächliche Umsetzung der gründlichen und vielseitigen Fachkenntnisse bei der Ermittlung der erforderlichen und noch zur Verfügung stehenden Zeit für eine weitere Schleusung stellt noch keine selbständige Leistung dar (vgl. BAG 2. Dezember 1992 - 4 AZR 140/92 - zu III c cc der Gründe, ZTR 1993, 204).
• BAG, 26.07.1995 - 4 AZR 280/94

  Eingruppierung eines Vermessungstechnikers

  d) Zwar kann das Bundesarbeitsgericht die Arbeitsvorgänge selbst bestimmen, wenn die dafür erforderlichen Tatsachenfeststellungen vorliegen (Senatsurteil vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 69/92 - AP Nr. 164 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N. ).

 
• BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 309/08

  Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - …

  Die Verwendung von Antragsformularen schließt die Notwendigkeit, ganz besondere Rechtskenntnisse anzuwenden ebenso wenig aus, wie die Verwendung eines EDV-Programms zur Überwachung von Fristen und Zahlungen sowie der Erstellung von Bescheiden (BAG 2. Dezember 1992 - 4 AZR 140/92 - ZTR 1993, 204).
• BAG, 05.04.1995 - 4 AZR 183/94

  Eingruppierung als "Leiter von Kindertagesstätten"

  Dabei ist von dem in ständiger Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, also von einer unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbaren und rechtlich selbständig zu bewertenden Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (Urteil des Senats vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 69/92 - AP Nr. 164 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w,N.).
• BAG, 23.10.1996 - 4 AZR 270/95

  Eingruppierung als "Leiter von Erziehungsheimen"

  Das ist jedoch unschädlich, da der Senat die Arbeitsvorgänge selbst bestimmen kann (Urteil des Senats vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 69/92 - AP Nr. 164 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).
• BAG, 06.03.1996 - 4 AZR 771/94

  Eingruppierung eines Arbeitserziehers mit staatlicher Anerkennung

  Dabei ist von dem in ständiger Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorganges auszugehen, also von einer unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbaren und rechtlich selbständig zu bewertenden Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (Senatsurteil vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 69/92 - AP Nr. 164 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu II 1 a der Gründe, m.w.N.).
• BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1025/94

  Eingruppierung eines Rettungsassistenten

  Dabei ist von dem in ständiger Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, also von einer unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbaren und rechtlich selbständig zu bewertenden Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (Senatsurteil vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 69/92 - AP Nr. 164 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).
• BAG, 24.09.1997 - 4 AZR 452/96

  Eingruppierung: Leiter eines Altenzentrums nach AVR Caritasverband

  Das ist jedoch unschädlich, da der Senat die Arbeitsvorgänge selbst bestimmen kann (Urteil des Senats vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 69/92 - AP Nr. 164 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).
• BAG, 25.10.1995 - 4 AZR 479/94

  Eingruppierung eines Oberarztes in einer Universitätsklinik

  2.1 Dabei ist von dem in der Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, also von einer unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbaren und rechtlich selbständig zu bewertenden Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (Urteil des Senats vom 21. Oktober 1992 - 4 AZR 69/92 - AP Nr. 164 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).
• BAG, 13.12.1995 - 4 AZR 738/94

  Eingruppierung einer Hortleiterin
• LAG Bremen, 23.02.2000 - 2 Sa 109/99

  Eingruppierung nach dem Begriff des Arbeitsvorganges in der Definition der …
• LAG Sachsen-Anhalt, 12.10.2006 - 9 (7) Sa 485/05

  Unbegründete Eingruppierungsklage einer Lehrkraft im Hochschuldienst für …
• BAG, 18.06.1997 - 4 AZR 747/95

  Eingruppierung einer Haus- und Familienpflegehelferin
• BAG, 13.12.1995 - 4 AZR 615/95

  Eingruppierung einer Kindergärtnerin nach BAT-O /VKA
• LAG München, 14.08.2008 - 3 Sa 410/08

  Eingruppierung Oberarzt
• BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 189/95

  Eingruppierung: Pharmazieingenieurin in Krankenhausapotheke
• BAG, 13.12.1995 - 4 AZR 411/95

  Eingruppierung einer Krippenerzieherin nach BAT-O /VKA
• LAG Baden-Württemberg, 01.04.2011 - 3 Sa 19/10

  Verfahrensfehler - Paritätische Kommission - Arbeitsaufgabe - grobe Verkennung …
• BAG, 28.09.1994 - 4 AZR 727/93

  Eingruppierung eines Oberarztes
• LAG Hamm, 09.10.2009 - 10 TaBV 43/09

  Eingruppierung von Maschinenführern an Heißfolien- oder Stanzmaschinen der …
• BAG, 28.01.1998 - 4 AZR 577/96

  Eingruppierung einer stellvertretenden Kindertagesstättenleiterin - Anwendbarkeit …
• BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 834/95
• BAG, 17.02.1993 - 4 AZR 155/92

  Eingruppierung von Arbeitnehmern in die Vergütungsgruppen des Tarifvertrages für …
• BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 835/95
• LAG Hessen, 27.02.1996 - 9 Sa 838/95

  Eingruppierung: Sozialarbeiterin in der Alten-Betreuung
• LAG Köln, 02.06.2022 - 6 Sa 821/21

  Eingruppierung; Einzelfall; Beschäftigte in der Forstverwaltung; Försterinnen; …
• BAG, 17.05.1994 - 1 ABR 57/93

  Begriff der hochwertigen Facharbeiten in der Papier, Pappe und Kunststoffe …
• LAG Berlin, 08.04.1994 - 10 Sa 153/93

  Eingruppierungsfeststellungsklage; BAT; Tätigkeitsmerkmale; Leitende …
• LAG Niedersachsen, 30.04.2007 - 9 Sa 1280/06

  Approbation; Diplom-Sozialpädagogin; Eingruppierung; Erziehungsberatungsstelle; …
• LAG Hamm, 08.08.1996 - 12 Sa 2324/95

  Tarifgerechte Eingruppierung einer Sachbearbeiterin in einem zentralen …
• BAG, 13.12.1995 - 4 AZR 485/95

  Tätigkeitsmerkmale des Bundesangestelltentarifvertrages Ost (BAT-O) für …
• LAG Baden-Württemberg, 26.10.1999 - 10 Sa 3/99

  Eingruppierung: Allgemeinärztin als ärztliche Gutachterin beim Versorgungsamt
• LAG Düsseldorf, 21.10.1997 - 3 Sa 1127/97

  Eingruppierung: Kindergartenhelferin - auszuübende Tätigkeit
• BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 178/95
• BAG, 13.12.1995 - 4 AZR 616/95

  Eingruppierung einer Kindergärtnerin - Begriff des Arbeitsvorgangs - Tätigkeit …