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   BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06   

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https://dejure.org/2007,15044
BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06 (https://dejure.org/2007,15044)
BAG, Entscheidung vom 06.06.2007 - 4 AZR 713/06 (https://dejure.org/2007,15044)
BAG, Entscheidung vom 06. Juni 2007 - 4 AZR 713/06 (https://dejure.org/2007,15044)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 06.06.2007, 4 AZR 456/06.

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung einer Vergütungsdifferenz zwischen unterschiedlichen Vergütungsgruppen nach zutreffender Eingruppierung; Erfordernis "selbstständiger Leistungen" von mindestens einem Drittel i.R. der tariflichen Eingruppierung; Bewertung der maßgeblichen ...

  • Judicialis

    BAT 1975 § 22; ; BAT 1975 § 23; ; Anlage 1a zum BAT/BL Teil I Allgemeiner Teil VergGr. VII Fallgr. 1a; ; Anlage 1a zum BAT/BL Teil I Allgemeiner Teil VergGr. VIb Fallgr. 1a; ; Anla... ge 1a zum BAT/BL Teil I Allgemeiner Teil VergGr. VIb Fallgr. 1b; ; Anlage 1a zum BAT/BL Teil I Allgemeiner Teil VergGr. Vc Fallgr. 1a; ; Anlage 1a zum BAT/BL Teil I Allgemeiner Teil VergGr. Vc Fallgr. 1b; ; ZPO § 256 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (16)

  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 461/93

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Bereich Pflegekosten und

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06
    Bei der Prüfung ist von dem Begriff des Arbeitsvorgangs im Sinne der ständigen Rechtsprechung des Senats auszugehen, der als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten definiert ist (zB 10. Dezember 1997 - 4 AZR 350/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 235; 15. November 1995 - 4 AZR 557/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 209; 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 178).

    Eine selbständige Leistung im Tarifsinne ist dann anzunehmen, wenn eine Gedankenarbeit erbracht wird, die im Rahmen der für die Vergütungsgruppe vorausgesetzten Fachkenntnisse hinsichtlich des einzuschlagenden Weges, insbesondere hinsichtlich des zu findenden Ergebnisses, eine eigene Beurteilung und eine eigene Entschließung erfordert (Senat 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 178 mwN).

    Nicht erforderlich ist es, dass innerhalb eines Arbeitsvorgangs selbständige Leistungen ihrerseits zu mindestens einem Drittel anfallen (Senat 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 -AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 178).

  • BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 557/94
    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06
    Bei der Prüfung ist von dem Begriff des Arbeitsvorgangs im Sinne der ständigen Rechtsprechung des Senats auszugehen, der als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten definiert ist (zB 10. Dezember 1997 - 4 AZR 350/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 235; 15. November 1995 - 4 AZR 557/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 209; 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 178).

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn das Berufungsurteil erkennen lässt, wie das Landesarbeitsgericht den unbestimmten Rechtsbegriff verstanden hat (Senat 15. November 1995 - 4 AZR 557/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 209).

  • BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 560/04

    Eingruppierung - Angestellte in der polizeilichen Verkehrsüberwachung

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06
    Der Angestellte muss dabei unterschiedliche Informationen verknüpfen, untereinander abwägen und zu einer Entscheidung kommen (Senat 14. Dezember 2005 - 4 AZR 560/04 -).
  • BAG, 04.08.1993 - 4 AZR 511/92

    Eingruppierung in eine Gehaltsstufe nach dem Tarifvertrag - Voraussetzungen für

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06
    Seine Anwendung kann in der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüft werden, ob das Landesarbeitsgericht vom zutreffenden Rechtsbegriff ausgegangen ist, ob es diesen bei der Subsumtion beibehalten hat, ob bei der Anwendung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen worden oder die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (zB Senat 2. März 1988 - 4 AZR 600/87 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Banken Nr. 9; 4. August 1993 - 4 AZR 511/92 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 38 = EzA ZPO § 518 Nr. 36).
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 350/96

    Eingruppierung einer Politesse in der Verkehrsunfallaufnahme

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06
    Bei der Prüfung ist von dem Begriff des Arbeitsvorgangs im Sinne der ständigen Rechtsprechung des Senats auszugehen, der als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten definiert ist (zB 10. Dezember 1997 - 4 AZR 350/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 235; 15. November 1995 - 4 AZR 557/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 209; 18. Mai 1994 - 4 AZR 461/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 178).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 456/06

    Eingruppierung

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06
    Hinweise des Senats: Parallelsachen 6. Juni 2007 - 4 AZR 407/06 -, - 4 AZR 408/06 -, - 4 AZR 456/06 -, - 4 AZR 503/06 -, - 4 AZR 505/06 - (führend), - 4 AZR 713/06 -(vorliegend).
  • BAG, 14.08.1985 - 4 AZR 21/84

    Schriftgutverwaltung: Begriff - Merkmale

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06
    Kennzeichnend für selbständige Leistungen im tariflichen Sinne ist - ohne Bindung an verwaltungsrechtliche Fachbegriffe - ein wie auch immer gearteter Ermessens-, Entscheidungs-, Gestaltungs- oder Beurteilungsspielraum bei der Erarbeitung eines Arbeitsergebnisses (Senat 14. August 1985 - 4 AZR 21/84 -BAGE 49, 250).
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

    Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06
    Gegen seine Zulässigkeit bestehen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken (zB 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114), auch soweit er Zinsforderungen zum Gegenstand hat (zB 9. Februar 1983 - 4 AZR 267/80 - BAGE 41, 358).
  • LAG Hamburg, 16.02.2006 - 2 Sa 65/05
    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 16. Februar 2006 - 2 Sa 65/05 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 503/06

    Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

    Auszug aus BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06
    Hinweise des Senats: Parallelsachen 6. Juni 2007 - 4 AZR 407/06 -, - 4 AZR 408/06 -, - 4 AZR 456/06 -, - 4 AZR 503/06 -, - 4 AZR 505/06 - (führend), - 4 AZR 713/06 -(vorliegend).
  • BAG, 06.06.1984 - 4 AZR 203/82

    Eingruppierung: Justiziabilität unbestimmter Rechtsbegriffe in Tarifverträgen

  • BAG, 09.02.1983 - 4 AZR 267/80

    Eingruppierung eines Kesselwärters - Verzugszinsen - Tarifliche Mindestvergütung

  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 408/06

    Tarifliche Bewertung der Tätigkeit einer Revisorin bei einer genossenschaftlichen

  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 407/06

    Eingruppierung im allgemeinen Ermittlungsdienst

  • BAG, 02.03.1988 - 4 AZR 600/87
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 505/06
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