Volltextveröffentlichungen (5)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Höherstufung nach Erziehungsurlaub - Gehaltstarifvertrag für die kaufmännischen und technischen Angestellten und Auszubildenden in der Milch-, Käse- und Schmelzkäseindustrie - Erfüllung der Voraussetzungen für die Eingruppierung in eine Vergütungsgruppe nach der Rückkehr ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Höherstufung nach Erziehungsurlaub

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  TVG § 1; Gehaltstarifvertrag für die kaufmännischen und technischen Angestellten und Auszubildenden in der Milch-, Käse- und Schmelzkäseindustrie i.d.F. vom 16.3.1989 III A Gruppe 3, IV
  Tarifliche Höherstufung nach Erziehungsurlaub

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 1993, 323 (Ls.)
• BB 1993, 367
• DB 1993, 690

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 30.05.1985 - 2 AZR 321/84

  Betriebsbedingte Kündigung eines Hafeneinzelbetriebsarbeiters

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 73/92

  Seine Rechtsanwendung ist daher durch das Bundesarbeitsgericht nach dessen ständiger Rechtsprechung nur daraufhin zu überprüfen, ob es die unbestimmten Rechtsbegriffe verkannt, bei der Subsumtion Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt oder bei der gebotenen Interessenabwägung nicht alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat oder zu einem in sich widersprüchlichen Ergebnis gelangt ist (z.B. BAG Urteil vom 30. Mai 1985 - 2 AZR 321/84 - AP Nr. 24 zu § 1 KSchG Betriebsbedingte Kündigung).
• BAG, 08.11.1972 - 4 AZR 15/72

  Ergänzende Vertragsauslegung - Fehlende Vereinbarung der Parteien - Vertragslücke …

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 73/92

  Es gibt auch keine Anhaltspunkte dafür, daß sie gegen die in den §§ 133 und 157 BGB enthaltenen Regeln, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder auf unvollständiger Verwertung des Tatsachenstoffs beruhen würde (BAG Urteil vom 8. November 1972 - 4 AZR 15/72 - AP Nr. 3 zu § 157 BGB).
• BAG, 10.05.1989 - 6 AZR 660/87

  Auswirkungen der Inanspruchnahme von Erziehungsurlaub auf die Zahlung von …

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 73/92

  Auf das Ruhen des Arbeitsverhältnisses während des Erziehungsurlaubs (BAG Urteil vom 10. Mai 1989 - 6 AZR 660/87 - AP Nr. 2 zu § 15 BErzGG) kommt es hier nicht an, da der Tarifvertrag - anders als in dem mit dem angeführten Urteil entschiedenen Fall - insoweit keine Sonderregelung enthält.

 
• BAG, 23.04.1986 - 4 AZR 90/85

  Eingruppierung: Baukontrolleur in der Kommunalverwaltung

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 73/92

  Die Vereinbarung der Anwendbarkeit eines Tarifvertrags soll stets die tarifliche Lage widerspiegeln (Senatsurteil vom 23. April 1986 - 4 AZR 90/85 - AP Nr. 118 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 25.08.1982 - 4 AZR 1064/79

  Tarifklausel

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 73/92

  Für das Landesarbeitsgericht bestand nämlich keine Veranlassung zur Einholung solcher Auskünfte, da nach Wortlaut und Gesamtzusammenhang der tarifvertraglichen Regelung, wie ausgeführt, eine eindeutige Tarifauslegung möglich ist (Senatsurteil vom 25. August 1982, BAGE 39, 321 = AP Nr. 55 zu § 616 BGB).
• BAG, 10.09.1980 - 4 AZR 719/78

  Tariflohnerhöhung - Steigerungsstufen - Beschäftigungsjahr in entsprechender …

  Auszug aus BAG, 21.10.1992 - 4 AZR 73/92

  Erfahrungsgemäß wachsen nämlich mit der längeren Dauer einer bestimmten Tätigkeit in einem bestimmten Betrieb die Sicherheit des Arbeitnehmers bei der Ausübung dieser Tätigkeit und das Verständnis für die speziellen Belange des Betriebes (Senatsurteil vom 10. September 1980 - 4 AZR 719/78 - AP Nr. 125 zu § 1 TVG Auslegung).

• BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 526/09

  Hemmung der Stufenlaufzeit durch Elternzeit

  Diese Annahme einer Produktivitätssteigerung durch Erfahrungsgewinn entspricht der Lebenserfahrung (vgl. BAG 21. Oktober 1992 - 4 AZR 73/92 - zu III 2 c aa der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Milch-Käseindustrie Nr. 1 = EzA TVG § 4 Milchindustrie Nr. 1; vgl. auch 4. Mai 2010 - 9 AZR 184/09 - Rn. 45, AP BAT-O § 23a Nr. 4) und steht im Einklang mit der Rechtsprechung des EuGH, wonach Berufserfahrung Arbeitnehmer befähigt, ihre Arbeit besser zu verrichten (EuGH 3. Oktober 2006 - C-17/05 - [Cadman] Rn. 34 f., Slg. 2006, I-9583) .
• BAG, 21.05.2008 - 5 AZR 187/07

  Nichtberücksichtigung von Zeiten des Erziehungsurlaubs

  Art. 141 EG steht dem Rückgriff auf das Kriterium des Dienstalters als entgeltbestimmenden Faktor nicht entgegen (EuGH 3. Oktober 2006 - C-17/05 - [Cadman] EuGHE I 2006, 9583), denn mit der längeren Dauer einer bestimmten Tätigkeit in einem bestimmten Betrieb wächst die Sicherheit des Arbeitnehmers bei der Ausübung dieser Tätigkeit und das Verständnis für die speziellen Belange des Betriebs (vgl. BAG 10. September 1980 - 4 AZR 719/78 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 125; 21. Oktober 1992 - 4 AZR 73/92 - AP TVG § 1 Tarifverträge Milch-Käseindustrie Nr. 1 = EzA TVG § 4 Milchindustrie Nr. 1).
• BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 578/09

  Stufenlaufzeit nach Höhergruppierung

  Diese Annahme einer Produktivitätssteigerung durch Erfahrungsgewinn entspricht der Lebenserfahrung (vgl. BAG 21. Oktober 1992 - 4 AZR 73/92 - zu III 2 c aa der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Milch-Käseindustrie Nr. 1 = EzA TVG § 4 Milchindustrie Nr. 1; vgl. auch 4. Mai 2010 - 9 AZR 184/09 - Rn. 45, AP BAT-O § 23a Nr. 4) .