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   BVerwG, 11.07.1991 - 4 B 120.91   

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BVerwG, 11.07.1991 - 4 B 120.91 (https://dejure.org/1991,9303)
BVerwG, Entscheidung vom 11.07.1991 - 4 B 120.91 (https://dejure.org/1991,9303)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juli 1991 - 4 B 120.91 (https://dejure.org/1991,9303)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Voraussetzungen der Divergenzrüge - Baugenehmigung für eine außerhalb des bestandsgeschützten Grundstücks zu errichtende Fertiggarage - Bindung des Revisionsgerichts an die nicht gerügten Feststellungen der Vorinstanz

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 17.01.1986 - 4 C 80.82

    Zulässigkeit einer begrenzten Erweiterung infolge eingetretenen Bestandsschutzes;

    Auszug aus BVerwG, 11.07.1991 - 4 B 120.91
    Dem Beschwerdevorbringen, daß das Berufungsurteil der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Januar 1986 - BVerwG 4 C 80.82 - (BVerwGE 72, 362) "widerspreche", kann allenfalls entnommen werden, daß die Beschwerde eine Abweichung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO geltend machen will.
  • BVerwG, 30.06.1988 - 2 B 89.87
    Auszug aus BVerwG, 11.07.1991 - 4 B 120.91
    Eine Abweichung im Sinne dieser Vorschrift ist jedoch nur gegeben, wenn das Berufungsgericht in einer entscheidungstragenden abstrakten Rechtsfrage anderer Auffassung ist als das Bundesverwaltungsgericht (vgl. BVerwG, Beschluß vom 30. Juni 1988 - BVerwG 2 B 89.87 - Buchholz 421.20 Hochschulpersonalrecht Nr. 38).
  • VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 A 8/05

    Eingriff in Schutzgebiete; Eingriffsverbot; Planfeststellung; Opferung von

    Auch diese dienen dem öffentlichen Verkehrszweck des Flughafens (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.03.1992 - 4 B 120/91 - juris, S. 3).

    Sie sind notwendig zur Gewährleistung eines regelmäßigen, pünktlichen und vor allem sicheren Flugverkehrs (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.03.1992, a.a.O., S. 3; Hess. VGH, Urteil vom 23.12.2003 - 2 A 2815/01 -, S. 19 des Urteilsabdrucks).

  • VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 A 3/05

    Planungshoheit, abwehrfähige Position; Raumordnung; Luftverkehr; Fachplanung;

    Auch eine Wartungshalle dient dem öffentlichen Verkehrszweck des Flughafens (vgl. BVerwG, 31.03.1992 - 4 B 120/91 - juris-Ausdruck S. 3), weil die Durchführung von Wartungsarbeiten an Fluggeräten zu den wesentlichen Betriebsabläufen auf einem Verkehrsflughafen von der Größe des Flughafens Frankfurt/Main gehört.

    Sie sind gesetzlich vorgesehen (§§ 5, 6 der Betriebsordnung für Luftfahrtgerät vom 4. März 1970 - BGBl. I, S. 262 i.d.F. der VO v. 29. Oktober 2001 - BGBl. I, S. 2785 - LuftBO -) und notwendig zur Gewährleistung eines regelmäßigen pünktlichen und vor allem sicheren Flugverkehrs (vgl. BVerwG, Beschluss v. 31.03.1992, a.a.O., S. 3, sowie Hess. VGH, Urteil v. 23.12.2003 - 2 A 2815/01 - S. 19 Urteilsabdruck).

  • VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 A 3933/04

    Die A 380-Wartungshalle darf gebaut werden

    Auch eine Wartungshalle dient dem öffentlichen Verkehrszweck des Flughafens (vgl. BVerwG, 31.03.1992 - 4 B 120/91 - juris-Ausdruck S. 3), weil die Durchführung von Wartungsarbeiten an Fluggeräten zu den wesentlichen Betriebsabläufen auf einem Verkehrsflughafen von der Größe des Flughafens Frankfurt/Main gehört.

    Sie sind gesetzlich vorgesehen (§§ 5, 6 der Betriebsordnung für Luftfahrtgerät vom 4. März 1970 - BGBl. I, S. 262 i.d.F. der VO v. 29. Oktober 2001 - BGBl. I, S. 2785 - LuftBO -) und notwendig zur Gewährleistung eines regelmäßigen pünktlichen und vor allem sicheren Flugverkehrs (vgl. BVerwG, Beschluss v. 31.03.1992, a.a.O., S. 3, sowie Hess. VGH, Urteil v. 23.12.2003 - 2 A 2815/01 - S. 19 Urteilsabdruck).

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