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   BVerwG, 18.08.1995 - 4 B 183.95   

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https://dejure.org/1995,477
BVerwG, 18.08.1995 - 4 B 183.95 (https://dejure.org/1995,477)
BVerwG, Entscheidung vom 18.08.1995 - 4 B 183.95 (https://dejure.org/1995,477)
BVerwG, Entscheidung vom 18. August 1995 - 4 B 183.95 (https://dejure.org/1995,477)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Beherbergungsbetrieb - Allgemeines Wohngebiet - WA-Gebiet - Zwei-Wohnungs-Klausel - Faktisch reines Wohngebiet - Bebauungsplan - Rücksichtnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ist ein Beherbergungsbetrieb im allgemeinen Wohngebiet zulässig? (IBR 1996, 166)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 187
  • DÖV 1995, 1046
  • BauR 1995, 813
  • ZfBR 1996, 52
 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 06.10.1989 - 4 C 14.87

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen unter Verstoß gegen nachbarschützende

    Auszug aus BVerwG, 18.08.1995 - 4 B 183.95
    Die Vorschrift dient lediglich der Ergänzung der im Bebauungsplan getroffenen Festsetzungen und führt insoweit zu einer Verengung, als sie die Zulässigkeit von Vorhaben gegenüber den Festsetzungen des Bebauungsplans im Einzelfall einschränken kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Oktober 1989 - BVerwG 4 C 14.87 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 93 - DVBl 1990, 364); sie läßt jedoch die Geltung des Plans unberührt.

    Die gerügte Abweichung von dem Urteil des Senats vom 6. Oktober 1989 (a.a.O.) liegt nicht vor.

  • BVerwG, 27.02.1992 - 4 C 50.89

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines islamischen Betsaals in allgemeinem

    Auszug aus BVerwG, 18.08.1995 - 4 B 183.95
    Ob es für die Beurteilung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO auf die durch die Baugenehmigung geschaffenen Nutzungsmöglichkeiten oder - wie das Berufungsgericht meint - auf die erwartete (geringere) Ausnutzung ankommt und ob das Berufungsgericht insoweit von dem Urteil des Senats vom 27. Februar 1992 - BVerwG 4 C 50.89 - (Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 107 - DVBl 1992, 1101) abgewichen ist, kann offenbleiben.
  • BVerwG, 26.06.1997 - 4 B 97.97

    Bauplanungsrecht - Kein Anspruch auf Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung

    Diese Erwägungen treffen in gleicher Weise auf die zu § 15 BauNVO und die Mindestabstände zwischen Wohn- und Industrienutzung formulierten Fragen zu: Wann bestimmte Nutzungen dem in § 15 BauNVO konkretisierten Rücksichtnahmegebot widersprechen, vermag nicht losgelöst von dem jeweiligen Einzelfall beantwortet zu werden (vgl. BVerwG, Beschluß vom 18. August 1995 - BVerwG 4 B 183.95 - Buchholz 406.12 § 15 BauNVO Nr. 10).
  • VGH Baden-Württemberg, 31.01.1997 - 8 S 3167/96

    Zulässigkeit eines Hotel garni im reinen Wohngebiet - kleiner Betrieb des

    Dies folgt unmittelbar aus § 1 Abs. 6 Nr. 2 BauNVO, der auch das Ausnahmeermessen begrenzt (VGH Bad.-Württ, Beschluß v. 18.1.1995, a.a.O.; Löhr, a.a.O., § 31 RdNr. 14), sowie aus § 15 BauNVO, der sich nach allgemeiner Meinung sowohl auf die generelle als auch die ausnahmsweise Zulässigkeit von Vorhaben bezieht (BVerwG, Beschluß v. 18.8.1995 - 4 B 183.95 -, ZfBR 1996, 52 = PBauE § 4 BauNVO Nr. 11; Urt. v. 5.8.1993 - 4 C 96.79 -, VBlBW 1984, 111 = PBauE § 15 BauNVO Nr. 1; Bielenberg, a.a.O., § 15 BauNVO RdNr. 7).
  • OVG Niedersachsen, 29.05.1998 - 6 L 1223/97

    Nachbarschutz gegen Altglascontainer; Altglascontainer; Anspruch auf

    Das raubt - da der Plan auch nicht funktionslos geworden ist - seiner Verbindlichkeit, namentlich der Verbindlichkeit als allgemeines Wohngebiet nicht die rechtliche Relevanz (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.8.1995 - 4 B 183.95 -, BauR 1995, 813 = UPR 1995, 445).
  • VG Köln, 26.10.2012 - 23 K 3937/11

    Tanzschule

    vgl. zur Bedeutung der Lage eines Vorhabens für das Rücksichtnahmegebot: BVerwG, Beschluss vom 18.8.1995 - 4 B 183.95 -.
  • VG Darmstadt, 24.08.2009 - 2 K 215/09

    Antrag auf Einschreiten gegen eine Nutzungsänderung

    Ausgangspunkt ist die in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht (Urt. v. 18.08.1995 - 4 B 183.95 -) geklärte Frage,.
  • OVG Saarland, 05.12.1995 - 2 R 2/95

    Bauplanungsrecht: Zulässugkeit einer Gaststätte in einem allgemeinen Wohngebiet,

    Denn die Festsetzungen eines Bebauungsplanes können über § 15 BauNVO , der der Feinabstimmung dient, nur ergänzt, nicht aber abgeändert werden (vgl. BVerwG, Beschluß vom 6.3.1989, BauR 1989, 306 ; Urteil vom 15.11.1991 - 4 C 17.88 -, Buchholz 406.11, § 6 BauNVO Nr. 11; Beschluß vom 18.8.1995 - 4 B 183/95 -, Dienstsammlung).
  • VG Köln, 26.10.2012 - 23 K 2575/11

    Anforderungen an eine Baugenehmigung hinsichtlich ihres Bestimmtheitsgebots in

    vgl. zur Bedeutung der Lage eines Vorhabens für das Rücksichtnahmegebot: BVerwG, Beschluss vom 18.8.1995 - 4 B 183.95 -.
  • VG Köln, 26.10.2012 - 23 K 3938/11

    Anforderungen an eine Baugenehmigung hinsichtlich ihres Bestimmtheitsgebots in

    vgl. zur Bedeutung der Lage eines Vorhabens für das Rücksichtnahmegebot: BVerwG, Beschluss vom 18.8.1995 - 4 B 183.95 -.
  • VG Köln, 26.10.2012 - 23 K 3942/11

    Anforderungen an eine Baugenehmigung hinsichtlich ihres Bestimmtheitsgebots in

    vgl. zur Bedeutung der Lage eines Vorhabens für das Rücksichtnahmegebot: BVerwG, Beschluss vom 18.8.1995 - 4 B 183.95 -.
  • VG Köln, 26.10.2012 - 23 K 1623/11

    Anforderungen an eine Baugenehmigung hinsichtlich ihres Bestimmtheitsgebots in

    vgl. zur Bedeutung der Lage eines Vorhabens für das Rücksichtnahmegebot: BVerwG, Beschluss vom 18.8.1995 - 4 B 183.95 -.
  • VG Saarlouis, 13.09.2006 - 5 F 19/06

    Nachbaranfechtung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Blockheizkraftwerkes.

  • OVG Niedersachsen, 31.07.1996 - 6 L 7466/94

    Nachbarschutz gegen Flüchtlingswohnheim (Asylantenheim); Asylantenheim;

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